Archive:Jahrbuch der Regionen Einleitung

Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union (EU), ist für die Erfassung und Verbreitung von nationalen und regionalen Daten zuständig, in erster Linie für die Mitgliedstaaten der EU, aber auch für die EFTA-, die Beitritts- und die Kandidatenländer. Dieses Jahrbuch soll einen Eindruck von den Statistiken zu den Regionen und Städten vermitteln, die Eurostat erfasst, und für den jeweiligen statistischen Themenbereich die neuesten Zahlen präsentieren.

Regional- und Städtestatistik der EU

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union werden häufig miteinander verglichen; allerdings ist es in Wirklichkeit äußerst schwierig, kleine Mitgliedstaaten wie Malta, das rund 420 000 Einwohner zählt, oder Luxemburg mit seinen rund 540 000 Einwohnern mit Deutschland, das mit annähernd 82 Millionen Menschen der bevölkerungsreichste Mitgliedstaat der EU ist, zu vergleichen. Ein Vergleich möglichst tief gegliederter regionaler Daten ist oft aussagekräftiger und macht auch die Unterschiede – oder Ähnlichkeiten – innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten selbst deutlich.

Die Klassifikation NUTS

Im Mittelpunkt der Regionalstatistiken steht die NUTS-Klassifikation (die Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik). Dies ist eine regionale Systematik der Mitgliedstaaten der EU und stellt die Regionen in einer harmonisierten hierarchischen Struktur dar: Anhand der NUTS-Klassifikation wird jeder Mitgliedstaat auf drei verschiedenen Ebenen in Regionen unterteilt, d. h. den NUTS-Ebenen 1, 2 und 3, wobei die Rangfolge von den größeren zu den kleineren Gebieten verläuft. Soweit verfügbar, werden die Verwaltungsstrukturen für die verschiedenen NUTS-Ebenen herangezogen. Besteht in einem Mitgliedstaat für eine bestimmte Ebene keine Verwaltungseinheit, so werden durch die Aggregation kleinerer Verwaltungsregionen künstliche Regionen geschaffen.

Die NUTS-Verordnung – Verordnung (EG Nr. 1059/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates – wurde im Mai 2003 angenommen und trat im Juli 2003 in Kraft. Seitdem wurde sie zweimal geändert und zweimal um Informationen zu neuen Mitgliedstaaten ergänzt (2004 zu zehn neuen Mitgliedstaaten und 2008 zu zwei weiteren Mitgliedstaaten). Die zweite Änderung (Verordnung Nr. 31/2011 der Kommission) wurde im Januar 2011 angenommen und trat am 1. Januar 2012 in Kraft. Sie wird als NUTS 2010 bezeichnet: Die Daten in dieser Veröffentlichung beruhen ausschließlich auf der NUTS 2010. Die nächste Änderungsrunde in Bezug auf die NUTS (führt voraussichtlich zu NUTS 2013) wurde 2012 eröffnet und im Februar 2013 wurde eine Liste mit Änderungsvorschlägen vorgelegt.

Die wichtigsten Grundsätze der NUTS-Klassifikation

Grundsatz 1: Für die Größe der NUTS-Regionen gelten gemäß der NUTS-Verordnung jeweils folgende Unter- und Obergrenzen hinsichtlich der Bevölkerungszahl.

Grundsatz 2: Bevorzugt wird nach Verwaltungseinheiten eingeteilt (normatives Kriterium). Aus praktischen Gründen stützt sich die NUTS-Klassifikation auf die in den Mitgliedstaaten bestehenden Verwaltungseinheiten. Diese umfassen in der Regel zwei regionale Hauptebenen; die zusätzliche dritte Ebene wird durch die Aggregierung von Verwaltungseinheiten geschaffen.

Grundsatz 3: Bevorzugt werden allgemeine geografische Einheiten. Allgemeine geografische Einheiten eignen sich normalerweise besser für einen Indikator als auf bestimmte Tätigkeitsbereiche ausgerichtete spezifische geografische Einheiten.

Auch mit den EFTA-, den Beitritts- und den Kandidatenländern wurden verschiedene Regionen auf bilateraler Basis definiert und vereinbart; für diese als statistische Regionen bezeichneten Gebiete gelten dieselben Regeln wie für die NUTS-Regionen in der EU, allerdings existiert dafür keine Rechtsgrundlage. Mit Serbien existiert keine Vereinbarung.

