Montag, 16. September
Berlin: Parlamentarischer Abend mit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager
„Europäische Power für Frauen - Frauenpower für Europa!“ Unter diesem Motto werden Europäerinnen aus Politik, Wirtschaft und Kultur an diesem Parlamentarischen Abend diskutieren. Teilnehmen werden daran unter anderem Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin, Mette Lykke, CEO von „Too Good To Go“, und Francesca Cavallo, Autorin des Bestsellers „Good Night Stories for Rebel Girls“. Begrüßung und Moderation: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen. Zeit: 17 Uhr, Ort: Clärchens Ballhaus, Auguststraße 24. Weitere Infos dazu finden Sie hier .
Luxemburg: EU-Kommissionspräsident Juncker trifft britischen Premierminister Johnson
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird sich mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zu einem Arbeitsessen treffen. Es ist das erste bilaterale Treffen der beiden seit der Amtsübernahme von Johnson.
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)
Die Europaabgeordneten nehmen nach der Sommerpause ihre Arbeit wieder auf. Auf der Tagesordnung für heute stehen die Sicherheitslage in Hong Kong, die Situation der Wälder in der EU, sowie die Patentierbarkeit von Pflanzen und wesentlichen biologischen Verfahren. Die vollständige Tagesordnung können Sie vorab hier einsehen.
Brüssel: Sitzung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten
Der Rat wird den Stand der Arbeiten am mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 prüfen sowie die Tagung des Europäischen Rates am 17./18. Oktober 2019 vorbereiten. Darüber hinaus werden die Minister über die bessere Achtung der Rechtsstaatlichkeit in der EU beraten. Die Kommission wird den Rat hier speziell über den aktuellen Stand in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Polen unterrichten. Außerdem wird der Vorsitz die Minister über die Kernpunkte der Konferenz zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte am 10./11. September in Helsinki informieren. Die Tagesordnung für diese Ministerratssitzung sowie der Link zum Livestream der öffentlichen Tagungsteile gibt es hier . Eine Pressekonferenz ist für 18.00 Uhr geplant.
Berlin: De-Briefing der Europäische Bewegung Deutschland zur EZB-Ratssitzung
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, ist am 12. September in Frankfurt zu seiner jüngsten geldpolitischen Sitzung zusammengekommen. Bei dem De-Briefing in Berlin sollen Hintergründe der Beschlüsse des EZB-Rates und deren Auswirkungen für Bürger, Wirtschaft und Finanzmärkte in Deutschland und die Eurozone insgesamt erläutert werden. Es sprechen Gabriel Glöckler, Principal Adviser in der Generaldirektion Kommunikation der EZB, und Tobias Linzert, Head of Section in der Generaldirektion Geldpolitik der EZB. Zeit: 10 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78. Teilnahme nur auf persönliche Einladung! Weitere Infos hier.
Berlin: Podiumsdiskussion „Über den Wiederaufbaus hinaus: Europäische Zusammenarbeit mit konfliktbedrohten Ländern im Nahen Osten und Nordafrika“
Nach der „Arabellion“ und dem „arabischen Winter“ ist eine neue, friedliche Ordnung in der europäischen Nachbarregion noch nicht erkennbar. Die Diskussion soll beleuchten, wie Deutschland und die EU-Institutionen mit dieser Situation umgehen sollen. Patrick Lobis, Leiter des politischen Teams der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, wird ein Grußwort sprechen. Es diskutieren unter anderem Colin Scicluna, Direktor / stellvertretender Geschäftsführer MENA, Europäischer Auswärtiger Dienst, und Klaus Krämer, Abteilungsleiter, Kooperation mit MENA, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Bitte melden Sie sich bis zum 9. September per E-Mail an unter globaldev@die-gdi.de. Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier .
Bonn: Lesung „Literatour d'Europe“ mit der finnischen Autorin Selja Ahava
Im Rahmen der Reihe „Literatour d'Europe – Neue Texte aus Europa" der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und des Literaturhauses Bonn liest die finnische Autorin Selja Ahava aus ihrem Roman „Dinge, die vom Himmel fallen“. Der Roman erzählt aus der Sicht eines Kindes mit märchenhafter Leichtigkeit und großer Eindringlichkeit von merkwürdigen Zufällen, die das Leben von einem Moment auf den anderen aus den Fugen geraten lassen. Zeit: 19.30 Uhr, Ort: Saal im Haus der Bildung, Mülheimer Platz 1. Weitere Infos dazu finden Sie hier .
