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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten

Studie zu Lebensmittel von zweierlei Qualität: ein Drittel der Produkte weist unterschiedliche Zusammensetzung auf

Die Kommission hat heute (Montag) die Ergebnisse einer europaweiten Untersuchung von Lebensmittelprodukten veröffentlicht. Es wurde kein Ost-West-Unterschied bei der Zusammensetzung von Markenlebensmitteln festgestellt, aber ein Drittel der getesteten Produkte, die als identisch oder ähnlich vermarktet wurden, wies eine unterschiedliche Zusammensetzung auf.

Asylbericht 2018: EU-Asylanträge auf Vorkrisenniveau

Die Asylanträge in der EU sind 2018 im dritten Jahr in Folge zurückgegangen und liegen damit ähnlich hoch wie 2014, dem Jahr vor der Flüchtlingskrise. Das geht aus dem heute (Montag) von der Asylagentur der Europäischen Union vorgestellten Jahresbericht hervor. In Deutschland gingen die meisten Anträge ein (184.180), trotz eines Rückgangs von 17 Prozents im Vergleich zu 2017. Zu den fünf wichtigsten Aufnahmeländern pro Kopf gehörten Zypern, Griechenland, Malta, Schweden und Luxemburg.

EU gibt grünes Licht für Makrofinanzhilfen über 150 Millionen Euro an Tunesien

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) im Namen der EU grünes Licht für die Auszahlung eines Darlehens über 150 Mio. Euro an Tunesien gegeben. Mit der zweiten von drei geplanten Auszahlungen im Rahmen des zweiten Makrofinanzhilfe-Programms soll die wirtschaftliche Erholung und die sozialen Sicherheitsnetze verbessert werden. Das Europäische Parlament und der Rat hatten am 6. Juli 2016 die Makrofinanzhilfen beschlossen.

EU gibt Finanzhilfen von 100 Millionen Euro für Jordanien

Zur Stärkung der Wirtschaftsentwicklung und der demokratischen Reformen hat die Europäische Kommission heute (Montag) Finanzhilfen von 100 Mio. Euro für Jordanien genehmigt. Dies ist die zweite und letzte Tranche des Makrofinanzhilfeprogramms (MFA) für Jordanien, das vom Europäischen Parlament und vom Rat am 14. Dezember 2016 beschlossen wurde.

Termine

Dienstag, 25. Juni 2019

Brüssel : Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissare werden über den jährlichen Bericht über den EU-Haushalt im Jahr 2018 beraten. Auf der Agenda steht ein weiterer Bericht des Europäischen Fiskalausschusses zur Ausrichtung der Fiskalpolitik im Euro-Währungsgebiet. Schließlich werden die Kommissare zum Stand der Verhandlungen mit Italien bezüglich des Defizitverfahrens sowie zum Stand der laufenden Handelsverhandlungen mit dem Mercosur. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Luxemburg: Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Energie)
Die Minister werden voraussichtlich Schlussfolgerungen über die Zukunft der Energiesysteme in der Energieunion annehmen. Die Europäische Kommission wird die Minister über die jüngsten internationalen Aktivitäten im Energiebereich unterrichten. Außerdem wird die Europäische Kommission ihre Mitteilung über die Entwürfe integrierter nationaler Energie- und Klimapläne vorstellen. Der Energierat schließt mit einem informellen Mittagessen. Mehr Informationen werden hier bereitgestellt. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die abschließende Pressekonferenz.

Luxemburg: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ (Kohäsion)
Der Rat wird über das Gesetzgebungspaket zur Kohäsionspolitik 2021 bis 2027 beraten. Der rumänische Vorsitz wird voraussichtlich darlegen, welche Fortschritte in seiner Amtszeit erzielt worden sind und wie weit die Verhandlungen inzwischen gediehen sind. Das Gesetzgebungspaket zur Kohäsionspolitik sieht eine stärkere Verknüpfung mit dem Europäischen Semester vor, wobei die länderspezifischen Empfehlungen für 2019 zu einem zentralen Element der Programmplanung werden. Die Minister werden voraussichtlich Fragen erörtern, die die Umsetzung dieses neuen Ansatzes betreffen. Sie dürften bei dieser Gelegenheit auch über eine solide wirtschaftspolitische Steuerung und andere Bedingungen für Ausgaben aus dem EU-Haushalt im Bereich der Kohäsionspolitik sprechen. Mehr Informationen werden hier bereitgestellt. Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die abschließende Pressekonferenz.

Brüssel: Europäische Verteidigungsagentur feiert ihr 15jähriges Bestehen
Die Europäische Verteidigungsagentur ( EDA ) wurde 2004 gegründet. Mehr zu ihrer Geschichte finden Sie auf dieser Website . Bei der Feier zu ihrem 15-jährigen Bestehen wird Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, eine Rede halten. Auch EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, nimmt an der Veranstaltung teil.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau

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