Es ist zu beachten, dass einige Mitgliedstaaten eine relativ geringe Einwohnerzahl aufweisen und daher nur eine Region der NUTS-Ebene 2 umfassen. Deshalb sind für diese Mitgliedstaaten die Daten der NUTS-Ebene 2 identisch mit den nationalen Daten. Nach der NUTS 2010 trifft dies auf sechs Mitgliedstaaten zu: Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg und Malta. Ferner gilt dies für die statistischen Regionen der Ebene 2 in den EFTA-Ländern Island und Liechtenstein sowie in den Kandidatenländern Montenegro und ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien  Jedes dieser Länder besteht aus einer einzigen Region der NUTS-Ebene 2 oder einer einzigen statistischen Region.

Weitere Informationen zur Datenerhebung in den Regionen und zur NUTS-Klassifikation finden sich in den NUTS-Informationen auf der Eurostat-Website.

Die Verwendung von NUTS in dieser Veröffentlichung

Die meisten Statistiken im Eurostat-Jahrbuch der Regionen beruhen auf Regionen der NUTS-Ebene 2, doch liegen einigen Karten auch Regionen der Ebene 3 zugrunde (der detailliertesten NUTS-Ebene), die in der Regel genutzt werden, wenn Daten dieser Gliederungstiefe verfügbar sind. Für einige wenige Karten wurden auch Regionen der NUTS-Ebene 1 verwendet. Darüber hinaus kann es besondere Fälle geben (je nach Karte), bei denen einzelne Regionen unter Nutzung einer anderen NUTS-Ebene dargestellt werden – dies ist in den Fußnoten unter jeder Karte vermerkt und soll dazu beitragen, die Aussagekraft der jeweiligen Karte zu verbessern. In einigen Sonderfällen, in denen nur wenige Daten oder aber keine regionalen Daten für ein bestimmtes Land und einen bestimmten Indikator vorliegen, wurden nationale Daten verwendet.

Problematisch sind regionalstatistische Daten insofern, als dabei zwangsläufig eine riesige Datenmenge anfällt (in der EU-27 gibt es 1294 NUTS-3-Regionen). Die Angaben müssen also nach einem bestimmten Prinzip ausgewählt oder sortiert werden, um sie verständlich zu machen. Statistische Karten eignen sich ausgezeichnet zur nutzerfreundlichen Darstellung umfangreicher Datenmengen. Daher enthält das diesjährige Eurostat-Jahrbuch der Regionen, wie vorangegangene Ausgaben, zahlreiche thematische Karten, in denen die Daten nach verschiedenen statistischen Klassen kategorisiert werden, die auf den Karten durch unterschiedliche Farbtöne kenntlich gemacht sind (Flächenkartogramme). In einigen Artikeln werden die Daten auch in Abbildungen und Tabellen dargestellt; zur Verdeutlichung der Ergebnisse wurden diese Daten anhand bestimmter Grundsätze ausgewählt und geordnet.

Die gedruckte Ausgabe des Eurostat-Jahrbuchs der Regionen enthält im rückseitigen Umschlag eine ausklappbare Karte, auf der alle zur NUTS-Ebene 2 gehörenden Regionen der Mitgliedstaaten der EU und die zur Ebene 2 gehörenden statistischen Regionen der EFTA-, der Beitritts- und der Kandidatenländer dargestellt sind und die komplette Liste der Codes und der Bezeichnungen dieser Regionen zu finden ist. Anhand der Karte kann der Leser die Bezeichnung und den NUTS-Code einer bestimmten Region auf den übrigen statistischen Karten in der Veröffentlichung ausfindig machen. Weitere Informationen zur NUTS-Klassifikation finden Sie in den NUTS-Informationen auf der Eurostat-Website.

Erfassungsbereich und Aktualität der Regional- und Städtestatistik

Das Eurostat-Jahrbuch der Regionen 2013 enthält Statistiken zu den Mitgliedstaaten der EU und bei Verfügbarkeit auch Daten zu den EFTA-Ländern (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) sowie den Beitritts- und Kandidatenländern (Montenegro, Kroatien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Serbien und Türkei).

