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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten
Weltflüchtlingstag: EU bekräftigt Engagement für Flüchtlinge

In einer gemeinsamen Erklärung zum Weltflüchtlingstag haben EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, heute (Donnerstag) das Engagement der EU beim Schutz der Rechte besonders schutzbedürftiger Menschen, die weltweit fliehen und ihre Heimat verlassen müssen, bekräftigt. „Solange Flüchtlinge beim Versuch, sich in Sicherheit zu bringen, ihr Leben verlieren, müssen wir unsere Arbeit fortsetzen. Wir werden weiterhin die Menschenrechte von Flüchtlingen innerhalb und außerhalb Europas in Zusammenarbeit mit den Partnerländern und internationalen Organisationen schützen, um sicherere und legale Wege für Schutzbedürftige zu schaffen“, heißt es in der Erklärung. Das gelte auch für Flüchtlinge und Migranten in Libyen. „Über unsere gemeinsame Task Force Afrikanische Union – Europäische Union – Vereinte Nationen wurden mehr als 3.600 Personen, die internationalen Schutz benötigen, mit Blick auf ihre Neuansiedlung aus Lib

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EU stockt humanitäre Hilfe für den Südsudan weiter auf

Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre humanitäre Unterstützung für die notleidenden Menschen im Südsudan um 48,5 Mio. Euro erhöht. Trotz des jüngsten Friedensabkommens sind mehrere Millionen Menschen in dem Land auf humanitäre Hilfe angewiesen.

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Juncker bei EZB-Konferenz: „Der Euro ist ein deutliches Zeichen des vereinten, friedlichen, schützenden und prosperierenden Europas“

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Mittwoch) beim Zentralbankforum der EZB in Portugal eine persönliche Rede über die Lehren aus der 20jährigen Geschichte des Euro gehalten. Der Wert des Euro gehe weit über seine Bezahlfunktion hinaus. Mit Blick auf seine persönlichen Erfahrungen aus dem Aufbau der Wirtschafts- und Währungsunion sagte Juncker: „Der Wert der Münzen und Scheine in unseren Geldbörsen geht weit über den aufgedruckten Nennwert hinaus. Der Euro ist das greifbare Symbol eines vereinten Europas, das Frieden, Schutz und Wohlstand zusichert. Um das Erbe all jener zu wahren, die unseren Erfolg begründet haben, müssen wir die Versprechen, die mit der gemeinsamen Währung einhergehen, auch in Zukunft erfüllen.“

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Termine
Freitag, 21. Juni

Dortmund: EU-Kommissar Stylianides beim Deutschen Evangelischen Kirchentag
Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, nimmt beim Evangelischen Kirchentag an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Europa und Afrika – Meer-Nachbarschaft – Mehr als Migration“ teil. Uhrzeit: 15 bis 17.30 Uhr. Weitere Informationen auf der Website des Evangelischen Kirchentages.

Brüssel: Europäischer Rat (bis 21.6.)
Die EU-Führungsspitzen wollen bei ihrem zweitätigen Treffen Beschlüsse zu den Ernennungen für den nächsten institutionellen Zyklus fassen und die Strategische Agenda der EU für die Union für den Zeitraum 2019-2024 annehmen. Zudem werden sie sich erneut mit der Frage des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2021–2027 befassen. Der Rat wird sich im Vorfeld des vom Generalsekretär der Vereinten Nationen für den 23. September 2019 einberufenen Klimagipfels auch mit dem Thema Klimawandel befassen. Im Zusammenhang mit dem Europäischen Semester wird der Europäische Rat auch über die länderspezifischen Empfehlungen beraten. Zudem werden die Führungsspitzen Kenntnis von einem Bericht zum Thema Desinformation und Wahlen nehmen, den der rumänische Vorsitz in Zusammenarbeit mit der Kommission und Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, ausarbeiten wird. Mehr Informationen finden Sie vorab hier . Die Abschlusspressekonferenz mit Kommissionspräsident Juncker und EU-Ratspräsident Tusk ist für 12:30 Uhr geplant, Europe by Satellite überträgt live.

Brüssel: Euro-Gipfel
Am zweiten Tag des Treffens der EU-Führungsspitzen kommt der Kreis der Staaten, die den Euro als gemeinsame Währung haben, separat zusammen. Bei den Tagungen des Euro-Gipfels werden strategische Leitlinien zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets vorgegeben. Mehr Informationen zu diesem Treffen finden Sie vorab hier . Informationen zum Tagungsformat „Euro-Gipfel“ finden Sie hier .

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.

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