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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten
Mehr Reparieren, mehr Recyceln: Neue EU-Vorschriften für mehr Energieeffizienz von Haushaltsgeräten

Die Kommission hat heute (Dienstag) neue Ökodesign-Maßnahmen für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler und Fernsehgeräte angenommen. Damit will sie den CO2-Fußabdruck Europas verringern und die Energiekosten für die europäischen Verbraucher senken. Die Maßnahmen umfassen erstmals Anforderungen an die Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit und tragen zu den Zielen der Kreislaufwirtschaft bei, indem die Lebensdauer, Wartung, Wiederverwendung und Recyclingfähigkeit von Geräten sowie die Handhabung von Altgeräten verbessert werden.

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Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Aleris durch Novelis unter Auflagen

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die Übernahme von Aleris durch Novelis nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Voraussetzung für die Übernahme ist die Veräußerung der Sparte Aluminium-Automobilblech von Aleris in Europa.

Der heutige Beschluss folgt auf eine eingehende Prüfung der Übernahme, bei der Novelis, der weltweit größte Hersteller von Aluminium-Autoblechen, mit Aleris einen etablierten einschlägigen Lieferanten übernimmt. Beide Unternehmen sind globale Hersteller von flachgewalzten Aluminiumprodukten und nehmen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eine starke Stellung ein.

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Termine
Dienstag, 1. Oktober und Mittwoch, 2. Oktober 2019

Dienstag, 1. Oktober

Europaweit: Start des europäischen Monats für Cybersicherheit
Seit 2012 ist der Oktober jedes Jahr der Europäische Monat für Cybersicherheit. Diese jährliche Kampagne zielt darauf ab, das Bewusstsein für Cybersicherheits-Bedrohungen zu schärfen und die Cybersicherheit unter Bürgern und Organisationen durch Aufklärung und Austausch zu fördern. Das diesjährige Kampagnenmotto lautet: "Cybersicherheit ist eine gemeinsame Verantwortung!" Die Kampagne konzentriert sich heuer auf zwei Themenschwerpunkte: Cyber-Hygiene (Tägliche Routinen, Überprüfungen und allgemeines Verhalten, um online sicher zu sein) und neue Technologien (Bleiben Sie mit den neuesten Technologien auf dem neuesten Stand der Sicherheitstechnik). Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Brüssel: Kommissarin Malmström erörtert die jüngsten handelspolitischen Entwicklungen mit der Beratergruppe für Handelsabkommen

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wird der Beratergruppe für Handelsabkommen die jüngsten Entwicklungen in der EU-Handelspolitik vorstellen, gefolgt von einer Diskussion mit den Mitgliedern der Beratergruppe, die aus Nichtregierungsorganisationen, Verbänden und Gewerkschaften besteht. Inhaltlich wird es unter anderem um das japanische Wirtschaftspartnerschaftsabkommen gehen, das am 1. Februar 2019 in Kraft getreten ist. Die Sitzung beginnt heute um 14 Uhr und die entsprechenden Dokumente sind bereits online verfügbar.

Brüssel: Anhörungen der designierten EU-Kommissare im Europaparlament (bis 8.10.)
Die designierten EU-Kommissare müssen sich in den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments einer öffentlichen Anhörung zu ihren Fähigkeiten und Eignungen stellen. Am 1. Oktober finden sechs Anhörungen im Europäischen Parlament in Brüssel statt. Den Fragen der Europaabgeordneten stellen sich die Finnin Jutta Urpilainen, der Luxemburger Nicolas Schmit, der Pole Janusz Wojciechowski, die Schwedin Ylva Johansson und die Zypriotin Stella Kyriakides. Die jeweils dreistündigen Anhörungen werden auf Europe by Satellite live im Internet übertragen. Die Abstimmung des Plenums des Europäischen Parlaments über die gesamte Kommission ist für den 23. Oktober in Straßburg geplant. Den genauen Zeitplan für die Anhörungen finden Sie hier .

Brüssel: EU-Wettbewerbskommissarin Vestager empfängt Grünen-Bundesvorsitzende
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wird sich mit den beiden Bundesvorsitzenden der Grünen in Deutschland, Annalena Baerbock und Robert Habeck, zu politischen Gesprächen treffen.

Mittwoch, 2. Oktober

Berlin: Pressekonferenz zur Wahlstatistik & Nachwahlstudie der Europawahl 2019
Der Bundeswahlleiter stellt die repräsentative Wahlstatistik zur Europawahl 2019 für Deutschland vor. Außerdem präsentiert das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments die Ergebnisse seiner umfangreichen, EU-weiten Nachwahlbefragung. Mit dabei sein werden u.a. Dr. Georg Thiel, Bundeswahlleiter und Präsident des Statistischen Bundesamtes und Philipp Schulmeister, Leiter des Referats für Meinungsforschung des Europäischen Parlaments. Zeit: 10 Uhr, Ort: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40. Die Pressekonferenz wird hier live im Internet übertragen. Weitere Infos dazu finden Sie hier .

Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissare werden bei ihrem wöchentlichen Treffen Bilanz ziehen zur UN-Vollversammlung und dem UN-Klimagipfel von letzter Woche. Außerdem wird EU-Chefunterhändler Michel Barnier das Kollegium über den Stand der Brexit-Verhandlungen informieren. Auf der Agenda stehen auch aktuelle Entwicklungen im Bereich Migration sowie die laufenden Diskussionen über Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Brüssel: Anhörungen der designierten EU-Kommissare im Europaparlament (bis 8.10.)
Die designierten EU-Kommissare müssen sich in den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments einer öffentlichen Anhörung zu ihren Fähigkeiten und Eignungen stellen. Am 2. Oktober finden fünf Anhörungen im Europäischen Parlament in Brüssel statt. Den Fragen der Europaabgeordneten stellen sich Didier Reynders, Helena Dalli, Sylvie Goulard, Elisa Ferreira und Janez Lenarčič. Die jeweils dreistündigen Anhörungen werden auf Europe by Satellite live im Internet übertragen. Die Abstimmung des Plenums des Europäischen Parlaments über die gesamte Kommission ist für den 23. Oktober in Straßburg geplant. Den genauen Zeitplan für die Anhörungen finden Sie hier .

 

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau

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