Vorbehaltlich der Ratifizierung des Beitrittsvertrags wird Kroatien am 1. Juli 2013 zum 28. Mitgliedstaat der EU. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Veröffentlichung war Kroatien ein Beitrittsland, so dass die Regionaldaten für Kroatien mit denjenigen der Kandidatenländer dargestellt werden. Seit dem 27. Juli 2010 ist Island sowohl EFTA-Land als auch Kandidatenland und wird in dieser Veröffentlichung mit den anderen EFTA-Ländern zusammengefasst. Soweit verfügbar, werden für Serbien nationale Daten vorgelegt, da es gegenwärtig keine Vereinbarung zu regionalen Grenzen, insbesondere in Bezug auf den Kosovo, gibt  – Letzterer ist nicht Gegenstand dieser Veröffentlichung.

Das letzte Bezugsjahr, für das Daten zur Verfügung standen, ist nicht überall dasselbe, da angestrebt wurde, in jedem Artikel die aktuellsten Daten zu verwenden. Vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, die sich bei bestimmten Themenbereichen des Jahrbuchs gravierend auswirkte, ist im Hinblick auf wirtschaftliche und soziale Ereignisse generell das Bezugsjahr zu beachten. Aus der nachstehenden Tabelle ist für die einzelnen Artikel jeweils das letzte Bezugsjahr ersichtlich, für das Daten vorliegen.

Eurostat liegen möglicherweise jüngere Daten vor als hier veröffentlicht. Die Daten können von der Eurostat-Website direkt abgerufen werden: Mit Hilfe der unter den Karten, Tabellen und Abbildungen aufgeführten Onlinedatencodes lassen sich die entsprechenden Datenquellen auf der Eurostat-Website leicht finden (weitere Informationen zu den Eurostat-Onlinedatencodes siehe unten). Die regionalen Datensätze auf der Eurostat-Website beinhalten in der Regel nationale Daten sowie regionale Analysen der Informationen. Infolgedessen kann über den Onlinedatencode, der unter jeder Karte, Tabelle oder Abbildung angegeben ist, sowohl auf die regionalen als auch auf die nationalen Daten zugegriffen werden. In einigen Ausnahmefällen wurden auf der Eurostat-Website nationale Datensätze verwendet, um Lücken in den regionalen Datensätzen zu schließen.

Weitere Informationen über die Regional- und Städtestatistiken

Statistiken zu den Regionen sind auf der Eurostat-Website unter dem Thema „Allgemeine und Regionalstatistiken“ – Unterthema „Regionen und Städte“ zu finden. Hier kann auf Datenbanken zugegriffen werden, die mehr Dimensionen und längere Zeitreihen als die hier vorgestellten Statistiken enthalten.

Außerdem können verschiedene Excel-Tabellen mit den Daten heruntergeladen werden, die speziell für die Karten und sonstigen Abbildungen der einzelnen Kapitel dieser Veröffentlichung verwendet wurden. Sie sind ebenfalls auf der Eurostat-Website zu finden, und zwar auf der Produktseite des Eurostat-Jahrbuchs der Regionen.

Weitere Informationen über Statistiken der ländlichen Entwicklung

Informationen zu den Eurostat-Statistiken der ländlichen Entwicklung sind einem Artikel mit dem Schwerpunkt Ländliche Entwicklung zu entnehmen. Weitere Informationen sind unter Ländliche Entwicklung auf der Eurostat-Website zu finden. In diesem speziellen Bereich werden die angewandte Methodik bei der Klassifizierung der städtischen und ländlichen Regionen beschrieben und Links zur Politik der ländlichen Entwicklung zur Verfügung gestellt. Ferner sind Datenbanken mit Statistiken zu Bevölkerung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt für städtische und ländliche Regionen verfügbar.

Weitere Informationen über Städtestatistiken

Die Städtestatistiken von Eurostat, die auf der Datensammlung Urban Audit beruhen, bieten in Ergänzung zu den Regionalstatistiken eine andere Sichtweise. Mit der Datensammlung Urban Audit sollen vor allem Informationen für die Bewertung der Lebensqualität in europäischen Städten zur Verfügung gestellt werden. Eurostat erfasst und veröffentlicht Daten zu mehreren Hundert Variablen, die die Lebensqualität sowie den Lebensstandard in der Stadt betreffen, z. B. Bevölkerung, Wohnungssituation, Gesundheit, Kriminalität, Arbeitsmarkt, Wirtschaftstätigkeit, Einkommensunterschiede, Kommunalverwaltung, Engagement der Bürger, Bildungsniveau, kulturelle Infrastruktur und Tourismus.

Weitere Informationen zu den Städtestatistiken von Eurostat bietet ein Artikel zu den europäischen Städten. Nähere Informationen über das Urban Audit im Allgemeinen sind unter Regionen und Städte zu finden.

