EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission beobachtet in enger Abstimmung mit den EU-Staaten die Ausbreitung des Coronavirus. Sie steht dabei sowohl mit der Weltgesundheitsorganisation als auch dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in Stockholm in Kontakt. Gestern haben sich die EU-Staaten im Ausschuss für Gesundheitssicherheit über den Stand ihrer Vorbereitungen und koordinierte Reaktionen ausgetauscht. Morgen werden EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, in der wöchentlichen Sitzung der EU-Kommission über den Stand der Dinge berichten. Für Donnerstag ist eine Pressekonferenz beider Kommissare geplant, Details folgen.

Bei seinem Antrittsbesuch in München hat Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland heute (Dienstag) im Bayerischen Landtag einen Ausblick auf Themen der Von-der-Leyen-Kommission für 2020 gegeben. Dabei betonte er, dass Europa nicht nur in Brüssel stattfindet, sondern vor allem auch in den Regionen. Daher sei der Austausch mit regionalen Parlamenten, wie dem Bayerischen Landtag so wichtig für die Arbeit der EU-Kommission. Jörg Wojahn folgte mit seinem Besuch einer Einladung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, der mit ihm über aktuelle Themen der Europapolitik diskutieren wollte.

2018 nutzten 110.120 Teilnehmer aus Deutschland die Mobilitätangebote des europäischen Bildungsprogramms Erasmus+. Über 2000 deutsche Erasmus+-Projekte erhielten einen Gesamtzuschuss von knapp 200 Mio. Euro. Dies geht aus dem heute (Dienstag) veröffentlichten Jahresbericht 2018 zu Erasmus+ hervor. In Deutschland entsendeten die TU München, die LMU München und die Humboldt-Universität in Berlin die meisten Erasmus-Studenten ins EU-Ausland. Insgesamt gingen 42.398 junge Menschen 2017/18 über Erasmus+ aus Deutschland ins Ausland, gleichzeitig zogen die deutschen Bildungseinrichtungen im gleichen Zeitraum 34.539 Erasmus-Stipendiaten an. Spanien, Frankreich und das Vereinigte Königreich waren die beliebtesten Zielländer.

Die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds arbeiten künftig stärker zusammen, um globale Herausforderungen wie den Klimawandel anzugehen. EU und IWF wollen besonders afrikanische Länder gemeinsam dabei unterstützen, die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Eine entsprechende Finanzpartnerschafts-Rahmenvereinbarung haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und IWF-Direktorin Kristalina Georgieva heute (Dienstag) geschlossen.

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat heute (Dienstag) in Berlin auf der Konferenz „Green Central Asia“ über Klimaschutz in den vom Klimawandel besonders drastisch betroffenen Staaten Zentralasiens gesprochen. „Der Klimawandel zeichnet sich als der Bereich aus, der am dringendsten kollektive Maßnahmen bedarf. Das gilt für Zentralasien ebenso wie für andere Regionen. Die EU kann dabei helfen, einen regionalen, grenzüberschreitenden Ansatz aufzubauen. Wir brauchen globale kollektive Maßnahmen. Deshalb ist der Klimaschutz eine Schlüsselpriorität in unserer gesamten Außenpolitik“, sagte Borrell.

Mittwoch, 29. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der Tagesordnung für die Kommissionssitzung steht das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2020 und eine Mitteilung zu 5G-Netzen. Weiteres Thema ist die aktuelle Situation der Ausbreitung des neuen Coronavirus in der EU. Nach der Kommissionsitzung gibt Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič, zuständig für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau, gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz zum Arbeitsprogramm der Kommission. Im Anschluss daran geben Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, zuständig für Digitales, und EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, gemeinsam mit dem kroatischen Staatssekretär für Infrastruktur, Josip Bilaver, eine Pressekonferenz zur Mitteilung über den sicheren Einsatz von 5G in der EU. Beide Pressekonferenzen werden live auf Europe by Satellite übertragen.

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
Wenige Tage nach dem 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz spricht am ersten Sitzungstag des Parlaments im Rahmen einer Gedenkveranstaltung die KZ-Überlebende Liliana Segre aus Italien. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt teil. Sie wird auch im Rahmen der folgenden Debatte zum Austrittsabkommen zwischen der EU und dem Vereinten Königreich sprechen. Danach folgt die Abstimmung des EP. Die Tagesordnung können Sie hier einsehen. EbS+ überträgt die Parlamentssitzung live.

Stuttgart: Kommissionsvertreter Jörg Wojahn im Europaauschuss des Landtags Baden-Württemberg
Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, besucht die baden-württembergische Landeshauptstadt. Er trifft Landtagspräsidentin Muhterem Aras und Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa, zu Gesprächen und ist am Nachmittag ab 15.00 Uhr beim Ausschuss für Europa und Internationales des baden-württembergischen Landtags.

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