EU-AKTUELL

Die EU-Gesundheitsminister sowie die EU-Kommissare Lenarčič und Kyriakides haben sich heute (Donnerstag) bei einem Sondertreffen des Rates zu einer verstärkten Koordination bekannt, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus COVID-19 in Europa einzudämmen. Die EU-Mitgliedstaaten werden sich eng an den Empfehlungen der WHO halten und China bei der Bekämpfung des Virus weiter unterstützen. „Die EU-Mitgliedstaaten haben im Wesentlichen gut aufgestellte Gesundheitssysteme und sind in der Lage auf Fälle von COVID-19 zu reagieren. Nichtsdestotrotz ist Wachsamkeit geboten, falls sich die Lage verschlechtert“, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Ratssitzung.

Die heute veröffentlichte Winterprognose 2020 bestätigt den stetigen, gemäßigten Wachstumskurs der europäischen Wirtschaft. Das Euro-Währungsgebiet erlebt derzeit seine längste Phase nachhaltigen Wachstums seit der Einführung des Euro im Jahr 1999. Nach der Prognose wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Euro-Währungsgebiet in den Jahren 2020 und 2021 stabil bei 1,2 Prozent bleiben. Für Deutschland rechnet die Kommission in beiden Jahren mit einem Wachstum von je 1,1 Prozent. Für die EU insgesamt wird ein geringfügiger Rückgang des Wachstums auf 1,4 Prozent in den Jahren 2020 und 2021 prognostiziert - in der Herbstprognose 2019 wurde noch von 1,5 Prozent ausgegangen.

München: Europäische Kommission auf der Münchner Sicherheitskonferenz (bis 16. Februar)
Die Europäische Kommission wird mit mehreren hochrangigen Vertretern an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Erwartet werden Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, der Hohe Vertreter und Vizepräsident Josep Borrell, die Vizepräsidenten Věra Jourová, Maroš Šefčovič und Margaritis Schinas sowie die Kommissare Johannes Hahn, Thierry Breton, Kadri Simson und Virginijus Sinkevičius. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Rande der Sicherheitskonferenz am Samstagabend die Laudatio für den Gewinner des diesjährigen Ewald-von-Kleist-Preises halten. Am Freitag wird Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager an einer gemeinsamen Sitzung mit Bundesaußenminister Maas und den Außenministern Indiens und Korea teilnehmen. Der Hohe Vertreter Borrell spricht am Sonntag auf einer Podiumsdiskussion und nimmt am ersten Treffen auf Ministerebene im Nachgang an die Libyen-Konferenz in Berlin teil. Eine ausführliche Übersicht der Teilnahme der Kommission auf der Münchner Sicherheitskonferenz gibt es hier. Nähere Informationen zum Programm und weiteren Teilnehmenden folgen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

München/Brenner-Korridor: EU-Verkehrskommissarin Vălean trifft Bundesverkehrsminister Scheuer
Verkehrskommissarin Adina-Ioana Vălean reist zum Brenner-Korridor zwischen München (DE) und Verona (IT). Die Kommissarin wird zunächst nach Innsbruck und Fortezza reisen, wo sie die zuständigen Minister trifft und Baustellen besucht. Am Nachmittag reist sie nach München, wo sie mit Andreas Scheuer, dem Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur Deutschlands, zusammentreffen wird. Der Brennerpass ist eine der wichtigsten Nord-Süd-Transitstrecken Europas, die Deutschland, Österreich und Italien über die Alpen verbindet. Die Regionen entlang des Korridors stehen vor ernsthaften Herausforderungen in Bezug auf die Luftqualität und die Verkehrsüberlastung. Der Besuch von Kommissarin Vălean ist Teil der laufenden Bemühungen der Kommission, Lösungen zu finden. Weitere Informationen, unter anderem, zu den Presseterminen in Österreich und Italien und entnehmen Sie bitte den Daily News.

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