Langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU – Für stärkere, vernetzte, resiliente und florierende ländliche Gebiete

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30/06/2021

Die Europäische Kommission hat heute eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU vorgelegt. Darin hebt sie sowohl die Herausforderungen und Probleme hervor, vor denen die ländlichen Gebiete stehen, als auch einige vielversprechende Chancen, die sich ihnen bieten. Aufbauend auf einer Vorausschau und umfassenden Konsultationen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Akteuren in ländlichen Gebieten werden mit der heutigen Vision ein Pakt für den ländlichen Raum und ein Aktionsplan für den ländlichen Raum vorgeschlagen, die unsere ländlichen Gebiete stärken, vernetzen, resilienter machen und florieren lassen sollen.

Um den Megatrends und Herausforderungen der Globalisierung, Urbanisierung und Bevölkerungsalterung zu begegnen und die Vorteile des ökologischen und digitalen Wandels zu nutzen, brauchen wir ortsspezifische Strategien und Maßnahmen, die der Vielfalt der Gebiete in der EU, ihren besonderen Bedürfnissen und ihren relativen Stärken Rechnung tragen.

Die Bevölkerung in den ländlichen Gebieten ist EU-weit im Schnitt älter als in den städtischen Gebieten und wird im kommenden Jahrzehnt langsam schrumpfen. Dies führt in Verbindung mit mangelnder Netzanbindung, unterentwickelter Infrastruktur, dem Fehlen einer breiteren Palette an Beschäftigungsmöglichkeiten und begrenztem Zugang zu Dienstleistungen wie öffentlichen Verkehrsmitteln, Schulen, Krankenhäusern und Einzelhandelsgeschäften dazu, dass ländliche Gebiete als Orte zum Wohnen und Arbeiten weniger attraktiv sind. Gleichzeitig spielen ländliche Gebiete eine aktive Rolle in der ökologischen und digitalen Transformation der EU. Die Umsetzung der Ambitionen der EU im Bereich Digitales für 2030 kann mehr Möglichkeiten für die nachhaltige Entwicklung ländlicher Gebiete über die Land- und Forstwirtschaft hinaus eröffnen, und zwar indem sie neue Wachstumsperspektiven für das verarbeitende Gewerbe und insbesondere die Dienstleistungen schafft und zu einer verbesserten geografischen Verteilung von Dienstleistungen und Industrie beiträgt.

Die langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU geht die genannten Herausforderungen und Probleme an. Sie baut auf den sich aus dem ökologischen und digitalen Wandel der EU ergebenden Chancen und den Lehren aus der COVID-19-Pandemie auf und weist Wege zur Verbesserung der Lebensqualität, zur Verwirklichung einer ausgewogenen territorialen Entwicklung und zur Förderung des Wirtschaftswachstums.

Pakt für den ländlichen Raum

Der neue Pakt für den ländlichen Raum, der Akteure auf EU-, nationaler, regionaler und lokaler Ebene einbindet, soll die kollektiven Ziele der langfristigen Vision unterstützen, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt stärken und den gemeinsamen Bestrebungen der ländlichen Gemeinschaften Rechnung tragen. Die Kommission wird diesen Rahmen über bestehende Netzwerke unterstützen und den Austausch von Ideen und vorbildlichen Verfahren auf allen Ebenen fördern.

EU-Aktionsplan für den ländlichen Raum

Die Kommission hat heute zudem einen Aktionsplan für eine stimmige und integrierte nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums vorgelegt. Mehrere EU-Politikfelder unterstützen die ländlichen Gebiete bereits und tragen dazu bei, dass sich diese ausgewogen, fair, ökologisch und innovativ entwickeln können. Von grundlegender Bedeutung für die Finanzierung und Umsetzung des Aktionsplans sind die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) und die Kohäsionspolitik, flankiert von einer Reihe anderer EU-Politikfelder. Zusammen werden sie die langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU Wirklichkeit werden lassen.

Die Vision und der Aktionsplan nennen vier Aktionsbereiche, die durch Leitinitiativen unterstützt werden. Schlagwortartig lassen sich die Ziele wie folgt zusammenfassen:

  • Stärker: Stärkung der ländlichen Gemeinschaften, Verbesserung des Zugangs zu Dienstleistungen und Förderung der sozialen Innovation;
  • Vernetzt: Verbesserung der Netzanbindung sowohl im Verkehr als auch beim digitalen Zugang;
  • Resilient: Erhaltung der natürlichen Ressourcen und Ökologisierung der Landwirtschaft im Interesse des Klimaschutzes bei gleichzeitiger Gewährleistung der sozialen Resilienz durch Zugang zu Weiterbildungsangeboten und einer breiten Palette an hochwertigen Beschäftigungsmöglichkeiten;
  • Florierend: Diversifizierung der Wirtschaftstätigkeiten und Steigerung der Wertschöpfung in der Agrar- und Ernährungswirtschaft und im Agrotourismus.

