Montag, 15. Oktober
Brüssel: Pressestatement Kommissar King zur Sicherheit von Wahlen im digitalen Zeitalter
Um 15.30 Uhr informieren EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, und Anders Fogh Rasmussen, Ko-Vorsitzender der Transatlantischen Kommission für Wahlintegrität, über die Sicherheit von Wahlen im digitalen Zeitalter. Sie können die Statements hier live verfolgen.
Brüssel: Pressestatement zu Fortschritten der Europäischen Batterieallianz ein Jahr nach ihrer Gründung
Um 16:30 Uhr treten der für die Energieunion zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission Šefčovič gemeinsam mit Claudia Dörr-Voß, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium; dem schwedischen Minister für Unternehmen und Innovation, Mikael Damberg; Jadwiga Emilewicz, Ministerin für Unternehmen und Technologie in Polen und Delphine Gény-Stephann, Staatssekretärin beim französischen Wirtschaftsministerium, vor die Presse, um über die Fortschritte der Europäischen Batterieallianz ein Jahr nach Gründung der Allianz zu informieren. Sie können die Statements hier live verfolgen.
Dienstag, 16. Oktober
Berlin: Vorbriefing zum Europäischen Rat
Die Staats- und Regierungschefs der EU-27 werden am 17. Oktober im Europäischen Rat (Artikel 50) zusammenkommen, um den Brexit zu erörtern. Der Schwerpunkt der Tagung des Europäischen Rats am 18. Oktober wird auf den Themen Migration und innere Sicherheit liegen. Auf die Tagung folgt ein Euro-Gipfel im inklusiven Format. Medienvertreter sind eingeladen zu einem Vorbriefing (unter zwei) mit Richard Kühnel, dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Beginn: 10.30 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldungen (ausschließlich für Medienvertreter) bitte bis Montag, 15. Oktober, 14 Uhr unter: COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu
Brüssel: Präsident Juncker nimmt am Sozialgipfel teil
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt am Dreigliedrigen Sozialgipfel teil. Er wird vom Vizepräsidenten für den Euro und den sozialen Dialog, Valdis Dombrovskis, und der Kommissarin für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikation und Arbeitsmobilität, Marianne Thyssen, begleitet. Der Dreigliedrige Sozialgipfel findet zweimal jährlich im Vorfeld der Frühjahrs- und Herbsttagung des Europäischen Rates statt. Es ist eine Gelegenheit für einen konstruktiven Meinungsaustausch zwischen den europäischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat, den Staats- und Regierungschefs der EU sowie den Ministern für Beschäftigung und Soziales aus den Ländern, die den derzeitigen und kommenden Rat der EU-Präsidentschaften innehaben. Auf der Agenda des Sozialgipfels steht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die nachhaltige Schaffung von Arbeitsplätzen und die soziale Gerechtigkeit in der EU. Die Teilnehmer werden über das Potenzial der digitalen Revolution für Arbeitsmarkt und Wirtschaft, die Einführung der Europäischen Säule der sozialen Rechte sowie den nächsten langfristigen EU-Haushalt und den Europäischen Sozialfonds Plus diskutieren. Im Anschluss an den Gipfel findet eine Pressekonferenz gegen 15:45 Uhr statt, die hier verfolgt werden kann. Weitere Informationen zum Gipfel finden Sie hier. Eine gemeinsame Erklärung wird hier veröffentlicht werden.
Berlin: Auftaktveranstaltung zur deutschen „Kulturhauptstadt Europas“ 2025
Deutschland kann turnusgemäß im Jahr 2025 wieder eine „Kulturhauptstadt Europas“ benennen. Um diesen Titel bewerben sich in einem nationalen Auswahlverfahren die Städte Chemnitz, Dresden, Gera, Hannover, Hildesheim, Magdeburg, Nürnberg, Pforzheim und Zittau. Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, begrüßt die Teilnehmenden einer Konferenz, die sich mit den Herausforderungen und Chancen für die Städte beschäftigt, die mit der Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ verbunden sind. Veranstalter ist die Kulturstiftung der Länder. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 9 bis 15.30 Uhr, Anmeldung für Medien bis zum 15. Oktober 2018 um 12 Uhr bei Johannes Fellmann, Leiter Kommunikation, Kulturstiftung der Länder, E-Mail jf@kulturstiftung.de. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Kulturstiftung.
Wien: EU-Justizkommissarin Jourová bei Tagung zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz (bis 17.10.)
Die Tagung bietet Gelegenheit, Bilanz zur bisherigen Arbeit der hochrangigen Gruppe zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz zu ziehen und über die Fragen der praktischen Anwendung nationaler Rechtsvorschriften zu Hassverbrechen und -reden zu diskutieren. Dies steht im Zusammenhang mit den Leitlinien zum EU-Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die gegenwärtig von der Kommission ausgearbeitet werden. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der Gruppe.
Luxemburg: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“
Die Minister werden ab 9.30 Uhr die Vorbereitungen für die Tagung des Europäischen Rates am 18. Oktober 2018 fortsetzen. Der Rat wird den aktuellen Stand der Dinge in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Polen erörtern. Der Vorsitz wird berichten, wie er die Beratungen des Rates im Anschluss an die Einleitung des Verfahrens des Artikels 7 Absatz 1 EUV in Bezug auf Ungarn gestalten möchte. Außerdem wird über den Mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 gesprochen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Rats. Europe by Satellite (EbS+) wird die Pressekonferenz live übertragen.
Luxemburg: Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ (Artikel 50)
Der Rat tritt um 16 Uhr im „EU 27“-Format zusammen. Michel Barnier, der Chefunterhändler der Kommission für den Brexit, unterrichtet über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich, sowohl in Bezug auf das Austrittsabkommen als auch auf die politische Erklärung über die künftigen Beziehungen. Der Rat wird auf dieser Grundlage die Tagung des Europäischen Rates (Artikel 50) am 17. Oktober 2018 vorbereiten. Mehr Informationen finden Sie auf der Website des Rats. Europe by Satellite (EbS+) wird die Pressekonferenz live übertragen.
Weitere Termine finden Sie in der EU-Terminvorschau.
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