Berlin: Pressegespräch zum Start der neuen EU-Kommission mit Kommissionsvertreter Wojahn
Die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird dem Europäischen Parlament am 27. November ihr Kollegium und ihr Programm vorstellen. Anschließend soll die neue Kommission gewählt werden und dann voraussichtlich am 1. Dezember 2019 ihr Amt antreten. Unter dem Titel "Eine Union, die mehr erreichen will" wird Jörg Wojahn, der neue Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, einen persönlichen Ausblick auf das Mandat der von der Leyen-Kommission für die nächsten fünf Jahre und die Arbeit der Kommission in Deutschland geben. Zeit: 10.30 Uhr, Ort: Europäischen Kommission, Vertretung in Deutschland, Unter den Linden 78. Anmeldung (ausschließlich für Medienvertreter) bis 27.11. unter: COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.
Berlin: Gespräch „30 Jahre friedliche Revolution. Die Berliner Mauer: Steine, Spuren, Erinnerungen“ im ERLEBNIS EUROPA
Dieses Jahr feiern wir 30 Jahre Berliner Mauerfall. Michael Cramer, ehemaliger Europaabgeordneter und Autor mehrerer Bücher zur Berliner Mauer und zum Eisernen Vorhang, wird an diesem Abend über die Geschichte der Berliner Mauer und das Projekt "Europa-Radweg Eiserner Vorhang" erzählen. Zeit: 18.30 Uhr, Ort: ERLEBNIS EUROPA - Die Ausstellung im Europäischen Haus, Unter den Linden 78. Weitere Infos dazu finden Sie hier .
Europaweit: Bewerbungsfrist für Ticket-Verlosung „DiscoverEU“ läuft ab
Unter dem Titel „DiscoverEU“ verlost die EU-Kommission 20.000 neue Bahntickets für 18-Jährige. Bis zum 28. November können sich Interessenten für ein Gratisticket im Rahmen der EU-Initiative bewerben. Mit den Tickets können die Jugendlichen zwischen dem 1. April und dem 31. Oktober 2020 per Zug durch Europa reisen, neue Städte und Landschaften kennenlernen und Erfahrungen sammeln. Weitere Infos zu der Verlosung finden Sie hier .
Straßburg: Sitzung des Europäischen Parlaments (bis 28.11.)
Am letzten Tag der Plenarsitzung werden die Abgeordneten über zwei Entschließungsanträge abstimmen: eine Resolution zur UN-Klimakonferenz COP25, in der die EU aufgefordert wird, eine Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2050 vorzustellen und einen zweiten Entschließungsantrag zum Klima- und Umweltnotstand. Außerdem wird sich das Parlament mit Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit befassen. Die genaue Tagesordnung des Parlaments finden Sie hier .
Brüssel: Rat für „Wettbewerbsfähigkeit“ (bis 29.11.)
Der Rat wird am ersten Tag über die geplante Richtlinie über Verbandsklagen für Verbraucher und die Richtlinie über länderbezogene Berichterstattung beraten. Am zweiten Tag wird er Schlussfolgerungen zum Thema "Weltraumlösungen für eine nachhaltige Arktis" annehmen und erörtern, wie eine nachhaltige Weltraumwirtschaft gefördert werden kann. Am Nachmittag stehen mehrere Initiativen auf dem Programm, unter anderem die Verordnung über das Europäische Technologieinstitut (EIT) und der Anhang IV der Verordnung über "Horizont Europa". Außerdem wird der Rat über die aktualisierte Bioökonomie-Strategie der EU beraten. Die Tagesordnung finden Sie hier .
Luxemburg: Schlussanträge am EuGH über Markenverletzung auf Amazon-Marketplace
Coty Germany, die nach eigenen Angaben eine Lizenz an der Marke Davidoff hält, beanstandet, dass auf Amazon-Marketplace Parfums der Marke „Davidoff Hot Water“ angeboten werden, die nicht mit Zustimmung des Markeninhabers im EWR in den Verkehr gebracht worden seien. Nach Ansicht von Coty Germany begeht damit nicht nur der Anbieter dieser Parfums eine Markenrechtsverletzung, sondern auch Amazon. Sie hat daher Amazon vor den deutschen Gerichten auf Unterlassung verklagt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
