Im Rahmen des Ziels 'Konvergenz', durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert
Operationelles Programm 'Regionalpolitik'
Programmbeschreibung
Am 12. Juli billigte die Europäische Kommission das „Operationelle Programm Regionalpolitik“, ein operationelles Programm für Rumänien für den Zeitraum 2007-2013, das mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert wird. Das Gesamtbudget des Programms beträgt rund 4,38 Mrd. EUR, und die Förderung durch die Gemeinschaft beläuft sich auf 3,7 Mrd. EUR (dies entspricht ca. 19 % der gesamten in Rumänien im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 investierten EU-Fördergelder).
1. Zweck und Ziel der EU-Investitionen
Übergeordnetes Ziel ist die Förderung einer ausgewogenen und nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der Regionen Rumäniens, die deren jeweilige Bedürfnisse und Ressourcen berücksichtigt. Schwerpunkte sind städtische Wachstumspole, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen und grundlegende Infrastrukturen. Die rumänischen Regionen, besonders derjenigen mit einem Entwicklungsrückstand, könnten im Hinblick auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen, auf Investitionen und auf den Tourismus an Attraktivität gewinnen.
Dieses Ziel wird durch eine differenzierte Zuweisung von Finanzmitteln an die Regionen - je nach deren Entwicklungsstand - und in enger Abstimmung mit Maßnahmen im Rahmen anderer operationeller Programme erreicht.
Regionen mit Entwicklungsrückstand werden bevorzugt, zugleich werden aber auch gezielt städtische Wachstumspole gefördert, die zu einer polyzentrischen Entwicklung Rumäniens beitragen können.
2. Erwartete Wirkungen der Investitionen
Das strategische Ziel des Programms liegt in folgenden Bereichen:
- Schaffung von 15 000 neuen Arbeitsstellen bis Ende 2015,
- Verringerung der Unterschiede zwischen den Regionen beim Pro-Kopf-BIP im Zeitraum 2007-2015.
Es wird erwartet, dass durch dieses Programm bessere Bedingungen für die wirtschaftlich und sozial ausgewogene Entwicklung aller rumänischen Regionen und für städtische Wachstumspole geschaffen werden, die zur allgemeinen Entwicklung beitragen können.
Im Rahmen des Operationellen Programms Regionalpolitik werden Maßnahmen zur Anhebung von Sicherheitsstandards, zur Reduzierung von Umweltschäden und zur Milderung der Folgen des Klimawandels, zum Schutz von Verkehrsinfrastrukturen vor Naturkatastrophen und zur Beseitigung von besonders unfallträchtigen Verkehrsabschnitten gefördert. Während einzelne Maßnahmen (wie Straßenbaumaßnahmen) wohl unwillkürlich zu mehr Treibhausgasemissionen führen, könnten andere Maßnahmen (Verbesserung des öffentlichen Verkehrssystems, Modernisierung von Produktionsanlagen, Beseitigung von Verkehrsengpässen) diese senken. Insgesamt wird das Programm durch die Nutzung der besten vorhandenen Techniken den Energieverbrauch und die klimaschädlichen Gasemissionen reduzieren.
3.Prioritätsachsen
Die ausgewogene Entwicklung aller Regionen des Landes wird durch ein integriertes Konzept gewährleistet, das auf einer Kombination aus öffentlichen Investitionen in lokale Infrastrukturen, einer aktiven Politik zur Förderung von Unternehmenstätigkeiten und der Unterstützung bei der Nutzung lokaler Ressourcen beruht. Es wird durch folgende Prioritätsachsen umgesetzt:
Prioritätsachse 1: Förderung der nachhaltigen Entwicklung städtischer Wachstumspole
Diese Prioritätsachse zielt auf eine Verbesserung der Lebensqualität und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Städten ab, was durch die Sanierung der städtischen Infrastruktur, bessere (auch soziale) Dienstleistungen und den Aufbau von Strukturen zur Förderung von Unternehmen und unternehmerischer Initiative erreicht werden soll.
Um zu einer regional ausgewogenen Entwicklung des Landes beizutragen und den zunehmenden Ungleichheiten innerhalb des Landes entgegenzuwirken, werden die Investitionen auf die Städte konzentriert, die als regionale oder lokale Wachstumspole fungieren und Impulse an ihre Umgebung abgeben. Dabei werden Wachstumspole bevorzugt, die sich in Regionen oder Bezirken befinden, die (gemessen am BIP und an der Arbeitslosigkeit) einen Entwicklungsrückstand aufweisen.
Prioritätsachse 2: Verbesserung der regionalen und lokalen Verkehrsinfrastruktur
Damit sollen die Regionen leichter zugänglich gemacht und für eine größere Mobilität der Bevölkerung sowie von Waren und Dienstleistungen gesorgt werden, um eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu begünstigen.
Prioritätsachse 3: Verbesserung der sozialen Infrastruktur
Unter diesem Schwerpunkt sollen die Voraussetzungen für einen besseren Zugang der Bevölkerung zu grundlegenden Dienstleistungen geschaffen werden, um so eines der Ziele Europas, nämlich einen stärkeren wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, zu erreichen. Dies soll durch die Verbesserung der Infrastrukturen für Gesundheit, Bildung und die soziale und öffentliche Sicherheit in Notfallsituationen geschehen.
Prioritätsachse 4: Verbesserung der regionalen und lokalen Rahmenbedingungen für Unternehmen
Mit den Maßnahmen dieser Prioritätsachse sollen regionale und lokale Einrichtungen zur Unternehmensförderung gegründet und aufgebaut, Industriebrachen saniert sowie regionale und lokale unternehmerische Initiativen unterstützt werden, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu fördern.
Prioritätsachse 5: Nachhaltige Entwicklung und Tourismusförderung
Diese Prioritätsachse zielt in erster Linie ab auf eine nachhaltige Nutzung und Förderung des Kulturerbes und der natürlichen Ressourcen mit touristischem Potenzial, sowie auf die Verbesserung der Qualität von Beherbergungs- und Freizeitinfrastrukturen, um die Regionen attraktiver zu machen, die lokale Wirtschaft zu fördern und neue Arbeitsplätze zu schaffen.
Prioritätsachse 6: Technische Unterstützung
Dieser Punkt umfasst Maßnahmen zur Unterstützung einer transparenten und wirksamen Umsetzung des Programms.
4. Verwaltungsbehörde
Finanzielle Informationen
Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachse
| Prioritätsachse | Investitionen der EU | Nationaler öffentlicher Beitrag | Öffentlicher Beitrag insgesamt |
|---|---|---|---|
| Förderung der nachhaltigen Entwicklung städtischer Wachstumspole | 1.117.806.529,00 | 273.365.256,00 | 1.391.171.785,00 |
| Verbesserung der regionalen und lokalen Verkehrsinfrastruktur | 758.355.021,00 | 118.355.985,00 | 876.711.006,00 |
| Verbesserung der sozialen Infrastruktur | 558.903.260,00 | 98.629.992,00 | 657.533.252,00 |
| Verbesserung der regionalen und lokalen Rahmenbedingungen für Unternehmen | 633.423.700,00 | 76.471.117,00 | 709.894.817,00 |
| Nachhaltige Entwicklung und Tourismusförderung | 558.903.264,00 | 57.862.924,00 | 616.766.188,00 |
| Technische Unterstützung | 98.629.988,00 | 32.876.662,00 | 131.506.650,00 |
| Insgesamt | 3.726.021.762,00 | 657.561.936,00 | 4.383.583.698,00 |