Straßburg: Sitzung des Europäischen Parlaments (bis 28.11.) mit Abstimmung über neue EU-Kommission
Am dritten Tag der Plenarsitzung steht die Abstimmung über die neue EU-Kommission für die Jahre 2019-2024 im Mittelpunkt. Die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt um 9 Uhr ihr Team und Programm vor, es folgt eine Debatte mit den Abgeordneten. Um 12 Uhr stimmt dann das Parlament mit einfacher Mehrheit über das Kollegium der EU-Kommissare ab. EbS+ überträgt ab 9 Uhr live. Stimmt das Parlament der neuen EU-Kommission zu, wird diese ihre Tätigkeit offiziell am 1. Dezember 2019 aufnehmen. Weitere Infos zur Wahl der neuen EU-Kommission finden Sie hier. Außerdem wird das Parlament über die Einigung mit dem Rat über den EU-Haushalt 2020 abstimmen. Am Nachmittag ist die Verleihung des LUX-Filmpreises geplant sowie eine Aussprache über die Verhandlungen zu einem neuen EU-AKP-Partnerschaftsabkommen. Die genaue Tagesordnung des Parlaments finden hier.
Berlin: „Europa live – die Wahl der neuen EU-Kommission“
Die Vertretung der Europäischen Kommission, das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und die Europäische Bewegung Deutschland laden Interessierte ins Europäische Haus ein, um gemeinsam die Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg zu verfolgen. Die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt im Europäischen Parlament ihre politischen Prioritäten und das neue Kollegium der Kommissionsmitglieder vor. Im Anschluss werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die vorgestellten Prioritäten debattieren und über die neue Europäische Kommission abstimmen. Einlass: ab 8:30 Uhr. Beginn der Live-Übertragung ab 9 Uhr. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung und weitere Informationen hier.
Berlin: „Die Gesundheitssysteme in Deutschland und den anderen EU-Ländern“ - Neueste Daten, Fakten, Analysen
Alle zwei Jahre, zuletzt 2017, veröffentlicht die Europäische Kommission gemeinsam mit der OECD und dem Europäischen Observatorium für Gesundheitssysteme und Gesundheitspolitik faktengestützte, vergleichbare Daten und Analysen zum „Gesundheitszustand in der EU“. Sie umfassen länderspezifische Gesundheitsprofile zu den Stärken und Schwächen der Gesundheitssysteme der EU-Länder, den OECD-Bericht „Health at a Glance: Europe“ sowie einen Begleitbericht der Europäischen Kommission, in diesem Jahr unter anderem zu den Themen Impfskepsis und der digitalen Transformation im Gesundheitsbereich. Einen Tag vor Veröffentlichung der aktuellen Ausgabe diskutieren darüber Wolfgang Bücherl, Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission, und Miriam Blümel, TU Berlin, European Observatory on Health Systems and Policies. Zeit: 10 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Anmeldung an claudia.guske@ec.europa.eu.
Osterburg: Europa-Gespräch mit Patrick Lobis von der Europäischen Kommission
In der Bürgerdialogreihe zur Zukunft der EU und ihre Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt soll allen interessierten Bürgern ein öffentliches Diskussionsforum zu aktuellen europäischen Themen geboten werden. Es diskutieren: Nico Schulz, Bürgermeister, Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, und Patrick Lobis, Leiter der politischen Abteilung der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland. Zeit: 18 Uhr, Ort: Gemeindehaus der katholischen Kirche St. Josef, Wallpromenade 25. Weitere Infos dazu finden Sie hier.
Brüssel: Treffen des europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen
Die nationalen Vertreter des europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen treffen sich zum fünften Mal, um sich über künftige Herausforderungen beim Schutz von Wahlen vor potentieller Manipulation auszutauschen. Das europäische Kooperationsnetz soll es den nationalen Behörden ermöglichen, potenzielle Gefahren rasch zu erkennen, Informationen auszutauschen und eine schnelle und gut koordinierte Reaktion zu gewährleisten. Die Ergebnisse des Treffens werden hier veröffentlicht.
Luxemburg: EuG-Urteil über Zugang zu Frontex-Dokumenten
Die beiden Journalisten Luisa Izuzquiza aus Spanien und Arne Semsrott aus Deutschland beantragten bei der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex), ihnen Name, Flagge und Typ aller Schiffe mitzuteilen, die sie vom 1. Juni 2017 bis zum 30. August 2017 im Rahmen des gemeinsamen Einsatzes „Triton“ im zentralen Mittelmeer eingesetzt habe. Frontex lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dass die Offenlegung von Einzelheiten zu technischen Mitteln, die bei der noch laufenden Operation eingesetzt würden, die öffentliche Sicherheit gefährden würde. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
