Potsdam: EU-Projekttag am Helmholtz-Gymnasium mit EU-Kommissionsvertreter Kühnel
Europawahl, Brexit, Urheberrecht – an Themen mangelt es nicht, wenn Richard Kühnel, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, das Helmholtz-Gymnasium in Potsdam besucht. Er spricht am EU-Projekttag mit vier zehnten Klassen über aktuelle europäische Themen. Zeit: 10 Uhr, Ort: Hermann-von-Helmholtz-Gymnasium (Aula im Haupthaus, 2. Etage), Kurfürstenstraße 53. Die Diskussion ist presseöffentlich, im Anschluss gibt es die Gelegenheit für O-Töne. Bei Interesse bitte Rückmeldung bis Montag, 25. März 2019, an COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.
Paris: Kommissionspräsident Juncker bei Gespräch mit Merkel, Macron und Xi
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker trifft in Paris mit Kanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem Gespräch im Elysée-Palast zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden die Stärkung des Multilateralismus und die Rollen Europas und Chinas dabei stehen. Nach dem Gespräch sind für 11 Uhr Pressestatements geplant. Journalistinnen und Journalisten deutscher Medien, die aus Deutschland anreisen möchten, werden gebeten, sich bis Montag, 25. März 2019, 10:00 Uhr bei der Deutschen Botschaft Paris per E-Mail, pr-s-dip@pari.diplo.de, anzumelden.
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der Agenda der Sitzung steht eine Empfehlung der Kommission zur Cybersicherheit im 5G-Netz. Außerdem werden die Kommissare u.a. über die mögliche Registrierung einer neue Bürgerinitiative sprechen. Im Anschluss findet gegen 16 Uhr eine Pressekonferenz statt, die live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 28.03)
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Aussprache und Abstimmung über die Reform des europäischen Urheberrechts. Zudem gibt es Abstimmungen u.a. über das Abkommen über einen institutionellen Rahmen EU-Schweiz, das umfassende Abkommen EU-Usbekistan sowie die Angleichung der Berichterstattungspflichten im Bereich der Umweltpolitik. Im Anschluss finden weitere Aussprachen statt, u.a. über die Entlastung 2017 (53 Berichte), den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und Kohäsionsfonds sowie über die Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier.
Bukarest: Informelles Treffen der Verkehrsminister (bis 27.03)
Weitere Informationen dazu finden Sie vorab hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil über Sprachen für Bewerbungen bei der EU
Spanien will die Aufforderung des Europäischen Parlaments für Bewerbungen als Fahrer ändern. Es macht insbesondere geltend, dass die Einschreibungsformulare in englischer, französischer oder deutscher Sprache ausgefüllt werden müssen. Das aber verstoße gegen die Regelung der Sprachenfrage für die Unionsorgane. Außerdem stelle die Voraussetzung, dass Bewerber auch über die Kenntnis der deutschen, englischen oder französischen Sprache verfügen müssten, eine Diskriminierung dar. Weitere Informationen dazu finden Sie hier und hier.
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