München: Bürgerforum „Europa im Dialog"
Wie soll die EU der Zukunft aussehen? Die Bayerische Staatsregierung lädt zu einem Bürgerforum „Europa im Dialog“ mit Florian Herrmann, dem bayerischen Europaminister und Leiter der Staatskanzlei. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland durchgeführt und von Tilmann Schöberl (BR) moderiert. Ort: Prinz-Carl-Palais, Franz-Josef-Strauß-Ring 5, Zeit: 19 Uhr (Einlass 18 Uhr), mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website.
Brüssel: EU-Justizkommissarin Jourová zieht Bilanz zur bisherigen Umsetzung des „Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet“
2016 hatten sich Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft mit einem Verhaltenskodex dazu verpflichtet, die Verbreitung illegaler Online-Inhalte in Europa zu bekämpfen. EU-Justizkommissarin Vĕra Jourová wird um 12 Uhr in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der vierten Bewertungsrunde vorstellen, die live bei EbS übertragen wird. Bei der dritten Bewertungsrunde hatte sich gezeigt, dass die Unternehmen zunehmend ihre Zusage erfüllen, die meisten hetzerischen Inhalte binnen 24 Stunden aus dem Netz zu entfernen. Herausforderungen bestanden aber weiterhin, insbesondere weil die Nutzer kein systematisches Feedback erhielten. Weitere Informationen über den Verhaltenskodex finden Sie hier.
Brüssel: Anhörung des TAX3-Ausschusses des Europäischen Parlamentes zur Deutschen Bank
Bei der Anhörung wird es um die Rolle der Deutschen Bank im Danske-Skandal gehen. Die Deutsche Bank wird von Stephan Wilken, Head of Anti-Financial Crime und Konzerngeldwäschebeauftragter, vertreten. Von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nimmt Jens Fürhoff teil. Die Anhörung geht von 18:30 Uhr bis 20 Uhr und wird live im Webstream übertragen. Die Tagesordnung zur Anhörung finden Sie hier.
Brüssel: Treffen der EU mit Ministern arabischer Staaten
Zur Vorbereitung des Gipfeltreffens der EU mit der Arabischen Liga in Scharm-el-Scheich am 24. bis 25. Februar findet ein Fachministertreffen statt. Bei ihrem Treffen am 21. Januar hatten die EU-Außenminister die Notwendigkeit betont, enger mit den arabischen Staaten zusammenzuarbeiten, um ein breites Spektrum von Themen und gemeinsame Herausforderungen wie Multilateralismus, Handel und Investitionen, Terrorismusbekämpfung, Migration und Klimawandel sowie regionale Probleme anzugehen. Mehr Informationen zum Gipfel werden auf der Website des Rats veröffentlicht.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
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