Das Klima- und Energiepaket
Mit dem Klima- und Energiepaket, einem 2008 vereinbarten Maßnahmenpaket der EU zur Umsetzung der so genannten „20-20-20“-Ziele, wird die Umstellung Europas auf eine sehr energieeffiziente, CO2-arme Wirtschaft angestrebt. Das Paket soll die Abhängigkeit der EU von Brennstoffeinfuhren verringern und gleichzeitig gewährleisten, dass europäische Unternehmen bei zukünftigen grünen Technologien ganz vorne mitmischen.
Die „20-20-20“-Ziele
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bis 2020 ehrgeizige Ziele im Bereich Klima und Energie gesetzt, die folgenden, so genannten „20-20-20“-Ziele:
- Senkung der Treibhausgasemissionen der EU um mindestens 20 % unter die Werte von 1990
- Deckung von 20 % des Energiebedarfs in der EU aus erneuerbaren Quellen
- Verringerung des Primärenergieverbrauchs um 20 % gegenüber den prognostizierten Werten durch eine Verbesserung der Energieeffizienz.
Bekämpfung des Klimawandels, Erhöhung der Energieversorgungssicherheit und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
Das im Juni 2009 in Kraft getretene Klima- und Energiepaket umfasst
- eine Überprüfung und Stärkung des Emissionshandelssystems (EHS), des Schlüsselinstruments der EU zur kostengünstigen Senkung der Emissionen;
- eine „Lastenteilungsentscheidung“ in Bezug auf Emissionen von Sektoren, die nicht unter das EHS fallen, wie Verkehr, Privathaushalte, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft;
- verbindliche nationale Ziele für erneuerbare Energiequellen, die zusammengenommen den durchschnittlichen Anteil erneuerbarer Energien EU-weit bis 2020 auf 20 % (mehr als das Doppelte des Wertes von 2006, nämlich 9,2 %) erhöhen;
- einen Rechtsrahmen zur Förderung der Entwicklung und sicheren Nutzung der CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS).
„Ehrgeizige Ziele sind der Motor für Innovationen, ermutigen Unternehmen, in Übergangstechnologien zu investieren und führen dazu, dass Regierungen auch in schwierigen Zeiten ihr Augenmerk weiter auf einen bestimmten Bereich legen. Persönlich bin ich davon überzeugt, dass wir nicht zufällig auf dem Weg sind, die zwei verbindlichen der drei „20-20-20“-Ziele des Klima- und Energiepakets umzusetzen – die CO2-Emissionsziele und die Ziele zu erneuerbaren Energien. In Bezug auf das nicht verbindliche Energieeffizienzziel sind wir allerdings nicht im Zeitplan, obwohl es in hohem Maße ökonomisch sinnvoll wäre, dieses Ziel anzustreben.“ Connie Hedegaard
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