Lage der Union:
Versprechen gehalten
2022 versprach Präsidentin von der Leyen Vorstöße für mehr Sicherheit, Wohlstand und soziales Wohlergehen in Europa.
Sicherheit – Wahrung des Friedens in Europa
Zwischen Januar und Juni 2023 haben 7,9 Millionen Ukrainer/innen
EU- und andere humanitäre Hilfe erhalten.
Über 76 Mrd. EUR
von der EU und den Mitgliedstaaten für die Ukraine
100 Mio. EUR
zum Wiederaufbau von Schulen und für die Spende von 300 Bussen aus elf EU-Ländern, damit ukrainische Kinder wieder sicher in ihre Schulen kommen
Fast jedes fünfte ukrainische Kind hat in der EU einen sicheren Zufluchtsort gefunden.
Elf Sanktionspakete
gegen Russland, um dem Land die Ressourcen zur Kriegsführung zu kappen
1,2 Mrd. EUR – Investitionen 2023 aus dem Europäischen Verteidigungsfonds in Projekte für mehr Sicherheit
Wohlstand – Investitionen
in die Zukunft Europas
Unsere Energieunabhängigkeit wiedererlangt - im Jahr 2023 kommen weniger als 10 % unserer gesamten Gaseinfuhren aus russischen Pipelines.
2022 mehr Strom aus Wind- und Solarkraft erzeugt als aus Gas
Neue Initiativen und Gesetze zur Beschleunigung des europäischen Grünen Deals, flankiert von einem Plan für eine klimaneutrale EU-Industrie
43 Mrd. EUR Fördergelder zur Halbleiter-Produktion in der EU über das europäische Chip-Gesetz.
Neue Vorschriften zum Schutz von Online-Nutzern, auch Minderjähriger, durch das Gesetz über digitale Dienste
Gewährleistung fairer und offener digitaler Märkte durch das Gesetz über digitale Märkte
Mehr Unterstützung für den europäischen Binnenmarkt – 2023 feiern wir sein 30-jähriges Bestehen.
Der Binnenmarkt bedeutet
440 Millionen Menschen
23 Millionen Unternehmen
15 % des weltweiten BIP
Europäisches Jahr der Kompetenzen 2023 – Maßnahmen zur Unterstützung von Arbeitnehmern und Unternehmen
NextGenerationEU
800 Mrd. EUR für die Modernisierung der Wirtschaft in der EU
Global Gateway
300 Mrd. EUR in nachhaltige Projekte weltweit investiert, von denen 90 bereits laufen
Freihandelsabkommen
mit Chile und Neuseeland
Wirtschaftspartnerschaft mit Kenia
Fortschritte mit Australien, Mexiko und dem MERCOSUR
Wohlstand – Investitionen
in die Zukunft Europas
Unsere Energieunabhängigkeit wiedererlangt - im Jahr 2023 kommen weniger als 10 % unserer gesamten Gaseinfuhren aus russischen Pipelines.
2022 mehr Strom aus Wind- und Solarkraft erzeugt als aus Gas.
Neue Initiativen und Gesetze zur Beschleunigung des europäischen Grünen Deals, flankiert von einem Plan für eine klimaneutrale EU-Industrie
43 Mrd. EUR Fördergelder zur Halbleiter-Produktion in der EU über das europäische Chip-Gesetz.
Neue Vorschriften zum Schutz von Online-Nutzern, auch Minderjähriger, durch das Gesetz über digitale Dienste
Gewährleistung fairer und offener digitaler Märkte durch das Gesetz über digitale Märkte
Mehr Unterstützung für den europäischen Binnenmarkt – 2023 feiern wir sein 30-jähriges Bestehen.
Der Binnenmarkt bedeutet
440 Millionen Menschen
23 Millionen Unternehmen
15 % des weltweiten BIP
Europäisches Jahr der Kompetenzen 2023 – zur Unterstützung von Arbeitnehmern und Unternehmen
NextGenerationEU
800 Mrd. EUR für die Modernisierung der Wirtschaft in der EU
Global Gateway
300 Mrd. EUR in nachhaltige Projekte weltweit investiert, von denen 90 bereits laufen
Handel
Freihandelsabkommen mit Chile und Neuseeland
Wirtschaftspartnerschaft mit Kenia
Fortschritte mit Australien, Mexiko und dem MERCOSUR
Soziales Wohlergehen – Ausbau der Krisenfestigkeit
Korruptionsbekämpfung – Vorschläge zur Korruptionsbekämpfung in der EU und weltweit. Es wurde eine neue spezielle Sanktionsregelung angeregt, mit der schwere Korruption weltweit geahndet werden soll.
Für mehr Gleichheit – die EU ist dem Übereinkommen von Istanbul zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt beigetreten.
Maßnahmen zum Ausbau der Cybersicherheit und zur Stärkung der Abwehr hybrider Bedrohungen in kritischen Bereichen wie Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur.
Europäische Gesundheitsunion – die EU bereitet sich auf mögliche künftige Pandemien vor und befasst sich mit dringenden Gesundheitsproblemen wie Krebs und psychischer Gesundheit.
Arzneimittel – Arzneimittelgesetze werden geändert, um Arzneimittel leichter verfügbar, zugänglich und erschwinglicher zu machen.
Sicherere Migration – Unterstützung der Mitgliedstaaten sowie neue Aktionspläne für das zentrale und westliche Mittelmeer sowie für den Westbalkan
Plattform für Arbeitsmigration – fördert die Migration qualifizierter Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Ländern
Waldbrände und Überschwemmungen – die EU hilft Ländern in Not.
8,4 Mrd. EUR – Startfinanzierung für humanitären Bedarf weltweit im Jahr 2023.
Soziales Wohlergehen – Ausbau der Krisenfestigkeit
Korruptionsbekämpfung – Vorschläge zur Korruptionsbekämpfung in der EU und weltweit. Es wurde eine neue spezielle Sanktionsregelung angeregt, mit der schwere Korruption weltweit geahndet werden soll.
Für mehr Gleichheit – die EU ist dem Übereinkommen von Istanbul zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt beigetreten.
Maßnahmen zum Ausbau der Cybersicherheit und zur Stärkung der Abwehr hybrider Bedrohungen in kritischen Bereichen wie Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur.
Europäische Gesundheitsunion – die EU bereitet sich auf mögliche künftige Pandemien vor und befasst sich mit dringenden Gesundheitsproblemen wie Krebs und psychischer Gesundheit.
Arzneimittel – Arzneimittelgesetze werden geändert, um Arzneimittel leichter verfügbar, zugänglich und erschwinglicher zu machen.
Sicherere Migration – Unterstützung der Mitgliedstaaten sowie neue Aktionspläne für das zentrale und westliche Mittelmeer sowie für den Westbalkan.
Plattform für Arbeitsmigration –fördert die Migration qualifizierter Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Ländern.
Waldbrände und Überschwemmungen – die EU hilft Ländern in Not.
8,4 Mrd. EUR – Startfinanzierung für humanitären Bedarf weltweit im Jahr 2023.
Verteidigung des Friedens in Europa
Unsere unverbrüchliche Hilfe für die Ukraine und unsere Zusagen auf der Weltbühne.
Investitionen in Europas Wohlstand
Aufbau einer grünen und digitalen fairen Wirtschaft für alle.
Ausbau der gesellschaftlichen Krisenfestigkeit Europas
Schutz und Stärkung unserer demokratischen Werte und Rechte für eine inklusive Gesellschaft.
Mehr zu den Plänen der Kommission in der Rede zur Lage der Union 2023
13. September 2023 in Straßburg
Bitte vormerken und
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