Informationen über die Statistiken der städtischen Ballungsräume

Die Informationen über die Statistiken der städtischen Ballungsräume von Eurostat sind im speziellen Bereich „regions and cities“ (auf Englisch) abrufbar. Ferner stehen Datenbanken mit Statistiken zu Bevölkerung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt für die städtischen Ballungsräume zur Verfügung.

Eurobase – Onlinedatenbank von Eurostat

Unter jeder Tabelle, Abbildung und Karte in sämtlichen Eurostat-Veröffentlichungen finden sich Hyperlinks mit Eurostat-Onlinedatencodes, die einen problemlosen Zugriff auf die neuesten Daten in Eurobase, der Onlinedatenbank von Eurostat, ermöglichen. Diese Onlinedatencodes führen entweder zu einer zwei- oder dreidimensionalen Tabelle in der TGM-Schnittstelle (TGM – table, graph, map: Tabellen, Abbildungen und Karten) oder zu einem offenen Datensatz, der an der Data-Explorer-Schnittstelle generell mehr Dimensionen und längere Zeitreihen enthält . Im Eurostat-Jahrbuch der Regionen sind diese Onlinedatencodes Teil der Quellenangabe unter jeder Tabelle, Abbildung oder Karte.

In der PDF-Fassung dieser Veröffentlichung gelangt der Leser jeweils durch Klicken auf die Hyperlinks für die Eurostat-Onlinedatencodes direkt zu den neuesten Daten. Leser der Druckversion können auf die jüngsten Daten zugreifen, indem sie einen standardisierten Hyperlink in einen Webbrowser eingeben, z. B.:

http://ec.europa.eu/eurostat/product?code=<data_code>&mode=view, wobei <data_code> durch den betreffenden Onlinedatencode zu ersetzen ist.

Statistics Explained

Sämtliche Kapitel des Eurostat-Jahrbuchs der Regionen werden seit einigen Jahren in Form von Artikeln auch in Statistics Explained aufgenommen, dem nutzerfreundlichen Eurostat-Leitfaden für die europäischen Statistiken auf der Website von Eurostat. Statistics Explained ist ein auf Wikis beruhendes System mit einem Wikipedia nicht unähnlichen Ansatz, in dem statistische Themen leicht verständlich dargestellt werden. Zusammen bilden die einzelnen Artikel eine Enzyklopädie der europäischen Statistik, die durch ein statistisches Glossar zur Erläuterung der benutzten Begriffe ergänzt wird. Darüber hinaus werden zahlreiche Links zu den neuesten Daten und Metadaten sowie weiterführende Informationen angeboten. Statistics Explained ist daher ein für regelmäßige wie auch für gelegentliche Nutzer gleichermaßen geeignetes Portal.

Im März 2013 enthielt Statistics Explained mehr als 530 statistische Artikel und über 1500 Glossareinträge; der Inhalt wird regelmäßig erweitert, und es wird ständig daran gearbeitet, die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen (zum Beispiel durch die Erweiterung des Portals um zusätzliche Sprachen). Statistics Explained wird nach der Fertigstellung der einzelnen Kapitel als Instrument zur Veröffentlichung neuer Inhalte des Eurostat-Jahrbuchs der Regionen genutzt. Anders gesagt, der jeweils neueste Text zu einem Thema erscheint in Statistics Explained bereits vor der Veröffentlichung der gedruckten Fassung; dadurch stehen den Nutzern die jüngsten Ergebnisse ohne die bei der Erstellung qualitativ hochwertiger Druckerzeugnisse unvermeidlichen Verzögerungen zur Verfügung. Seit der Ausgabe 2011 werden die deutsche und die französische Fassung des Eurostat-Jahrbuchs der Regionen nur noch in Statistics Explained und nicht mehr als Druckerzeugnis bereitgestellt. Darüber hinaus stehen unter Statistics Explained seit der Ausgabe 2012 einige Artikel (zu Wirtschaft, Bevölkerung und Bildung) in weiteren 18 europäischen Sprachen zur Verfügung.

