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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten
Ursula von der Leyen: „Europa ist attraktiver als wir selbst oft glauben“

In einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“

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Europäisches Solidaritätskorps: Start der Projektrunde für 2020

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ihre Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das Europäische Solidaritätskorps (ESK) 2020 veröffentlicht. Für die Unterstützung von Solidaritätsmaßnahmen für junge Menschen im Jahr 2020 stehen voraussichtlich 117 Mio. Euro zur Verfügung. Das ESK schafft Möglichkeiten für junge Menschen, an Freiwilligenprojekten oder Beschäftigungsprojekten in ihrem eigenen Land oder im Ausland teilzunehmen, die Gemeinschaften und Menschen in ganz Europa zugutekommen. Aus Deutschland haben sich bislang 11.931 Interessenten registriert (Stand Oktober 2019).

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Termine
Dienstag, 12. November

Saarbrücken: Grenzüberschreitender Bürgerdialog „Europa ist Gross(region)“
Mit den Teilnehmenden aus Deutschland und Frankreich diskutieren Jochen Pöttgen, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Tobias Winkler, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München, Edouard Jacque, Regionalrat Grand Est, sowie die freie Journalistin Julia Korbik. Sie sprechen darüber, welchen Einfluss die EU auf den Alltag in der Großregion ausübt. Ort: Saarrondo, Europaallee 4a, Zeit: 18 Uhr. Es wird um Anmeldung per E-Mail an europe-direct@saarbuecken.de oder telefonisch unter 0681 905-1220 gebeten. Mehr Informationen finden Sie auf der Website .

Brüssel: Konferenz zur Umsetzung der „Basel-III-Reformen“ in der EU
Vier Wochen nach Beginn einer Öffentlichen Konsultation zu diesem Thema, die noch bis Januar 2020 läuft, wird ergänzend im Rahmen einer öffentlichen Konferenz Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• über die Auswirkungen und Herausforderungen der Umsetzung der endgültigen Basel-III-Reformen in der EU diskutiert. Das Feedback aus der öffentlichen Konsultation und die Empfehlungen der EU-Bankenaufsicht EBA werden in die Folgenabschätzung der Kommission einfließen. Hintergrundinformationen zu den international vereinbarten Normen für Banken finden Sie in dieser Pressemitteilung .

Brüssel: Rat „Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung)“
Der Rat wird Sicherheits- und Verteidigungsfragen erörtern und dabei den Schwerpunkt auf die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) und ihre Kohärenz mit anderen Verteidigungsinitiativen legen. Die Verteidigungsminister werden beim Mittagessen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO beraten. Nähere Informationen sowie die Tagesordnung dieses Treffens der EU-Verteidigungsminister können vorab hier abgerufen werden.

Brüssel: Konferenz zum 10. Jahrestag der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Am 1. Dezember feiert die EU-Charta der Grundrechte den 10. Jahrestag ihrer Rechtsverbindlichkeit mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009. Anlässlich dieses Jahrestages veranstaltet die Europäische Kommission gemeinsam mit der finnischen Ratspräsidentschaft und der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) eine Konferenz. Das Programm und die Diskussionspapiere können hier abgerufen werden.


Luxemburg: EuGH-Urteil zu Sanktionen gegen unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber
Ein unbegleiteter Minderjähriger aus Afghanistan hat in Belgien einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Nachdem er sich in seiner Aufnahmeeinrichtung an Gewalttätigkeiten beteiligt hatte, wurde er nicht nur von der Aufnahmeeinrichtung vorübergehend ausgeschlossen, sondern auch von den gesamten damit verbundenen Leistungen wie Mahlzeiten, Kleidung und Aktivitäten. Der ihm zugewiesene Vormund hat diesen Ausschluss angefochten. Weitere Infos dazu finden Sie hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.

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