EU-weit: Digitale Fahrtenschreiber bei Bussen und Lkw werden Pflicht
Neu zugelassene Lastkraftwagen und Busse müssen ab sofort über einen intelligenten digitalen Fahrtenschreiber verfügen. Ziel ist es, die EU-Vorschriften für Lenk- und Ruhezeiten, die Lkw- und Busfahrer einhalten müssen, nachprüfbar zu machen. Der intelligente digitale Fahrtenschreiber ermöglicht auch die Ortung des Fahrzeugs über Satelliten und die Übermittlung von Informationen an Kontrollbehörden. Er verfügt auch über eine Bluetooth-Verbindung, über die Daten an Mobiltelefone oder Tablets gesendet werden können. Die zugrunde liegende EU-Verordnung finden Sie hier .
Karuizawa/Japan: EU-Kommissare Arias Cañete und Vella bei G20-Fachministerkonferenz (bis 16.6.)
Im Vorfeld des G20-Treffens der Staats- und Regierungschefs vom 28. bis 29. Juni in Osaka kommen die für die Energiewende, globale Umweltpolitik und für nachhaltiges Wachstum der G20-Staaten verantwortlichen Minister zusammen. Für die Europäische Kommission nehmen Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, und EU-Umweltkommissar Karmenu Vella an diesem Treffen teil. Mehr zu dieser G20-Fachministerkonferenz finden Sie hier.
Sonntag, 16. Juni
EU-weit: „Technischer Pfeiler“ der Eisenbahnreform tritt in Kraft
Weniger Lärm, mehr Service für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und bessere Interoperabilität: Die neuen Regeln der Eisenbahnreform werden die Einführung interoperabler Zugverbindungen und insbesondere des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) erleichtern. Sie sind die Grundlage für die Digitalisierung der Eisenbahnen und die Einführung automatisierter Dienste zum Nutzen der europäischen Bürger und der europäischen Industrie. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung der Kommission.
Montag, 17. Juni
Erfurt: EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede im Thüringer Landtag
Vor der Verleihung des Point-Alpha-Preises am Nachmittag hält EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker um 11 Uhr eine Rede im Thüringer Landtag und trifft im Anschluss Ministerpräsident Bodo Ramelow zu einem Arbeitsessen. Die Rede von Präsident Juncker wird live auf EbS übertragen. Für eine Akkreditierung können sich Pressevertreter an die Pressestelle des Landtags wenden.
Geisa: EU-Kommissionspräsident Juncker erhält Point-Alpha-Preis
Der Point Alpha in der Rhön war ein markanter Observationspunkt der US-Armee an der innerdeutschen Grenze. Das Gelände ist heute eine Gedenkstätte, die an die Zeit des Kalten Kriegs erinnert. Dort erhält Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Nachmittag den Preis der Point-Alpha-Stiftung. Die Ehrung würdigt seine Verdienste um die Einheit Deutschlands und Europas. Mehr Informationen werden auf der Website des Vereins bereitgestellt. Ort: Gedenkstätte Point Alpha, Platz der Deutschen Einheit, 36419 Geisa. EbS überträgt die Rede von Präsident Juncker um 15:50 Uhr live. Die komplette Veranstaltung wird auch vom MDR-Fernsehen per Livestream übertragen.
Berlin: Kommissionsvizepräsident Šefčovič trifft Bundeswirtschaftsminister Altmaier
Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič, zuständig für die Energieunion, ist zu Besuch in der deutschen Hauptstadt und trifft sich u.a. zu einem Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.
Berlin: Präsentation des „Europäischen Innovationsrats“
In der nächsten Finanzperiode (2012-2017) wird der Europäische Innovationsrat (EIC) voll funktionsfähig sein. Bereits jetzt stehen in einer Pilotphase (zwischen 2019 und 2020) zwei Milliarden Euro für die Finanzierung besonders wirkungsvoller Innovationen bereit. Wolfgang Burtscher, stellvertretender Generaldirektor der Generaldirektion „Forschung und Innovation“ in Brüssel und Christian Luft, Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, stellen den Innovationsrat und seine Bedeutung für Deutschland vor. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 11.30 bis 16 Uhr, Das vollständige Programm können Sie hier einsehen. Anmeldemöglichkeit hier.
Brüssel: Kommissarin Malmström stellt Jahresbericht über Handels- und Investitionshemmnisse vor
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström stellt den Jahresbericht über Handels- und Investitionshindernisse um 12 Uhr bei einer Pressekonferenz vor, die von Europe by Satellite ( EbS) live übertragen wird. Mehr Informationen zum Thema Handelsbarrieren finden Sie auf dieser Website der Europäischen Kommission.
Brüssel: EU-Kommissar Andriukaitis bei EU-Plattform für Tierschutz
EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis, zuständig für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, nimmt an der fünften Sitzung der „EU-Plattform für Tierschutz“ teil. Die Plattform gilt als zentrales Forum für den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten und verschiedenen Interessengruppen in ganz Europa. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Präsentationen zum Thema Tiertransporte und zum Wohlergehen von Schweinen. Europe by Satellite ( EbS) zeigt um 13 Uhr die Aufzeichnung der Eröffnungsrede von Andriukatis vom Vormittag. Mehr zu Thema Tierschutz finden Sie auf dieser Website der Kommission.
Luxemburg: Rat „Auswärtige Angelegenheiten”
Das Treffen unter dem Vorsitz von Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, wird mit einer Diskussion über aktuelle Angelegenheiten beginnen. Drei Jahre nach der Veröffentlichung der globalen Strategie der EU zur Außen- und Sicherheitspolitik im Juni 2016 werden sich die Außenminister mit den Verteidigungsministern zu einer umfassenden Diskussion der globalen Strategie treffen. Danach wird der Rat voraussichtlich Schlussfolgerungen zu einem wirksamen Multilateralismus und Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung annehmen. Während des Mittagessens werden sie einen Meinungsaustausch mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi führen, der sich auf die jüngsten Entwicklungen in der Region konzentriert. Auch die EU-Kommissare Johannes Hahn (Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen) und Neven Mimica (Europäische Entwicklungszusammenarbeit) nehmen an diesem Treffen teil. Weitere Informationen zu diesem Ratstreffen finden Sie vorab hier . Europe by Satellite ( EbS+) überträgt die Eröffnungsrede von Federica Mogherini live und zeigt Ausschnitte ihrer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen.
Luxemburg: Assoziationsrat EU-Jordanien
Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, wird den Vorsitz führen. Ayman Safadi, Jordaniens Außenminister, wird die jordanische Delegation leiten. Seit Beginn der Syrienkrise hat die EU mehr als 2,1 Milliarden Euro für Jordanien bereitgestellt. Am Rande des Treffens werden Mogherini und Safadi ein Rahmenabkommen über die Beteiligung Jordaniens an Krisenbewältigungsoperationen der EU unterzeichnen. Auch EU-Kommissar Johannes Hahn (Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen) nimmt an diesem Treffen teil. Mehr Informationen zu diesem Treffen finden Sie hier.