EU-Politik

Strategie Europa 2020

Die Strategie Europa 2020, die Nachfolgestrategie der Lissabon-Strategie, wurde am 17. Juni 2010 vom Europäischen Rat verabschiedet. Sie stellt die gemeinsame Agenda der EU für das nächste Jahrzehnt dar und ist schwerpunktmäßig auf die Notwendigkeit eines neuen Wachstumspakts ausgerichtet, der zu einer intelligenten, nachhaltigen und integrativen Volkswirtschaft führen kann. Dies ist ein Weg, mit dem die strukturellen Schwächen der europäischen Wirtschaft überwunden, die Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität erhöht und die Grundlagen einer nachhaltigen sozialen Marktwirtschaft bereitgestellt werden können.

Die Schlüsselbereiche der Strategie konzentrieren sich auf fünf für die gesamte EU geltende Kernziele, die unter Berücksichtigung der besonderen Situation der jeweiligen Volkswirtschaft in nationale Ziele für die einzelnen EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Es wird angestrebt, die Ziele für Beschäftigung, Innovation, Bildung, soziale Integration und Klima/Energie bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Eurostat liefert die statistische Unterstützung für die Messung der erzielten Fortschritte auf dem Weg hin zu diesen strategischen Zielen. Die Europäische Kommission hat zusätzlich zu den Kernzielen sieben Leitinitiativen verabschiedet, mit denen die Entwicklung hin zu den Europa-2020-Zielen vorangetrieben werden soll. Die Europa-2020-Ziele und -Initiativen werden in vielen Artikeln des Eurostat-Jahrbuchs der Regionen explizit genannt. Weitere Informationen über die Strategie sind unter folgendem Link abrufbar: http://ec.europa.eu/europe2020/index_de.htm.

Daten zu den Leitindikatoren von Europa 2020 werden auf der Eurostat-Website bereitgestellt: http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/europe_2020_indicators/headline_indicators.

Um die Europa-2020-Ziele zu erreichen, ist die aktive Beteiligung in allen Regionen der EU unabdinglich: Der Ausschuss der Regionen hat eine Monitoring-Plattform eingerichtet, um die Mobilisierung und Beteiligung der regionalen und lokalen Behörden voranzubringen. Damit sollen der Austausch von Informationen und bewährten Verfahren zwischen lokalen und regionalen Politikern gefördert und die EU und ihre Mitgliedstaaten dabei unterstützt werden, Herausforderungen und Hürden zu meistern, wozu vor allem das Monitoring auf Gebietsebene dient.

Regionalpolitik

Die Regionalpolitik der EU ist darauf ausgerichtet, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu stärken, indem die Entwicklungsdisparitäten zwischen den Regionen und den Mitgliedstaaten der EU verringert werden. Die Regionalpolitik unterstützt die Finanzierung spezifischer Projekte für Regionen und Städte, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum, verbessert die Lebensqualität und fördert eine nachhaltige Entwicklung. Somit steht sie mit den Prioritäten der Strategie Europa 2020 (siehe oben) im Einklang. Im Laufe des derzeitigen Programmplanungszeitraums 2007-2013 fließen insgesamt 347 410 Millionen EUR in politische Maßnahmen für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in den Regionen. Dabei werden drei Hauptziele verfolgt:

• Konvergenz: Förderfähig sind die ärmsten Mitgliedstaaten und Regionen (Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner unter 75 % des EU-Durchschnitts); auf dieses Ziel entfallen rund 82 % der Mittel für den Zeitraum 2007–2013.
• Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: etwa 16 % der Mittel; förderfähig sind alle Regionen, die keine Mittel aus dem Konvergenzziel oder der Übergangsunterstützung erhalten.
• Europäische territoriale Zusammenarbeit: etwa 2,5 % der verfügbaren Mittel.

Die Regionalstatistik dient einer Reihe von politischen Zwecken, unter anderem der Zuweisung von Strukturfondsmitteln. Die NUTS bildet dabei die objektive Grundlage für die Abgrenzung der Regionen und die Bestimmung des geografischen Anspruchs auf Förderung aus den folgenden Fonds:

• dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der in allen EU-Mitgliedstaaten genutzt wird und mit dem Sachinvestitionen und in begrenztem Umfang Schulungen kofinanziert werden; der Fonds kann für die drei Ziele der Regionalpolitik eingesetzt werden;
• dem Europäischen Sozialfonds (ESF), mit dem durch Förderung der Fähigkeiten und Beschäftigungsaussichten die Arbeitskräfte und Unternehmen in Europa besser auf die globalen Herausforderungen vorbereitet werden sollen;
• dem Kohäsionsfonds, mit dem vor allem Verkehrs- und Umweltprojekte gefördert werden.

