Samstag, 22. Juni
Essen: EU-Kommissar Stylianides präsentiert „EU Saves Lives“-Roadshow
Die EU ist der weltweit führende Geber von humanitärer Hilfe. Sie unterstützt auch die Koordinierung der Reaktion auf Katastrophen. All dies wird in der Roadshow mit dem Titel „EU rettet Leben/EU Saves Lives“ veranschaulicht. Darin erleben die Bürger die EU in Aktion, und zwar indem sie mit Spezialbrillen in eine virtuelle Realität versetzt werden. Vom 21. bis 30 Juni macht die Roadshow Station in Essen. Zur Präsentation sprechen u.a. EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, der NRW-Innenminister Herbert Reul sowie der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen. Ort: Limbecker Platz, 45127 Essen, Zeit: 10 bis 11.30 Uhr, mehr Informationen zur Kampagne finden Sie auf dieser Website der Europäischen Kommission.
Montag, 24. Juni
Berlin: EU-Kommissar Andriukaitis bei Konferenz zum eCommerce von Lebensmitteln (bis 26.6.)
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und die Europäische Kommission veranstalten eine dreitägige internationale Konferenz zum elektronischen Handel mit Lebensmitteln, an der zahlreiche Experten aus der Lebensmittelindustrie, dem Handel, der Politik und der Wissenschaft zusammenkommen. EU-Kommissar Vytentis Andriukaitis, zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, gehört neben Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu den Rednern bei der Eröffnung. Andriukaitis nimmt nachmittags auch an einer Paneldiskussion teil. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Konferenz. Am Dienstag besucht Andriukaitis das Logistikzentrum (Fulfilment Centre) des Amazon-Lebensmittellieferdienstes Fresh in der Bundeshauptstadt.
Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger trifft Bundeskanzlerin Merkel
Der für Haushaltsfragen zuständige deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger kommt für ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Bundeshauptstadt.
Berlin: EU-Kommissar Arias Cañete trifft Bundesminister
Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, trifft sich zu Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
Berlin: Bundesfinanzminister Scholz bei EBD-Jahresversammlung
Zum Abschluss der Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), bei der u.a. das neue politische Programm und die künftigen Arbeitsschwerpunkte dieses Dachverbands beschlossen werden, spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz um 14 Uhr über die europapolitische Standortbestimmung Deutschlands nach den Europawahlen. Ort: Haus der deutschen Wirtschaft, Breite Straße 29, 10178 Berlin, Zeit: 8 bis 15.30 Uhr, Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Europäischen Bewegung. Eine Anmeldung kann hier erfolgen.
Brüssel: Präsentation des EU-Asylreports 2018
David Costello, der Vorsitzende des Verwaltungsrats des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen, und Henrik Nielsen, der Leiter der Asylabteilung in der Generaldirektion Migration und Inneres, stellen den jährlichen Bericht des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) vor. Informationen zur Veranstaltung und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website. Europe by Satellite (EbS+) überträgt die Pressekonferenz ab 9.15 Uhr.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Unabhängigkeit des polnischen Obersten Gerichts
Nach Ansicht der Kommission verstößt die Senkung des Ruhestandsalters der im Amt befindlichen Richter des polnischen Obersten Gerichts auf 65 sowie die dem Präsidenten Polens eingeräumte Befugnis, die Amtszeit dieser Richter nach freiem Ermessen zu verlängern, gegen Unionsrecht. Sie hat daher eine Vertragsverletzungsklage gegen Polen eingereicht. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten, dass die beanstandeten Maßnahmen gegen die Grundsätze der Unabsetzbarkeit und der Unabhängigkeit der Richter verstießen. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung sowie Filmaufnahmen von Europe by Satellite (EbS) geben.
Luxemburg: Mündliche Verhandlung am EuGH zu ausländischen Hochschulen in Ungarn
2017 hat Ungarn sein Hochschulgesetz dahin gehend geändert, dass eine ausländische Hochschuleinrichtung nur dann in Ungarn einer zur Verleihung von Diplomen führenden Ausbildungstätigkeit nachgehen darf, wenn zwischen Ungarn und dem Sitzstaat der Hochschule ein internationales Abkommen über die grundsätzliche Unterstützung ihres Betriebs in Ungarn besteht. Außerdem reicht es nicht, dass die Hochschule in ihrem Herkunftsstaat staatlich anerkannt ist, vielmehr muss sie dort auch tatsächlich Hochschulausbildung anbieten. Nach Ansicht der Kommission verstoßen diese neuen Anforderungen gegen das Unionsrecht. Heute findet die mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Gerichtshofs statt. Weitere Informationen dazu werden hier bereitgestellt.
