EU-AKTUELL

Im Vorfeld der für heute Nachmittag geplanten Videokonferenz der Finanzminister der Eurogruppe haben die Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der EZB, Christine Lagarde, und der Eurogruppe, Mário Centeno, zu einer gemeinsamen, solidarischen Reaktion auf die Covid-19-Krise aufgerufen. Nach einer Videoschalte auf Einladung des Ratspräsidenten erklärten sie gestern (Montag) Abend: „Es gibt viel Raum für Solidarität innerhalb der bestehenden Instrumente und Institutionen. Wir müssen diese Instrumente voll ausschöpfen und offen dafür bleiben, mehr zu tun.“

Ein Team europäischer Ärzte und Krankenschwestern aus Rumänien und Norwegen wird im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens umgehend nach Mailand und Bergamo entsandt, um italienische Kollegen bei der Bekämpfung des Coronavirus zu unterstützen. Österreich hat angeboten, über das Katastrophenschutzverfahren mehr als 3.000 Liter Desinfektionsmittel nach Italien zu liefern. Die Kommission wird diese europäische Hilfe koordinieren und kofinanzieren, teilte sie heute (Dienstag) mit.

Am heutigen (Dienstag) Weltgesundheitstag hat EU-Kommissarin Stella Kyriakides die Arbeit von Millionen Menschen, die im Gesundheitssektor arbeiten, gewürdigt. Ihr unermüdlicher Einsatz während der Coronavirus-Pandemie sei Inspiration und Ermutigung für uns alle, erklärte die für Gesundheit zuständige Kommissarin. Die EU-Kommission unterstütze medizinisches Personal durch die gemeinsame europäische Beschaffung von Schutzausrüstung oder Leitlinien an die EU-Staaten, um den derzeit enormen Druck auf die Gesundheitssysteme zu mindern. Ihre Gedanken seien bei den vielen Menschen weltweit, die von der Coronavirus-Pandemie betroffen seien.

Die EU-Justizminister haben gestern (Montag) über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Justizsysteme diskutiert. Didier Reynders, Kommissar für Justiz betonte, dass Einigkeit darüber bestand, dass alle außerordentlichen Maßnahmen im Einklang mit der Rechtsstaatlichkeit und den Werten der EU getroffen werden müssen. „Die Rechtsstaatlichkeit steht nicht unter Quarantäne. Die Kommission ist bereit, die Mitgliedstaaten zu unterstützen und ihre Anstrengungen zur Überwindung der gegenwärtigen Krise zu koordinieren.“

Im Vorfeld des Internationalen Roma-Tags am 8. April haben EU-Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová und die Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, für verstärkte Anstrengungen der EU und der Mitgliedstaaten bei der Gleichstellung der Roma in der europäischen Gesellschaft gedrängt. Sie erklärten: „Dieser Tag sollte als Erinnerung daran dienen, dass die Roma - als größte europäische ethnische Minderheit - seit Jahrhunderten zur Vielfalt Europas beitragen und unser Erbe bereichern.“

Eine neue Handy-App, die anhand des Klangs der Stimme, der Atmung und des Hustens erkennen lernen soll, ob eine Person an COVID-19 leidet, ist gestern (Montag) gestartet. Sie wurde von Forschern der Universität Cambridge entwickelt und  über einen Zuschuss des Europäischen Forschungsrats in Höhe von 2,5 Mio. Euro mitfinanziert.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung und Pressekonferenz von Kommissionspräsidentin von der Leyen
Die Kommission wird bei ihrer wöchentlichen Sitzung eine Roadmap zu einer „Exit-Strategie“ aus der Coronakrise annehmen. Sie will den EU-Staaten Leitlinien an die Hand geben, damit die in der Krise notwendigen und in allen EU-Staaten erlassenen Einschränkungen koordiniert wieder aufgehoben werden, wenn dies nach Lage der Dinge möglich ist. Zudem diskutiert die Kommission im Rahmen einer Orientierungsdebatte darüber, wie die Erholung der europäischen Wirtschaft nach der Krise gefördert werden kann. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte in einem Gastbeitrag einen Marshall-Plan für Europa gefordert, bei dem der nächste mehrjährige Haushalt der EU eine zentrale Rolle spielen solle. Sie wird die morgigen Beschlüsse und Diskussionen nach der Sitzung der Kommission im Rahmen einer Pressekonferenz vorstellen, live auf EbS.

Per Videokonferenz: Austausch der Außenminister (Entwicklung) zur Ausbreitung des Coronavirus
Weitere Informationen zur Videokonferenz der für Entwicklung zuständigen Minister, die um 14.00 Uhr beginnt, auf den Seiten des Rates .

Per Videokonferenz: Austausch der Kulturminister zur Ausbreitung des Coronavirus
Die Kulturministerinnen und -minister werden ab 16 Uhr eine Videokonferenz zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Kultursektor abhalten. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates. Folgen Sie auch EU-Kommissarin Gabriel, zuständig für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, @GabrielMariya auf Twitter für Updates.

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