Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht bei Veranstaltung „Nach Halle: Von Worten zu Taten gegen Antisemitismus“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird um 17 Uhr eine Rede auf einer hochrangigen Veranstaltung zum Thema „Nach Halle: Von Worten zu Taten gegen Antisemitismus“ halten. EbS überträgt die Rede live, ein Mitschnitt ist danach ebenfalls bei EbS verfügbar.
Brüssel: Rat für „Allgemeine Angelegenheiten“
Der Rat wird sich auf die Verfahren nach Artikel 7 in Bezug auf Ungarn und Polen, die Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates und den nächsten langfristigen EU-Haushaltsplan konzentrieren. Die Minister werden ferner die Pläne für die bevorstehende legislative Arbeit erörtern. Die Tagesordnung können Sie hier aufrufen. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt um 18 Uhr die Abschlusspressekonferenz dieses Rats.
Brüssel: Treffen des Kooperationsrats EU-Tadschikistan
Der Kooperationsrat wird die Umsetzung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens seit dem letzten Kooperationsrat im November 2018 überprüfen. Der Rat wird die politischen Entwicklungen in Tadschikistan erörtern, einschließlich der Bereiche Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Grundfreiheiten. Darüber hinaus wird er die wirtschaftliche Lage in Tadschikistan sowie den bilateralen Handel und die Entwicklungshilfe der EU prüfen. Die Tagesordnung des Treffens können Sie hier aufrufen. Die Prioritäten für Tadschikistan in der EU-Strategie für Mittelasien finden Sie hier .
Mittwoch, 11. Dezember
Berlin: Kommissionsvizepräsident Schinas und EU-Kommissarin Johannsson bei Innenminister Seehofer
Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas, u.a. zuständig für das Thema Migration, und EU-Innenkommissarin Ylva Johannsson bereiten einen neuen Pakt der EU für Migration und Asyl vor. Darüber sprechen sie in Berlin mit Bundesinnenminister Horst Seehofer. Am Donnerstag reisen sie in derselben Mission nach Paris.
Berlin: Vor-Briefing zum Europäischen Rat
Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, brieft Medienvertreter „unter 2“ zu den Themen des bevorstehenden Europäischen Rats. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden vor allem über den Klimaschutz und den langfristigen EU-Haushalt sprechen. Ein Thema wird der Europäische Grüne Deal der Kommission sein, der die nächsten Schritte auf dem Weg zur Klimaneutralität beschreibt. In der Debatte über den langfristigen EU-Haushalt werden die Staats- und Regierungschefs über die erste Verhandlungsbox mit konkreten Zahlen sprechen, die der finnische Ratsvorsitz vorgelegt hat. Ort: Europäischen Kommission, Vertretung in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Pressesaal, 1. Etage, Zeit: 10 bis 11 Uhr. Akkreditierte Medienvertreter können sich bis 10.12., 17 Uhr, per Mail an COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu anmelden.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung, u.a. zum Europäischen Green Deal
Bei ihrer Sitzung wird das Kommissionskollegium den europäischen Green Deal auf den Weg bringen und eine entsprechende Mitteilung verabschieden. Präsidentin Ursula von der Leyen hat den Grünen Deal zur Priorität ihrer Kommission gemacht. Ziel ist es, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Außerdem wird Kommissionspräsidentin von der Leyen über ihrer Afrika-Reise berichten. Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und EU-Innenkommissarin Ylva Johannsson informieren die Kommissare über ihre jüngsten Besuche in Griechenland und der Türkei. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Pressestatement geben, das live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen zur Kommissionsitzung können vorab hier abgerufen werden.
Brüssel: Von der Leyen und Timmermans stellen Europäischen Green Deal im Europäischen Parlament vor
Das Europäische Parlament tritt von 14:00 bis 16:00 Uhr, zu einer Außerordentlichen Plenarsitzung zusammen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Exekutive Vizepräsident Frans Timmermans werden dabei den „European Green Deal“ und einen Zeitplan für die dafür notwendigen Gesetzesvorschläge präsentieren und im Anschluss mit den Europaabgeordneten debattieren. Ziel des European Green Deal ist es, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Europe by Satellite ( EbS+) wird die Sitzung übertragen. Im Anschluss an die Parlamentsdebatte wird Frans Timmermans um ca. 16 Uhr eine Pressekonferenz geben, die ebenfalls live auf EbS+ übertragen wird.
Brüssel: „Friedenslicht aus Bethlehem“ erreicht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird das „ Friedenslicht aus Bethlehem“ am Sitz der Kommission in Empfang nehmen. Jedes Jahr entzündet ein Kind das Friedenslicht an der Flamme der Geburtsgrotte Christi in Betlehem, das weitergegeben wird. Die Friedenslichtaktion steht 2019 unter dem Motto „Mut zum Frieden“.
