EU-AKTUELL

Anlässlich ihres ersten offiziellen Besuchs außerhalb Europas kündigte Präsidentin Ursula von der Leyen am Samstag in Addis Abeba eine intensivere Zusammenarbeit der EU mit Äthiopien und der Afrikanischen Union an. Ursula von der Leyen und Vertreter der Kommission der Afrikanischen Union haben unter anderem vereinbart, im Februar 2020 das erste Zusammentreffen der beiden Kommissionen als „College to College“-Treffen abzuhalten.

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ein von Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Polen und Schweden gemeinsam angemeldetes wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse zur Förderung von Forschung und Innovation bei Batterien genehmigt. Die sieben Mitgliedstaaten werden bis zu 3,2 Mrd. Euro bereitstellen, was private Investitionen von 5 Mrd. Euro mobilisieren soll. Ziel ist, über den Stand der Technik hinausgehende Innovationen entlang der gesamten Batterie-Wertschöpfungskette zu ermöglichen – von den Rohstoffen, chemischen Werkstoffen, der Konzeption von Batteriezellen und -modulen in intelligenten Systemen bis hin zum Recycling und zur Umnutzung von Altbatterien. „Die Batteriefertigung in Europa ist für unsere Wirtschaft und Gesellschaft von strategischem Interesse“, erklärte Wettbewerbskommissarin und Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

Sieben von der EU geförderte Filme wurden beim diesjährigen Europäischen Filmpreis in Berlin mit insgesamt 15 Preisen ausgezeichnet. Der Historienfilm „The Favourite“ des griechischen Regisseurs Yorgos Lanthimos ist mit acht Auszeichnungen der große Gewinner. Die weiteren Gewinner waren „Buñuel en el laberinto de las tortugas“, „The portrait of a lady on fire", „Les Misérables“, „Cold War“ und „Pain and Glory“. Der Münchener Regisseur Werner Herzog („Fitzcaraldo“) wurde für sein Lebenswerk geehrt. Die ARD-Sky-Koproduktion „Babylon Berlin“ erhielt den Preis als beste europäische Serie, der erstmals verliehen wurde. Der deutsche Film „Systemsprenger“ wurde für die beste europäische Filmmusik ausgezeichnet.

Anlässlich des Internationalen Tages der Korruptionsbekämpfung hat die Kommission heute (Montag) eine Eurobarometer-Umfrage zur Wahrnehmung von Korruption durch Unternehmen in der Europäischen Union veröffentlicht. Korruption wird demnach als deutlich weniger verbreitet angesehen als noch 2013.

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) die EU-Flugsicherheitsliste aktualisiert. In dieser Liste sind die Luftfahrtunternehmen aufgeführt, für die in der Europäischen Union Flugverbote oder Betriebsbeschränkungen gelten, weil sie die internationalen Sicherheitsnormen nicht erfüllen. Alle in Gabun zugelassenen Luftfahrtunternehmen wurden von der Liste gestrichen, nachdem sich die Flugsicherheit in Gabun verbessert hat. Die Luftfahrtaufsicht Armeniens wurde dagegen unter genauere Beobachtung gestellt, da es Anzeichen für eine Verschlechterung der Sicherheitsaufsicht gab.

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob die steuerliche Sonderbehandlung öffentlicher Kasinobetreiber in Deutschland mit dem EU-Beihilferecht vereinbar ist. In einer gesonderten Untersuchung prüft die Kommission auch die Maßnahmen, die in Nordrhein-Westfalen für den dort tätigen öffentlichen Kasinobetreiber ergriffen wurden.