Mit den europäischen Struktur- und Investitionsfonds 1 („ESI-Fonds“) sollen vor allem dauerhafte sozioökonomische Konvergenz, Widerstandsfähigkeit und territorialer Zusammenhalt gefördert werden. Die Fonds erbringen aufgrund der geteilten Verwaltung zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten eine kritische Masse an Investitionen in prioritären Bereichen der Union. Mit den Finanzmitteln werden Arbeitslätze geschaffen, Wachstum und Investitionen unterstützt und der Binnenmarkt, die Energieunion und die wirtschaftliche Governance gestärkt – und somit reagieren die Investitionen auf die Bedürfnisse der Realwirtschaft. Die Fonds tragen auch in hohem Maße dazu bei, dass die Union ihre politischen Ziele erreicht, da sie diese in Maßnahmen vor Ort umsetzen.
Der vorliegende Bericht 2 bietet einen ersten strategischen Überblick über die Durchführung der ESI-Fonds-Programme 2014-2020, deren Laufzeit 2023 endet. Er enthält eine Zusammenfassung der Durchführungs- und Fortschrittsberichte 3 der Mitgliedstaaten; Bezugszeitraum sind die Jahre 2014 bis 2016. Daher liegt der Fokus auf dem Fortschritt der Durchführung, belegt durch die Daten zu ausgewählten Projekten. Die beiliegende Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen enthält ausführlichere Informationen.
Die ESI-Fonds bieten den Mitgliedstaaten und ihren Regionen einen stabilen, langfristigen Investitionsrahmen. Sie sind für den Zeitraum 2014-2020 mit 454 Mrd. EUR ausgestattet und stellen das wichtigste Investitionsinstrument der Union dar. Es wird davon ausgegangen, dass sich die nationale öffentliche und private Kofinanzierung auf mindestens 184 Mrd. EUR belaufen wird, sodass insgesamt 638 Mrd. EUR investiert werden können. Darüber hinaus verbessern die Mitgliedstaaten mithilfe der ESI-Fonds das Investitionsumfeld. So werden u. a. strukturelle Reformen zur Mobilisierung von privatem Kapital unterstützt und Ex-ante-Konditionalitäten eingeführt. Die gegenwärtige Programmgeneration geht einher mit tiefgehenden Reformen, und Mittel in Rekordhöhe konzentrieren sich nun in Gebieten mit dem höchsten Unionsmehrwert, wie Beschäftigung, soziale Inklusion, Kompetenzen, Forschung und Innovation, Umwelt oder Verringerung der CO2-Emissionen in der Wirtschaft. 4 Die Fonds helfen Behörden und Interessenträgern dabei, bei lokalen Maßnahmen die Union oder gar die ganze Welt im Blick zu haben. Dies verbessert die strategische Planung und vergrößert die Kapazitäten für die Umsetzung.
Sieht man sich die ersten drei Jahre der Programme des Zeitraums 2014-2020 an, so zeigen sich erste Erfolge 5 . Europaweit wurden rund 2 Millionen Projekte im Wert von insgesamt 182 Mrd. EUR bzw. 28,4 % der für den Zeitraum zur Verfügung stehenden Gesamtfördermittel ausgewählt. 793 490 Unternehmen erhalten Hilfen und 7,8 Millionen Menschen wurden bislang bei der Stellen-, Ausbildungsplatz- oder Bildungsplatzsuche unterstützt. Etwa 20 % der landwirtschaftlichen Gesamtfläche fallen unter Klima- oder Umweltmaßnahmen, folgend auf Investitionen in die Verbesserung der biologischen Vielfalt, der Bodenbewirtschaftung und der Wasserwirtschaft.
Die Berichte der Mitgliedstaaten zeigen, dass die Anzahl der ausgewählten Projekte 2016 stark angestiegen ist, was bedeutet, dass die Mitgliedstaaten das Potenzial der ESI-Fonds allmählich voll ausschöpfen und konkrete Ergebnisse erzielen, die das Leben der Menschen in Europa verbessern. Die Investitionen schreiten in vielen Bereichen, die die Union als Priorität einstuft, gut voran; so sind beispielsweise 31 % der vorgesehenen Gesamtinvestitionen in die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bereits Projekten zugewiesen. Die Mitgliedstaaten melden ferner zähere Fortschritte in anderen Bereichen, die somit weiterverfolgt werden müssen, z. B. Investitionen in die Informations- und Kommunikationstechnologie.
Bis Ende 2016 wurden den Mitgliedstaaten 9 % der aus dem Unionshaushalt für den Zeitraum insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel ausbezahlt. Jüngste Berichte zeigen im Jahr 2017 einen deutlicheren Fortschritt – bis Ende Oktober 2017 waren 44 % der Mittel sind Projekten zugewiesen und 13 % der Zahlungen getätigt. Es wird davon ausgegangen, dass die Zahlungen in den kommenden Monaten weiter Fahrt aufnehmen werden.