Europaweit: EU-Programmierwoche 2019 startet mit Online-Kurs
Die diesjährige EU-Programmierwoche startet mit einem Online-Kurs, der Grund- und Sekundarschullehrern helfen soll, Programmieren und IT-Denken bei ihren Schülern einzuführen. Bis zum 30. Oktober erhalten Pädagogen, die sich für den Online-Kurs anmelden, kostenlose Schulungsmaterialien, mit denen sie sich mit innovativen Ansätzen in den Bereichen Codierung, visuelle Programmiertools, Robotik und mehr vertraut machen können. Weitere Informationen und die Links zu den Unterrichtsmaterialien finden Sie hier.
Dienstag, 17. September
Straßburg : Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)
Am zweiten Tag der Plenarsitzung werden sich die Europaabgeordneten unter anderem mit dem UN-Klimagipfel in New York befassen. Außerdem werden sie über die Ernennung von Christine Lagarde zur neuen Präsidentin der Europäischen Zentralbank abstimmen, sowie über die Aufnahme eines automatisierten Austausches von Fahrzeugregisterdaten mit Irland. Ab 15.00 Uhr diskutieren die Abgeordneten über die Verbreitung von Desinformation und die Eingriffe in den demokratischen Prozess in Europa. Mit Rat und Kommission diskutieren sie über die Waldbrände im Amazonas-Gebiet. Geplant sind zudem Erklärungen über die Sicherheitslage in Burkina Faso, Kolumbien und Kaschmir. Die genaue Tagesordnung können Sie vorab hier einsehen.
Luxemburg: EuG verhandelt über mögliche Staatliche Beihilfen für Apple
2016 stellte die EU-Kommission fest, dass Irland dem Unternehmen Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mrd. Euro gewährt habe, da Apple wesentlich weniger Steuern habe zahlen müssen als andere Unternehmen. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe zurückfordern. Gegen diesen Beschluss haben Irland und Apple Nichtigkeitsklagen beim Gericht der EU erhoben. Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Weitere Infos dazu finden Sie hier und hier.
Mittwoch, 18. September
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)
Am Mittwoch um 9 Uhr werden die Europaabgeordneten über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU sprechen. Dazu werden EU-Kommissionspräsident Juncker und der Chefunterhändler der EU zum Brexit, Michel Barnier, vor dem Parlament sprechen. Außerdem werden sich Abgeordneten mit den Haushaltsüberschüssen des Jahres 2018 befassen, sowie der Aufstockung der Mittel für die zentralen Programme der Wettbewerbsfähigkeit der EU, Horizont 2020 und Erasmus+, der Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Rumänien, Italien und Österreich und dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020. Die genaue Tagesordnung können Sie vorab hier einsehen.
Donnerstag, 19. September
Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)
Am letzten Plenartag beraten die Europaabgeordneten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Dabei geht es um die Situation in der Türkei, insbesondere die Absetzung gewählter Bürgermeister, die Lage in Myanmar, insbesondere die Situation der Rohingya, sowie die Situation im Iran, insbesondere die Situation von Frauenrechtlern und inhaftierten EU-Doppelstaatsangehörigen. Die genaue Tagesordnung können Sie vorab hier einsehen.
Freitag, 20. September
Brüssel: Sitzung des Rats für Verkehr, Telekommunikation und Energie
Bei dem Treffen werden die EU-Verkehrsminister über die Kernfragen Verkehr und Klimawandel beraten. Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie im Einklang mit den Verpflichtungen der EU im Rahmen des Übereinkommens von Paris die durch den Verkehr verursachten Treibhausgasemissionen gesenkt werden können. Die Aussprache stützt sich auf die Mitteilung der Kommission „Ein sauberer Planet für alle“ vom November 2018. Der finnische Rats-Vorsitz hat ein detailliertes Hintergrundpapier erstellt, um die Aussprache zu strukturieren. Weitere Informationen zur Ratssitzung finden Sie hier .
Sonntag, 22. September
Helsinki: Informelles Treffen der EU-Agrarminister (bis 24.9.)
Die Agrarminister aus den EU-Mitgliedstaaten werden bei diesem Treffen über die Rolle der Kohlenstoffbindung im Boden als Klimaschutzmaßnahme beraten. Dabei werden die Minister auch einen finnischen Bauernhof und ein Waldbewirtschaftungsgebiet besuchen. Zum Abschluss des Treffens am 24.9. ist um 13 Uhr eine Pressekonferenz geplant, die auch von Europe by Satellite übertragen wird. Weitere Infos dazu finden Sie hier .
