EU-AKTUELL

Das Kollegium der Kommissare hat sich in der heutigen Sitzung (Mittwoch) mit den Spannungen im Irak und Iran gewidmet und die Rolle der EU als Vermittler in der Region bekräftigt. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte im Anschluss vor Journalisten in Brüssel: „Die derzeitige Krise betrifft nicht nur die Region, sondern uns alle. Der Einsatz von Waffen muss jetzt aufhören, um dem Dialog Raum zu geben. Wir sind aufgerufen, alles zu tun, um die Gespräche wieder aufleben zu lassen. Die Europäische Union hat auf ihre Weise viel zu bieten. Wir haben gefestigte Beziehungen zu vielen Akteuren in der Region und darüber hinaus, um die Situation zu deeskalieren.“

Nach dem Absturz der ukrainischen Passagiermaschine in Teheran aus bisher ungeklärter Ursache hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Mittwoch) in Brüssel allen Angehörigen der Opfer ihr tiefes Beileid ausgesprochen. „Nun ist es Aufgabe der Luftsicherheitsexperten, die Ursache des Absturzes zu untersuchen und Antworten auf diese schreckliche Tragödie zu geben“, sagte sie.

In einer Rede in London hat Ursula von der Leyen heute (Mittwoch) angekündigt, nach dem Brexit eine ehrgeizige und umfassende neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich anzustreben. „Wir werden so viel wie möglich daraus machen. Wir werden so weit gehen, wie wir können“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Der Brexit am 31. Januar werde schmerzhaft sein. „Aber wenn die Sonne am 1. Februar wieder aufgeht, werden die EU und das Vereinigte Königreich immer noch die besten Freunde und Partner sein. Die Bande zwischen uns werden immer noch unzerbrechlich sein.“ Bei ihrem ersten Besuch im Vereinigten Königreich seit Amtsantritt trifft Präsidentin von der Leyen heute auch mit Premierminister Boris Johnson zusammen.

Bei seinem ersten Besuch in Berlin seit Amtsantritt hat Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, für den europäischen Grünen Deal geworben. „Niemand sollte den Deal fürchten,“ sagte er vor Wirtschafsvertretern beim WELT-Wirtschaftsgipfel gestern (Dienstag) Abend. „Was mehr Angst machen sollte, ist eine Zukunft ohne Green Deal.“ Die Umstellung auf ein klimaneutrales Europa funktioniere nur im Einklang von Umwelt und Wirtschaft, betonte er.