Mit dem EFRE werden Regionen gefördert, in denen alle drei Ziele gelten. Mit Blick auf das Konvergenzziel konzentrieren sich die Maßnahmen auf die Modernisierung und Diversifizierung der Wirtschaftsstrukturen und die Schaffung und Erhaltung dauerhafter Arbeitsplätze. Im Bereich der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung beziehen sich die Prioritäten auf die Innovation und die wissensbasierte Wirtschaft, auf die Gebiete Umwelt und Risikoprävention sowie auf den Zugang zu Verkehrs- und Telekommunikationsdiensten von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse. Der Beitrag des EFRE zur europäischen territorialen Zusammenarbeit bezieht sich auf die Förderung grenzüberschreitender wirtschaftlicher und sozialer Tätigkeiten, die Einrichtung und Weiterentwicklung transnationaler Zusammenarbeit und die Steigerung der Wirksamkeit regionalpolitischer Maßnahmen durch interregionale Förderung und Zusammenarbeit sowie Vernetzung und Erfahrungsaustausch zwischen regionalen und lokalen Behörden.

Ziel des ESF ist es, durch Maßnahmen im Rahmen der Ziele „Konvergenz“ und „regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ die Beschäftigungs- und Arbeitsmöglichkeiten zu verbessern. Der ESF fördert Maßnahmen in sechs Bereichen: Verbesserung des Humankapitals; Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung und Nachhaltigkeit; Stärkung der Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen (lebenslanges Lernen, Entwicklung und Verbreitung innovativer Methoden für die Arbeitsorganisation); Stärkung der sozialen Eingliederung durch die Bekämpfung von Diskriminierung und den erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt für benachteiligte Personen; Ausbau der institutionellen Kapazitäten auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene; Förderung der Reformpartnerschaft in den Bereichen Beschäftigung und soziale Eingliederung.

Der Kohäsionsfonds fördert Maßnahmen im Rahmen des Ziels „Konvergenz“; finanziert werden Vorhaben wie das transeuropäische Verkehrsnetz und Umweltprojekte sowie Energie- und Verkehrsprojekte, sofern diese Vorteile für die Umwelt mit sich bringen (beispielweise Energieeffizienz, Nutzung erneuerbarer Energien, Ausbau von Schienenverkehrssystemen oder Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs); von diesem Fonds profitieren Bulgarien, die Tschechische Republik, Estland, Griechenland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien und die Slowakei; Spanien erhält eine Übergangsförderung.

Die künftige Kohäsionspolitik – Anpassung an die Strategie Europa 2020

Im Januar 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Mitteilung mit dem Titel „‘Beitrag der Regionalpolitik zum nachhaltigen Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020“ (KOM(2011) 17). Darin werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Ausgaben für Bildung, Forschung und Innovation im Bereich der regionalen Entwicklung zu erhöhen und intelligente Spezialisierungsstrategien als Leitlinien für zukünftige Investitionen zu entwickeln.

Die Vorbereitungen für die Kohäsionspolitik nach 2013 (dem Ende des gegenwärtigen Finanzierungszeitraums) finden innerhalb der breiter angelegten Diskussionen über den Gesamthaushalt der EU und die Strategie Europa 2020 statt. Im Oktober 2011 verabschiedete die Europäische Kommission Vorschläge zur Kohäsionspolitik 2014–2020 und es wird davon ausgegangen, dass die einschlägigen Rechtsakte 2014 in Kraft treten. Das Paket umfasst mehrere Vorschläge:

• gemeinsame Vorschriften;
• Verordnungen für EFRE, ESF und Kohäsionsfonds;
• Verordnungen für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ sowie für den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ);
• Verordnungen für den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) und das Programm für sozialen Wandel und soziale Innovation;
• eine Mitteilung zum Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF).

Mit diesen Initiativen sollen Wachstum und Beschäftigung in Europa gefördert werden. Die Vorschläge konzentrieren sich im Einklang mit diesen Zielen auf weniger Prioritäten, die im Mittelpunkt von Partnerschaftsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission stehen werden. Es ist vorgesehen, dass die Fonds kohärenter gestaltet werden und dass ihre Wirkung durch die Vereinfachung und Harmonisierung der Vorschriften für die verschiedenen Fonds verstärkt wird.

Die Vorschläge decken auch den Bereich der „Sozialinvestitionen“ ab, um den Menschen im Rahmen des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, eines neuen Programms für sozialen Wandel und soziale Innovation, und eines gestärkten Europäischen Sozialfonds bei der Bewältigung der Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt zu helfen.

