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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten

Ursula von der Leyen stellt am Dienstag ihr neues Team vor

Die designierte Präsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Montag) dem Entwurf der Liste der designierten Kommissionsmitglieder zugestimmt, die ihr der Rat der Europäischen Union vorgelegt hatte. Vorausgegangen waren mehrere förmliche Gespräche, die die designierte Präsidentin Ursula von der Leyen in den vergangenen Wochen mit allen von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Kandidaten geführt hat. Am Dienstag wird die designierte Präsidentin in einer Pressekonferenz um 12 Uhr erläutern, wie sie die Ressorts verteilen und die Arbeitsweise der nächsten Kommission zu organisieren plant. Sie können die Pressekonferenz live bei EbS verfolgen.

EU-Satellitennavigationssystem Galileo erreicht weltweit eine Milliarde Smartphone-Nutzer

Morgen (Dienstag) erreicht Galileo, das europäische Satellitennavigationssystem, erstmals eine Milliarde Smartphone-Nutzer weltweit. „Dies wurde ermöglicht durch eine wahrhaft europäische Anstrengung: den Aufbau des genauesten Navigationssystems der Welt mit der Unterstützung und dem Engagement der Agentur für das Europäische GNSS“, sagte EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU . „Ich bin zuversichtlich, dass unsere Weltraumindustrie mit mehr Arbeit, Ideen und Investitionen im Rahmen des neuen EU-Weltraumprogramms weiterhin blüht und gedeiht.“

Von der EU unterstützt: Haupttunnel der Strecke Stuttgart – Ulm ist fertig

Heute (Montag) wird der Maschinenvortrieb am Fildertunnel mit einem Festakt offiziell abgeschlossen. Dieser Durchbruch ist Meilenstein bei der Fertigstellung der Bahnstrecke Stuttgart – Ulm, ein wichtiger Abschnitt des EU-Kernnetzkorridors Rhein-Donau im transeuropäischen Verkehrsnetz. Die Strecke ist das größte Projekt in Deutschland, das durch das EU-Programm „ Connecting Europe “ unterstützt wird. Die EU fördert das Projekt mit einem Gesamtbetrag von 1,27 Mrd. Euro. Der 9,5 km lange Tunnel wird der längste Eisenbahntunnel seiner Art in Deutschland sein.

Fünf Preise für EU-geförderte Filme auf dem Filmfest von Venedig

Fünf vom EU-Programm MEDIA-geförderte Filme wurden bei den 76. Filmfestspielen in Venedig ausgezeichnet. Der Silberne Löwe für den besten Regisseur wurde Roy Andersson für „About Endlessness“ (Schweden, Deutschland, Norwegen) verliehen. Das „Coupe Volpi“ für den besten Schauspieler wurde an Luca Marinelli für seine Rolle in „Martin Eden“ (Italien, Frankreich) verliehen. MEDIA ist das Förderprogramm der EU für die europäische Film- und audiovisuelle Industrie.

Termine

Dienstag, 10. September 2019

Berlin: „Europäisches Haus“ feiert 20-jähriges Bestehen am Brandenburger Tor
Seit 20 Jahren steht das Europäische Haus am Brandenburger Tor allen Bürgern offen. Das soll gefeiert werden u.a. mit der Aufführung des Theaterstücks „Borderliner. Die neue EU-Familienaufstellung“. Darin wird Europa mit viel Humor und Selbstironie als eine große, teils glückliche, teils dysfunktionale Familie dargestellt. Nach dem Theaterstück ist ein gemeinsamer Empfang der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland geplant. Zeit: 18 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Interessierte Medienvertreter können sich bei Katrin Abele melden.

Helsinki: Jusitzkommissarin Jourová nimmt an Konferenz über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte teil (bis 11.9)
Justizkommissarin Věra Jourová, nimmt am 10. und 11.September an der Konferenz "How to ensure the resilience of our societies in a changing European landscape - the interaction between democracy, the rule of law and fundamental rights" teil. Die Konferenz wird von der finnischen Ratspräsidentschaft organisiert und behandelt die Themen Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit, sowie aktuelle Fragen zu den Werten und Grundsätzen, auf denen die Europäische Union beruht. Die detaillierte Agenda der Konferenz finden Sie hier. Der Rede von Kommissarin Jourová wird im Anschluss hier zur Verfügung gestellt.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu OPAL-Gaspipeline
2016 entschied die EU-Kommission, die bislang nicht genutzten 50 Prozent der Kapazität der OPAL-Pipeline für den Wettbewerb zu öffnen. Dies geschah auf Antrag der deutschen Bundesnetzagentur, die den Betrieb der Pipeline beaufsichtigt, die von der Ortschaft Lubmin nahe Greifswald in Deutschland zur Ortschaft Brandov in Tschechien führt. Damit erhielt auch Gazprom, die bislang nur bis zu 50 Prozent der Kapazität buchen durfte, die Möglichkeit, im Wege der Versteigerung zusätzliche Kapazitäten zu erwerben. Polen sowie die Unternehmen PGNiG Supply & Trading und Polskie Górnictwo Naftowe i Gazownictwo haben beim Gericht der Europäischen Union Klage erhoben. Sie sind der Ansicht, dass die Erhöhung der Transportkapazitäten zwangsläufig eine Verringerung des Gastransports über die Pipelines Jamal-Europa und Brotherhood zur Folge hätte und damit die Gasversorgungssicherheit in Polen gefährden oder den Wettbewerb schädigen würde. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.

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