Montag, 23. September
New York: UN-Klimagipfel
Der Klimawandel ist das bestimmende Thema unserer Zeit. Um die Ambitionen zu steigern und die Maßnahmen zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens zu beschleunigen, lädt UN-Generalsekretär António Guterres zu diesem Klimaschutzgipfel ein. Daran teilnehmen wird unter anderem auch EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete. Weitere Informationen zum Beitrag der EU finden Sie hier. Der UN Klimagipfel findet im Rahmen der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 17. September bis 30. September statt. Daran werden auch die EU-Außenbeauftragte Mogherini, EU-Kommissionsvizepräsident Timmermans und EU-Krisenschutzkommissar Stylianides teilnehmen.
Berlin: Podiumsdiskussion „30 Jahre Baltischer Weg – eine Menschenkette für die Freiheit“
Vor genau 30 Jahren demonstrierten zwei Millionen Esten, Letten und Litauer, indem sie sich zu einer 600 Kilometer langen Menschenkette zusammenschlossen und von den sowjetischen Besatzern die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität ihrer Länder verlangten. Über die Folgen diskutieren unter anderem Marju Lauristin, Mitbegründerin der Unabhängigkeitsbewegung Rahvarinne, Dainis Īvāns, Vorsitzender der Unabhängigkeitsbewegung Tautas Fronte und Dr. Andrius Kubilius, ehemaliger Premierminister der Republik Litauen. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, hält ein Grußwort. Dr. Anna Kaminsky, Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, wird in das Thema einführen. Zeit: 12.30 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung hier .
Berlin: Diskussion "InvestEU – Strukturpolitik neu?" mit EU-Haushaltskommissar Oettinger
Wie können Investitionen zu einem überzeugenden Narrativ für die EU-Bürger werden? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Kooperationsveranstaltung von Landesvertretung Baden-Württemberg und der Österreichischen Botschaft in Berlin. An der Veranstaltung wird auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger teilnehmen. Zeit: 17.30 Uhr, Ort: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Tiergartenstraße 15. Weitere Informationen dazu finden Sie hier .
Dienstag, 24. September
Berlin: BDZV-Zeitungskongress mit EU-Unterhändler Barnier und EU-Kommissar Oettinger
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger lädt erneut zu seinem jährlichen Zeitungskrongress ein. Eröffnet wird der Kongress dieses Jahr von BDZV-Präsident Dr. Mathias Döpfner im Gespräch mit dem Brexit-Chefunterhändler der EU-Kommission, Michel Barnier. Auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird sprechen. Weitere Infos dazu finden Sie hier .
Berlin: Podiumsdiskussion zum Europäischen Tag der Sprachen
Die Vertretung der Europäischen Kommission und die Europäischen Kulturinstitute EUNIC laden ein zu einer Podiumsdiskussion anlässlich des Europäischen Tages der Sprachen. Motto: "Viele Sprachen – Ein Europa!". Es diskutieren in einer offenen Runde Dr. Rosmarie Crazzolara, ehemalige Referentin für Mehrsprachigkeit in Südtirol, Judith Meinschaefer, Professorin für Galloromanische Sprachwissenschaft an der Freien Universität Berlin, Georg Gombos, Professor für Erziehungswissenschaft an der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt und Lisa Ribier, Sprachbeauftragte der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Zeit: 18.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung hier .
Luxemburg: EuGH-Urteile über die Entfernung von Google-Links
In einem Fall will der französische Staatsrat vom Gerichtshof wissen, wann ein Suchmaschinenbetreiber zur Löschung von Links verpflichtet ist, mit Informationen, die bei einer Suche nach dem eigenen Namen in der Ergebnisliste angezeigt werden. Mehrere Bürger hatten gegen die französische Datenschutzbehörde geklagt, nachdem diese beschlossen hatte, ihre Beschwerden gegen eine Weigerung von Google, die Links zu löschen, zu den Akten zu legen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. In einem weiteren Fall muss der EuGH über die territoriale Reichweite des Löschungsanspruchs entscheiden: national, EU- oder weltweit? Oder reicht bereits Geoblocking? Google hatte sich in einigen Fällen geweigert, Links auf sämtlichen Domains ihrer Suchmaschine zu entfernen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Luxemburg: EuG-Urteile über Steuervergünstigungen in Luxemburg und den Niederlanden
2015 stellte die Kommission fest, dass Luxemburg der Fiat-Gruppe selektive Steuervergünstigungen gewährt habe, die gegen das EU-Beihilferecht verstießen. Luxemburg müsse die so gewährte Beihilfe zurückfordern. Gegen diesen Beschluss haben sowohl Luxemburg als auch die Fiat Chrysler Finance Europe Klage vor dem Gericht der Europäischen Union erhoben, das heute seine Urteile verkündet. Weitere Informationen dazu finden Siehier und hier. In einem weiteren Fall muss das Gericht über die Besteuerung der Starbucks Manufacturing EMEA BV in den Niederlanden entscheiden. Die Kommission hatte hier einen ungerechtfertigten selektiven Vorteil gesehen, der die Steuerlast des Unternehmens seit 2008 um 20 bis 30 Mio. Euro vermindert habe, und eine Rückzahlung verlangt. Dagegen haben sowohl die Niederlande als auch Starbucks und Starbucks Manufacturing Klage vor dem Gericht der EU erhoben. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-760/15 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-636/16 .