Im Dezember 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission „Die städtischen und regionalen Aspekte von Europa 2020 – Siebter Zwischenbericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“, in dem das Wachstumspotenzial und die Hindernisse, mit denen die Regionen und Städte konfrontiert sind, näher beleuchtet werden. Für jede Region wird die Diskrepanz zwischen der gegenwärtigen Situation und den nationalen Europa-2020-Zielen aufgezeigt. Damit soll die Gestaltung, Überwachung und Bewertung der Strategien im Bereich der regionalen Entwicklung unterstützt werden – allerdings wird nicht angestrebt, dass alle Regionen die nationalen Europa-2020-Ziele erreichen sollten. In dem Bericht wird vorgeschlagen, dass in den Programmen Investitionsprioritäten unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Situation ausgewählt werden sollten und somit der Schwerpunkt auf Maßnahmen gelegt wird, die den größten Beitrag zu intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum leisten werden.

Weitere Informationen sind auf der Website der Generaldirektion Regionalpolitik zu finden: http://ec.europa.eu/regional_policy/what/future/proposals_2014_2020_de.cfm.

Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums

Viele ländliche Gebiete stehen vor erheblichen Herausforderungen, beispielsweise um die Wettbewerbsfähigkeit von Land- und Forstwirtschaft zu verbessern. Im Allgemeinen ist das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in ländlichen Regionen geringer als in städtischen Gebieten, wobei es weniger Fachkräfte gibt und der Dienstleistungsbereich weniger entwickelt ist. Allerdings stehen in ländlichen Gebieten Rohstoffe sowie Ruhe- und Erholungsmöglichkeiten zur Verfügung und ihnen fällt eine wichtige Rolle bei Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels zu. Das erklärte Ziel der EU-Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums ist es, die Herausforderungen, mit denen die ländlichen Gebiete konfrontiert sind, zu meistern und deren Potenzial freizusetzen.

Die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums ist Teil der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bildet die Grundlage für die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums für den Zeitraum 2007–2013. Dabei liegt der Schwerpunkt auf drei Themen:

• Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von Land- und Forstwirtschaft;
• Verbesserung der Umwelt und der Landschaft;
• Steigerung der Lebensqualität und Verbesserung der Bewirtschaftung des ländlichen Raums.

Obgleich der ELER im Mittelpunkt der Finanzierung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums steht, wird er durch den ERFE und den ESF ergänzt. Die Hauptbereiche, in denen der ERFE eingesetzt wird und die mit der Entwicklung des ländlichen Raums im Zusammenhang stehen, sind wie folgt:

• Schaffung von Arbeitsplätzen außerhalb der Landwirtschaft;
• Entwicklung des Zugangs zu und von Verbindungen zwischen Städten und ländlichen Gebieten, vor allem im Rahmen der Informationsgesellschaft;
• Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen in der Landwirtschaft (Förderung der Innovation und der Entwicklung neuer Erzeugnisse), Agrar- und Ernährungswirtschaft sowie Forstwirtschaft;
• Risikomanagement in Land- und Forstwirtschaft;
• Entwicklung von grundlegenden dörflichen Infrastrukturen, insbesondere in jenen Mitgliedstaaten, die der EU 2004 oder 2007 beigetreten sind.

Weitere Informationen über die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums sind abrufbar unter: http://ec.europa.eu/agriculture/rurdev/index_de.htm.

Weitere Informationen über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sind abrufbar unter: http://europa.eu/legislation_summaries/agriculture/general_framework/l60032_de.htm.

Die künftige Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums – Anpassung an die Strategie Europa 2020 und die Reform der GAP

Im Oktober 2011 legte die Europäische Kommission im Rahmen verschiedener Vorschläge für die Reform der GAP einen Vorschlag für eine Verordnung über die Förderung der ländlichen Entwicklung (COM(2011) 627 final/3) vor. Im Einklang mit der Strategie Europa 2020 wurden sechs EU-weite Prioritäten festgelegt:

• Förderung von Wissenstransfer und Innovation in der Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Gebieten;
• Förderung der Wettbewerbsfähigkeit aller Arten von Landwirtschaft und Verbesserung der Rentabilität der landwirtschaftlichen Betriebe;
• Förderung der Organisation der Nahrungsmittelkette und des Risikomanagements in der Landwirtschaft;
• Wiederherstellung, Erhaltung und Verbesserung von Ökosystemen, die von der Land- und Forstwirtschaft abhängig sind;
• Förderung der Ressourceneffizienz und Unterstützung des Agrar-, Ernährungs- und Forstsektors beim Übergang zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Wirtschaft;
• Förderung der sozialen Eingliederung, der Bekämpfung der Armut und der wirtschaftlichen Entwicklung in ländlichen Gebieten.

