Stuttgart: EU-Kommissionspräsident Juncker spricht im Landtag Baden-Württemberg
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird im Stuttgarter Landtag um 18 Uhr eine Rede zur Zukunft Europas halten. Im Anschluss ist eine Diskussion, insbesondere mit Jugendlichen, geplant. Vorab wird er um 16:50 Uhr eine Pressekonferenz geben. Liveübertragung über Europe by Satellite (EbS) und auf der Facebook-Seite des Landtages. Pressekontakt: Steffen Schulz, Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, steffen.schulz@ec.europa.eu, Tel. 0172 861 9294.
Berlin: Besuch von EU-Kommissar Johannes Hahn
EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU, ist zu bilateralen politischen Gesprächen in Berlin.
Berlin: Veranstaltung „Brexit – Sachstand und Auftrag“ mit Sabine Weyand
Das vorgesehene Datum für den Austritt Großbritanniens aus der EU rückt immer näher. Sabine Weyand, die Stellvertreterin von EU-Chefunterhändler Michel Barnier bei den Brexit-Verhandlungen, wird über den aktuellen Sachstand und mögliche Konsequenzen sowohl für die EU27 als auch für Großbritannien berichten. Ort: Landesvertretung von Baden-Württemberg in Berlin, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin, Zeit: 19 bis 22 Uhr. Mehr Informationen und eine Anmeldemöglichkeit finden Sie auf der Website der Landesvertretung.
Erfurt: Richard Kühnel bei Bürgerdialog zu Chancen und Risiken der europäischen Integration
Der Bürgerdialog widmet sich dem Thema „Starke Kommunen in der Europäischen Union: Chancen und Risiken der europäischen Integration“. Mit den Bürgerinnen und Bürgern wird u.a. Richard Kühnel diskutieren, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Ort: Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt. Beginn: 17 Uhr. Weitere Informationen können vorab hier abgerufen werden.
Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Die Minister werden eine Orientierungsaussprache über den mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021 bis 2027 führen sowie zum Reflexionspapier „Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030“, das die Kommission Ende Januar veröffentlicht hat. Darin geht es um die Frage, wie die EU am besten zu den Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung bis 2030 beitragen kann. Der Rat wird auch den Stand der Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV zur Rechtsstaatlichkeit in Polen und zur Einhaltung der Grundwerte der EU in Ungarn prüfen. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier. Europe by Satellite (EbS+) überträgt die abschließende Pressekonferenz.
Brüssel: EU-Kommissar Arias Cañete stellt IRENA-Bericht zur Zukunft erneuerbarer Energien vor
Der für Klimaschutz und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete stellt gemeinsam mit Adnan Amin, dem IRENA-Generaldirektor, und Dominique Ristori, Generaldirektor Energie der Kommission, den Bericht „Innovationslandschaft für eine Zukunft mit erneuerbaren Energien: Lösungen zur Integration variabler erneuerbarer Energien“ vor. Mehr Informationen finden Sie auf der Website von IRENA, der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien. Europe by Satellite (EbS) überträgt die Veranstaltung.
Mittwoch, 20. Februar 2019
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
EU-Chefunterhändler Michel Barnier wird die Kommissare über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen informieren. Dabei wird das Kollegium auch über die laufenden Vorbereitungs- und Notfallmaßnahmen für den Fall eines mögliches No-Deal-Szenarios sprechen. Außerdem wird es um neue Berechnungsmethoden für finanzielle Sanktionen bei Vertragsverletzungsverfahren gehen. Im Anschluss an die Sitzung findet gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz statt, die live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Brüssel: Kommissionspräsident Juncker empfängt Premierministerin May
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker empfängt um 18:30 Uhr die britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union.
Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website der Zentralbank.
|