EU-AKTUELL

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird morgen (Mittwoch) in einer Pressekonferenz Leitlinien der Europäische Kommission präsentieren, wie Notfallmaßnahmen im Rahmen der Coronavirus-Pandemie schrittweise wieder aufgehoben werden könnten. Wann dies geschieht, sei Entscheidung eines jeden Landes selbst, erklärte Präsidentin von der Leyen vorab in einem Interview mit der Bild am Sonntag: „Wir nennen kein Datum, weil die Mitgliedsstaaten in ganz unterschiedlichen Stadien der Pandemie sind und jedes Land selbst entscheidet.“ In der täglichen Videokonferenz mit ihrem Corona-Krisenstab hatte die Kommissionspräsidentin heute zudem erneut über die Rolle von Apps bei der Bekämpfung der Pandemie diskutiert.

Die EU-Staaten haben heute (Dienstag) einem Vorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, 2,7 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt zu nutzen, um die Gesundheitssysteme der EU-Länder in ihrem Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie direkt zu unterstützen und Testkapazitäten zu erweitern. Insgesamt sollen über ein Soforthilfeinstrument 3 Mrd. Euro bereitgestellt werden, 300 Mio. Euro davon sind für RescEU bestimmt, um den gemeinsamen Bestand an Ausrüstungen aufzustocken.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Garantieregelung, mit der Deutschland den inländischen Handelskreditversicherungsmarkt in der Coronakrise unterstützen will, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Bereits am Samstag hatte sie Änderungen der deutschen Regelungen zur weiteren Unterstützung der Wirtschaft nach Corona-Ausbruch genehmigt.

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt Leitlinien zur schrittweisen Lockerung der Corona-Maßnahmen vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentiert bei einer Pressekonferenz um 11 Uhr die Reaktion der EU-Kommission auf die COVID-19-Pandemie. Dabei wird Präsidentin von der Leyen insbesondere auf Leitlinien für eine Lockerung der Corona-Notfallmaßnahmen eingehen. Die Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen.

Per Videokonferenz: Online-Pressegespräch mit EP-Vizepräsidentin Katarina Barley zum Kampf der EU gegen COVID-19
In einem Online-Pressegespräch ab 11:00 Uhr bezieht Dr. Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Stellung zu den aktuellen Maßnahmen der EU gegen das Corona-Virus und seine Folgen. Das Pressegespräch wird über das Konferenztool Cisco Webex durchgeführt. Anmeldung mit Namen, E-Mail-Adresse und Medium unter presse-berlin@ep.europa.eu. Nach der Anmeldung erhalten die Teilnehmer am Tag vor dem Pressegespräch die Zugangsdaten, mit denen Sie sich einloggen können. Weitere Informationen auf den Seiten des Parlaments.

Per Videokonferenz: Austausch der Gesundheitsminister zur Ausbreitung des Coronavirus
Die EU-Gesundheitsminister beraten per Videokonferenz über die aktuelle Lage rund um die Ausbreitung des Coronavirus in der EU. Dabei bewerten sie die bereits ergriffenen Maßnahmen und besprechen das weitere Vorgehen. Eine Pressekonferenz nach der Diskussion ist geplant, weitere Informationen finden Sie hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.