Mainz: Podiumsdiskussion „Brexit – was nun?“
Über den Brexit und seine Bedeutung für Deutschland diskutiert Sandra Fiene, Pressesprecherin in der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, mit der Politikwissenschaftlerin Birgit Bujard, Tobias Schwarz von Pulse of Europe Mainz sowie dem Blogger Jon Worth. Das Programm können Sie hier einsehen. Ort: Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz. Anmeldungen und Presseanfragen richten Sie bitte per Mail an eu-im-dialog@valentum-kommunikation.de oder telefonisch an 0941 591896 80.
Brüssel: Anhörungen der designierten EU-Kommissarin Sylvie Goulard im Europaparlament
Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wird sich morgen zwischen 9:30 und 11 Uhr erneut den Fragen der Europaabgeordneten stellen, wie von den Ausschüssen für Binnenmarkt und Industrie beantragt. Der Termin muss noch von der Konferenz der Präsidenten des EU-Parlaments bestätigt werden. Die Anhörung wird auf Europe by Satellite ( EbS+) live im Internet übertragen. Die Abstimmung des Plenums des Europäischen Parlaments über die gesamte Kommission ist für den 23. Oktober in Straßburg geplant.
Lyon: EU-Kommissar Mimica bei Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria
Neven Mimica, EU-Kommissar für die Europäische Entwicklungszusammenarbeit, nimmt an der Konferenz teil und trifft dort u.a. Bill Gates, den Mitgründer der „Bill & Melinda Gates-Stiftung“ . Die Europäische Kommission hat für den Zeitraum 2020-2022 550 Mio. Euro bereitgestellt, wie auf dem G7-Gipfel vor einem Monat angekündigt. Weitere Informationen können hier abgerufen werden.
Brüssel: Mini-Plenum des Europäischen Parlaments
Die Abgeordneten werden am zweiten Tag ihrer Plenarsitzung zunächst in Anwesenheit von EIB-Präsident Werner Hoyer über die ökologische Ausrichtung der Europäischen Investitionsbank diskutieren. Danach sprechen sie über die wirtschaftliche Situation sowie den Arbeitsmarkt und die Sozialpolitik in der Eurozone. Anschließend sind Abstimmungen geplant, unter anderem über das Kooperationsabkommen zwischen Eurojust und Serbien, über Anpassungen der für 2019 bereitgestellten Beträge für Migration sowie über Maßnahmen zum Schutz vor Beeinflussung von nationalen und europäischen Wahlen durch Desinformation. Weitere Informationen dazu finden Sie hier by Satellite (EbS+ ) überträgt die Plenarsitzung.
Luxemburg: Rat für Wirtschaft und Finanzen
Der Rat wird über die Fortschritte bei der Umsetzung des im Dezember 2018 angenommenen Aktionsplans zur Bekämpfung von Geldwäsche beraten. Er wird sich auch mit den künftigen strategischen Prioritäten in diesem Bereich befassen. In diesem Zusammenhang wird die Kommission ihr im Juli 2019 veröffentlichtes Paket von Berichten über die Bekämpfung von Geldwäsche vorlegen. Der Österreicher Thomas Wieser, Vorsitzender einer Expertenkommission , die Empfehlungen für eine Optimierung der EU-Politik auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit erarbeiten sollte, wird den Abschlussbericht der Arbeit dieser „hochrangigen Gruppe von Weisen“ vorlegen. Die EU-Justiz- und Verbraucherschutzkommissarin Vĕra Jourová nimmt an diesem Treffen teil. Die genaue Tagesordnung kann hier eingesehen werden. Europe by Satellite ( EbS) überträgt die Pressekonferenz um 14:15 Uhr live.
Weitere Termine in der EU-Terminvorschau.