Dieser neue Rahmen für die Förderung der ländlichen Entwicklung wird voraussichtlich bis Januar 2014 eingerichtet sein.

Stadtpolitik

Die Stadtentwicklung ist ein besonderer Schwerpunkt der Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts. Europas Städte sind Zentren der Wirtschaftstätigkeit, die Innovation und Beschäftigung anziehen. Mehr als 70 % der EU-Bevölkerung leben in städtischen Gebieten. Viele Städte sind aber auch von Kriminalität, Armut und Arbeitslosigkeit sowie Wohn-, Verkehrs- und Umweltproblemen betroffen.

Die Gemeinschaftsinitiativen URBAN I und URBAN II liefen von 1994 bis 2006. Seit 2007 hat die EU die urbane Dimension der Regionalpolitik ausgebaut und vollständig in ihre Kohäsionspolitik integriert, wobei insbesondere der soziale Zusammenhalt und die ökologische Nachhaltigkeit gefördert werden sollen. Die EU trägt mit Maßnahmen und Initiativen in verschiedenen Bereichen zur nachhaltigen Entwicklung städtischer Gebiete bei. In den strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft ist festgelegt, dass die Programme für städtische Gebiete verschiedene Formen annehmen können.

• Einige Maßnahmen dienen der Förderung von Städten als Motor der regionalen Entwicklung: Sie sollen die Wettbewerbsfähigkeit verbessern, das Unternehmertum, Innovation und die Dienstleistungstätigkeiten stärken und die Attraktivität der Städte erhöhen.
• Bei anderen Maßnahmen geht es darum, den internen Zusammenhalt in städtischen Gebieten zu stärken, indem die Situation vernachlässigter Stadtviertel verbessert wird, insbesondere durch die Sanierung des physischen Umfelds, die Neubebauung brachliegender Flächen sowie die Erhaltung und Weiterentwicklung des historischen und kulturellen Erbes.
• Wieder andere Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, zu einer ausgewogeneren polyzentrischen Entwicklung der EU beizutragen, indem sowohl auf einzelstaatlicher als auch auf gemeinschaftlicher Ebene städtische Netze geschaffen werden: Zum Erreichen dieses Ziels erfolgt eine Vernetzung, die Städte sowohl physisch (durch Infrastruktur, Informationstechnologien usw.) als auch menschlich (Förderung von Zusammenarbeit usw.) miteinander verbinden soll, wobei den Schnittstellen zwischen Stadt und Land besonderes Augenmerk gilt.

Stadtentwicklung – die künftige Kohäsionspolitik

In den Vorschlägen der Europäischen Kommission für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014–2020 wird der Schwerpunkt verstärkt auf Investitionen in städtische Gebiete und in den städtischen Verkehr gelegt. Beispielsweise wird vorgeschlagen, dass mindestens 5 % der Ressourcen aus dem ERFE auf eine nachhaltige Stadtentwicklung konzentriert und dass innovative Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung gefördert werden sollten. Ferner sollte eine Plattform für Stadtentwicklung eingerichtet werden, um Netzwerke zwischen Städten zu schaffen und einen Austausch im Bereich der Städtepolitik einzuführen.

Ein Element dieser Politik ist die Absicht der Europäischen Kommission, direkte und langfristige Beziehungen zu Bürgermeistern aufzubauen, um auf diese Weise Herausforderungen für die Städte zu ermitteln und herauszufinden, wie diese bewältigt werden können. Das Urban Forum wurde als Möglichkeit geschaffen, um neue Vorschläge für politische Entwicklungen mit Bürgermeistern zu erörtern, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf die Rolle der Städte bei der Förderung von nachhaltigem Wachstum gelegt wird. Das erste Forum fand am 16. Februar 2012 mit folgenden Schwerpunkten statt:

• Problem der Koordinierung der thematischen Investitionen in Städten und der Förderung einer integrierten Stadtentwicklung;
• innovative Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung;
• integrierte territoriale Investitionen: Wie kann dies im Hinblick auf die Förderung der städtischen Dimension der Kohäsionspolitik funktionieren?