Durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziertes Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland im Rahmen des Ziels 'Europäische territoriale Zusammenarbeit'
Operationelles Programm 'Deutschland - Tschechische Republik'
Programmbeschreibung
Am 20. Dezember 2007 billigte die Europäische Kommission das operationelle Programm für die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland für den Zeitraum 2007-2013. Mit diesem Programm werden Fördermittel der Gemeinschaft im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für folgende Regionen an der deutsch-tschechischen Grenze bereitgestellt:
Vogtlandkreis, Aue-Schwarzenberg, Annaberg, Mittlerer Erzgebirgskreis, Freiberg, Weißeritzkreis, Sächsische Schweiz, Bautzen und Löbau-Zittau sowie die kreisfreie Stadt Plauen in Deutschland;
die Regionen Karlovarský kraj (mit den Kreisen Karlovy Vary, Sokolov und Cheb), Ústecký kraj (mit den Kreisen Chomutov, Most, Teplice, Louny, Litoměřice, Ústi nad Labem und Děčín) sowie Liberecký kraj (mit den Kreisen Česká Lipa, Liberec, Jablonec nad Nisou und Semily) in der Tschechischen Republik.
Andere Regionen in beiden Ländern, die an die Fördergebiete angrenzen, können ebenfalls an den Projekten teilnehmen und Fördermittel bis zu einer Höhe von 20 % des EFRE-Beitrags zum betreffenden Programm erhalten. Das operationelle Programm fällt unter das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ und ist mit einem Gesamtetat von rund 241 Mio. EUR ausgestattet. Der Gemeinschaftsbeitrag über den EFRE beläuft sich auf etwa 207 Mio. EUR. Dies entspricht ungefähr 2,4 % der insgesamt für das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 vorgesehenen Mittel.
1. Ziel und Zweck des Programms
Übergeordnetes Ziel des Programms ist die Förderung der nachhaltigen Entwicklung und der Wettbewerbsfähigkeit der Region entlang der deutsch-tschechischen Grenze durch einen integrierten grenzübergreifenden Ansatz für die Entwicklung von Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt, der die Menschen vor Ort und die Gemeinden in der Region einbezieht und ihnen zugute kommt.
Das Programmgebiet weist eine Unterentwicklung der grenzüberschreitenden Infrastrukturen, der gemeinsamen Raumplanungsstrategien sowie Einkommensunterschiede pro Kopf zwischen den Grenzregionen auf und ist durch eine Bereitschaft zur gegenseitigen Zusammenarbeit gekennzeichnet – eine gute Basis für die laufenden Entwicklungen.
2. Erwartete Wirkung der Investitionen
Das Programm dient der Förderung:
- der sozialen Entwicklung,
- des Unternehmergeistes,
- des Fremdenverkehrs und
- des Umwelt- und Naturschutzes.
3. Prioritätsachsen
Das Programm legt den Akzent vor allem auf die folgenden Kooperationsziele:
Prioritätsachse 1: Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet [rund 46,6 % des Gesamtetats]
Das Hauptziel dieser Priorität besteht darin,
- die Infrastruktur zu verbessern,
- im Bereich Humanressourcen und soziokulturelle Entwicklung zu kooperieren,
- den Katastrophenschutz zu verbessern und
- Kleinprojektfonds zu entwickeln.
Prioritätsachse 2: Entwicklung der Wirtschaft und des Fremdenverkehrs [rund 30,0 % des Gesamtetats]
Ziel dieser Prioritätsachse sind
- die Entwicklung wirtschaftlicher Zusammenarbeit über die Grenze hinweg sowie
- die Zusammenarbeit und Entwicklung grenzübergreifender Strukturen in der Tourismusbranche.
Prioritätsachse 3: Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt [rund 17,4 % des Gesamtetats]
Diese Prioritätsachse zielt darauf ab,
- die Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz, Naturschutz, Landschaftspflege und Abfallwirtschaft sowie
- in den Bereichen Hochwasserschutz, Wasserwirtschaft und Wasserbau zu fördern.
Prioritätsachse 4: Technische Hilfe [rund 6,0 % des Gesamtetats]
Diese Prioritätsachse zielt darauf ab, die teilnehmenden Länder bei der effektiven Umsetzung des Programms zu unterstützen.
4. Verwaltungsbehörde
Finanzielle Informationen
Aufschlüsselung der Finanzmittel nach Prioritätsachse
| Prioritätsachse | Investitionen der EU | Nationaler öffentlicher Beitrag | Öffentlicher Beitrag insgesamt |
|---|---|---|---|
| Entwicklung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Fördergebiet | 96.630.626,00 | 15.601.009,00 | 112.231.635,00 |
| Entwicklung der Wirtschaft und des Tourismus | 62.219.083,00 | 9.990.211,00 | 72.209.294,00 |
| Verbesserung der Situation von Natur und Umwelt | 36.103.419,00 | 5.711.440,00 | 41.814.859,00 |
| Technische Hilfe | 12.443.816,00 | 2.195.968,00 | 14.639.784,00 |
| Insgesamt | 207.396.944,00 | 33.498.628,00 | 240.895.572,00 |