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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

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Kommission von der Leyen: Eine Union, die mehr erreichen will

Ursula von der Leyen hat heute (Dienstag) ihr Team und die neue Struktur der nächsten Europäischen Kommission vorgestellt. „Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein, die sich für eine nachhaltige Politik einsetzt“, sagte die gewählte Präsidentin vor Journalisten in Brüssel. Die EU müsse beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die Führung übernehmen. „Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein, beispielsweise für die Länder Afrikas. Dieses Team muss für unsere Werte und für Standards höchster Qualität einstehen. Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert“, sagte von der Leyen.

Termine

Mittwoch, 11. September 2019

Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
Bei der wöchentlichen Kommissionssitzung werden sich die Kommissarinnen und Kommissare mit dem Beitrag der EU zum UN-Klimagipfel 2019 beschäftigen, der von 21. bis 23. September 2019 in New York City stattfindet. Vizepräsident Šefčovič und Kommissar Cañete werden im Anschluss eine Pressekonferenz geben, die hier live verfolgt werden kann. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Luxemburg: EuGH-Urteil über Widerrufsrecht bei im Fernabsatz aufgenommenen Immobiliendarlehen
Ein Ehepaar hat im Wege des Fernabsatzes bei der DSL Bank ein Immobiliendarlehen aufgenommen. In der Widerrufsbelehrung heißt es, dass das Widerrufsrecht vorzeitig erlösche, wenn der Vertrag vollständig erfüllt sei und der Darlehnsnehmer dem ausdrücklich zugestimmt habe. Fast neun Jahre später widerriefen die Eheleute den Darlehensvertrag und machten geltend, dass sie fehlerhaft über ihr Widerrufsrecht belehrt worden seien und sie deswegen weiterhin zum Widerruf berechtigt seien. Das Landgericht Bonn ersucht den Gerichtshof um Auslegung der Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.

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