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Wirtschaft und Finanzen – Einleitung

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Für die Ausgestaltung, Umsetzung und Überwachung der Politik der Europäischen Union (EU) wird die wirtschaftliche Lage anhand von Indikatoren aus verschiedenen Bereichen analysiert; hierzu gehören die Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, die öffentlichen Finanzen, Wechselkurse und Zinssätze, Verbraucherpreise und die Zahlungsbilanz.

Die Tätigkeit der EU erstreckt sich auf ein breites Spektrum von Politikfeldern, von denen jedoch die Wirtschaftspolitik seit jeher eine vorrangige Rolle gespielt hat. Ausgehend von dem eher begrenzten Schwerpunkt, der vor mehr als 50 Jahren auf der Einführung gemeinsamer politischer Strategien für Kohle und Stahl, Kernenergie und Landwirtschaft sowie auf der Errichtung einer Zollunion lag, wurde die europäische Wirtschaftpolitik schrittweise auf eine Vielzahl von Bereichen ausgedehnt.

Der Europäische Binnenmarkt hat seit seiner Vollendung im Jahr 1993 viel dazu beigetragen, dass der Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr innerhalb der EU so ungehindert stattfinden kann wie innerhalb eines Landes. Der Beginn der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) im Jahr 1999 war ein weiterer Impuls für die Wirtschafts- und Marktintegration. Der Euro hat sich zu einem Symbol für Europa entwickelt, und die Zahl der Länder, die den Euro eingeführt haben, ist bis 2011 von ursprünglich elf auf 17 gestiegen.

Die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts ist ein vorrangiges Ziel der europäischen Politik. Im März 2010 leitete die Europäische Kommission die Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum ein, die an die Stelle der Lissabon-Strategie 2000 trat. Ihr erklärtes Ziel ist es, die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2008 zu überwinden und die europäische Wirtschaft auf das kommende Jahrzehnt vorzubereiten. Im Rahmen dieser neuen Strategie wurden die integrierten Leitlinien für die Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik überarbeitet.

Um der Krise zu begegnen, wurde nach Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzsystems und der Wirtschaft zügig eine straffere Wirtschaftsagenda mit engerer Überwachung durch die EU eingeleitet, und man einigte sich auf ein breites Spektrum politischer Prioritäten und Ziele als Teil der Strategie Europa 2020. Als Teil des Stabilitäts- und Wachstumspakts kam eine engere Überwachung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik durch die EU zum Tragen, während gleichzeitig neue Instrumente zur Bewältigung makroökonomischer Ungleichgewichte und eine neue Arbeitsmethode – das Europäische Semester – eingeführt wurde, mit der in jedem Jahr zur gleichen Zeit Diskussionen über wirtschaftliche und haushaltsbezogene Prioritäten gefördert werden sollen.

Im Oktober 2011 verabschiedete der Rat ein Paket zur wirtschaftspolitischen Steuerung der EU mit sechs neuen Rechtsakten, die Ende 2011 in Kraft treten. Dabei erhält der Schuldenabbau stärkeres Gewicht, es werden Mindeststandards für nationale Haushaltsrahmen festgelegt und es wird ein neues Verfahren zur Vehinderung und zur Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte eingeführt, wozu auch ein Anzeiger mit Wirtschafts- und Finanzindikatoren gehört, den die Europäische Kommission überwachen wird.

Weitere Informationen von Eurostat

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