Berlin: Vizepräsident Šefčovič zu Gesprächen über Energiebinnenmarkt und Elektromobilität in Deutschland
Der Vizepräsident der EU-Kommission Maroš Šefčovič ist anlässlich der „Vernetzungskonferenz Elektromobilität 2018“ in Berlin, wo er um 9 Uhr eine Rede halten wird. Er trifft Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Umweltministerin Svenja Schulze zu bilateralen Gesprächen. Altmaier und Šefčovič werden auf der Vernetzungskonferenz eine gemeinsame Presskonferenz geben, zu der Sie sich hier anmelden können. Die Konferenz findet um 12 Uhr im Hotel Vienna House Andel’s Berlin statt. Ab 15 Uhr findet im Europäischen Haus in Berlin eine EURACTIV-Konferenz zur Zukunft des europäischen Energiebinnenmarktes statt, auf der Šefčovič eine Rede halten wird. Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier und den Link zur Anmeldung hier.
Berlin: EU-Kommissarin Bienkowska bei NATO-Industrieforum
Das Forum findet in diesem Jahr statt vor dem Hintergrund eines unsicheren und komplexen Sicherheitsumfelds. An der Konferenz nehmen unter anderem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska teil. Kommissarin Bienkowska hält um 8:30 Uhr eine Rede, die live von EbS übertragen wird. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments mit Kanzlerin Merkel und Kommissionspräsident Juncker (bis 15.11.)
Ab 15 Uhr wird Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Plenum zur Zukunft Europas sprechen, die Rede wird live auf EbS+ übertragen. Auch EU-Kommissionspräsident Juncker wird an der Plenartagung teilnehmen. Außerdem wird das Parlament über das Gesetzespaket "Saubere Energie" abstimmen. Anschließend werden die Abgeordneten noch eine Bilanz ziehen, zwei Jahre nach Inkrafttreten des EU-Assoziationsabkommens mit Georgien und Moldawien. Geplant ist zudem ein Zwischenbericht zum geplanten EU-Haushalt 2021-2028. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zum urheberrechtlichen Schutz des Geschmacks von Streichkäse
Das niederländische Unternehmen Levola stellt den sog. Heksenkaas her, einen Streichkäse aus Rahmkäse und frischen Kräutern. Levola macht vor einem niederländischen Gericht geltend, dass das ebenfalls niederländische Unternehmen Smilde mit der Erzeugung und dem Verkauf des Produktes Witte Wievenkaas seine Urheberrechte am „Geschmack“ des Heksenkaas verletze. Das niederländische Gericht ersucht den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Klärung, ob der Geschmack eines Lebensmittels schutzfähig im Sinne des Urheberrechts ist. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Palermo: Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Mogherini nimmt an internationaler Lybien-Konferenz teil
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini, wird am 12. und 13. November in Palermo an der von der italienischen Regierung ausgerichteten internationalen Libyen-Konferenz teilnehmen. Die Konferenz beweist die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen zu Libyen und die Bemühungen des UN-Sonderbeauftragten Ghassan Salamé, den politischen Stillstand zu beseitigen und Libyen zu einem stabilen, sicheren und wohlhabenden Land zu machen. Die Europäische Union unterstützt Libyen seit Jahren im Rahmen einer umfassenden Zusammenarbeit, sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher und humanitärer Ebene, und wird dem Land auch weiterhin zur Seite stehen, um eine bessere Zukunft für alle Beteiligten zu ermöglichen. Weitere Informationen zu EU und Lybien finden Sie hier, zur Unterstützung der EU für Lybien hier. Fotos und Videos der Konferenz werden auf Europe bv Satellite (EbS) zur Verfügung stehen.
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