Mittwoch, 25. September
Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Donnerstag, 26. September
Berlin: Diskussion „Erinnerung, Stereotype und Antisemitismusprävention"
Im Rahmenprogramm der Ausstellung „Du Jude!“ in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund über alltäglichen Antisemitismus in Deutschland findet diese Diskussion zum Thema „Erinnerung, Stereotype und Antisemitismusprävention“ statt. Im Gespräch mit der Antisemitismusbeauftragten von NRW werden u.a. sein die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie Gerald Rosskogler, Mitarbeiter der EU-Grundrechteagentur. Zeit: 18.30 Uhr, Ort: Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund, Hiroshimastraße 12-16. Weitere Infos und Anmeldung hier .
Berlin: Sprachenquiz zum Europäischen Tag der Sprachen
Wer kann sagen, zu welcher Sprachfamilie das Estnische gehört? Wer kann das georgische vom armenischen Alphabet unterscheiden? Solche Fragen werden beim Sprachenquiz der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der Europäischen Kulturinstitute EUNIC Berlin zum Europäischen Tag der Sprachen gestellt. Wer teilnehmen will, kann einfach im Europäischen Haus vorbeikommen und mitspielen. Zeit: 18.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung hier .
Bonn: Veranstaltung zum Europäischen Tag der Sprachen
Die Vertretung der Europäischen Kommission lädt ein, in einem 12-Sterne-Zelt auf dem Bonner Münsterplatz den Europäischen Tag der Sprachen zu feiern und sich über die Sprachenvielfalt, das Sprachenlernen und die Europäische Union zu informieren. Die Künstlerin Ella Anschein unterhält mit Poetry Slam Beiträgen zum Thema Europa. Zudem sind Mitarbeiter des Europäischen Amtes für Personalauswahl (EPSO) und des Übersetzungsdienstes der Europäischen Kommission (DGT) vor Ort, die über Praktika- und Karrieremöglichkeiten in den EU Institutionen informieren. Eröffnet wird die Veranstaltung um 11 Uhr von Judith Schilling, Vize-Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Weitere Informationen dazu finden Sie hier .
Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt und Industrie)
Die Minister werden über die langfristige Strategie der EU für nachhaltiges Wachstum beraten. In diesem Zusammenhang werden sie im Rahmen des "Check-up der Wettbewerbsfähigkeit" Gedanken über die externe Dimension der Wettbewerbsfähigkeit der EU austauschen. Beim Mittagessen werden die Minister die Finanzierung des nachhaltigen Wachstums erörtern. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier .
Luxemburg: Schlussanträge am EuGH wegen Haftung für umgekippten Kaffee auf einem Flug
Auf einem Flug der Gesellschaft Niki verbrühte sich eine Passagierin, als der zuvor gereichte, auf dem Klapptisch vor ihr abgestellte Kaffeebecher aus ungeklärter Ursache umkippte. Vor den österreichischen Gerichten verlangt sie Schadensersatz und Schmerzensgeld, wofür sie sich auf das Montrealer Luftverkehrs-Abkommen stützt. Die Fluglinie wendet ein, dass kein Unfall vorliege, weil kein plötzliches und unerwartetes Ereignis zum Umkippen des Kaffeebechers geführt habe. Heute legt der Generalanwalt seine Schlussanträge vor. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Freitag, 27. September
Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Forschung)
Die EU-Forschungsminister werden bei diesem Treffen über die langfristige Strategie der EU für nachhaltiges Wachstum beraten. Darüber hinaus werden sie sich über mögliche Verknüpfungen zwischen dem Forschungsprogramm Horizont Europa und anderen EU-Programmen austauschen. Beim Mittagessen werden die Minister die Rolle von Forschung und Entwicklung bei der Verwirklichung der Klimaziele erörtern. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier .
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