Die Kommission wird die Umsetzung des EU-Aktionsplans für den ländlichen Raum unterstützen und überwachen und ihn regelmäßig aktualisieren, um sicherzustellen, dass er von Belang bleibt. Sie wird mit den Mitgliedstaaten und den Akteuren des ländlichen Raums den Dialog über ländliche Fragen aufrechterhalten. Zudem wird sie eine Prüfung der Auswirkungen auf den ländlichen Raum einführen, in deren Rahmen die verschiedenen Politikfelder der EU unter dem Gesichtspunkt des ländlichen Raums betrachtet werden. Damit soll es ermöglicht werden, die potenziellen Folgen und Implikationen strategischer Initiativen der Kommission auf Arbeitsplätze, Wachstum und nachhaltige Entwicklung im ländlichen Raum präziser zu ermitteln und ihnen stärker Rechnung zu tragen.

Schließlich wird innerhalb der Kommission eine Beobachtungsstelle für den ländlichen Raum eingerichtet, um die Erhebung und Analyse von Daten über ländliche Gebiete weiter zu verbessern. Diese Stelle soll Fakten als Grundlage für die Ausarbeitung von Strategien zur Entwicklung des ländlichen Raums bereitstellen und die Umsetzung des Aktionsplans für den ländlichen Raum unterstützen.

Nächste Schritte

Die heute angekündigte langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU ist der erste Schritt hin zu stärkeren, vernetzten, resilienten und florierenden ländlichen Gebieten bis 2040. Der Pakt für den ländlichen Raum und der EU-Aktionsplan für den ländlichen Raum werden die Schlüsselelemente für die Verwirklichung dieser Ziele sein.

Bis Ende 2021 wird die Kommission Verbindung zum Ausschuss der Regionen aufnehmen, um gemeinsam den Ansatz zur Verwirklichung der Ziele der Vision zu prüfen. Bis Mitte 2023 wird die Kommission eine Bestandsaufnahme der mit Mitteln der EU und der Mitgliedstaaten durchgeführten und geplanten Maßnahmen für den ländlichen Raum vornehmen. Ein öffentlicher Bericht, der Anfang 2024 veröffentlicht wird, wird aufzeigen, in welchen Bereichen mehr Unterstützung und Geld benötigt werden und wie gemäß dem EU-Aktionsplan für den ländlichen Raum weiter vorzugehen ist. Die Diskussionen, die sich im Zusammenhang mit dem Bericht ergeben werden, sollen in die Überlegungen zur Ausarbeitung der Vorschläge für den Programmplanungszeitraum 2028-2034 einfließen.

Hintergrund

Die Notwendigkeit einer langfristigen Vision für die ländlichen Gebiete der EU wurde in den politischen Leitlinien von Präsidentin von der Leyen und in den Mandatsschreiben an Vizepräsidentin ŠuicaKommissionsmitglied Wojciechowski und Kommissionsmitglied Ferreira hervorgehoben. 

Gemäß Artikel 174 AEUV muss die EU den ländlichen Gebieten u. a. bei der Förderung der harmonischen Entwicklung der EU als Ganzes, der Stärkung ihres wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und der Verringerung der Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen besondere Aufmerksamkeit widmen.

Im April 2021 wurde eine Eurobarometer-Umfrage durchgeführt, in der die Prioritäten der langfristigen Vision für den ländlichen Raum bewertet wurden. Die Umfrage ergab, dass 79 % der EU-Bürgerinnen und -Bürger dafür waren, dass die EU die ländlichen Gebiete bei Entscheidungen über öffentliche Ausgaben in Betracht zieht; 65 % der EU-Bürgerinnen und -Bürger waren der Ansicht, dass die jeweilige Region oder Provinz darüber entscheiden sollte, wie EU-Investitionen im ländlichen Raum getätigt werden; 44 % der EU-Bürgerinnen und -Bürger nannten Verkehrsinfrastruktur und Verkehrsverbindungen als zentrales Erfordernis für ländliche Gebiete.

Die Kommission führte vom 7. September bis zum 30. November 2020 eine öffentliche Konsultation zur langfristigen Vision für die ländlichen Gebiete der EU durch. Mehr als 50 % der Befragten gaben an, dass Infrastruktur das dringendste Erfordernis in ländlichen Gebieten sei. 43 % der Befragten nannten den Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen und Einrichtungen wie Wasser, Strom, Banken und Postämtern als dringlichen Bedarf. In den nächsten 20 Jahren wird nach Ansicht der Befragten die Attraktivität ländlicher Gebiete in hohem Maße von der Verfügbarkeit digitaler Konnektivität (93 %), grundlegender und elektronischer Dienstleistungen (94 %) sowie Verbesserungen der Klima- und Umweltleistung der Landwirtschaft (92 %) abhängen.

Äußerungen der Mitglieder der Kommission

Die Vizepräsidentin für Demokratie und Demografie, Dubravka Šuica, erklärte: „In ländlichen Gebieten haben fast 30 % der Menschen in der EU ihr Zuhause, und es ist unser Ziel, ihre Lebensqualität deutlich zu verbessern. Wir haben uns ihre Sorgen angehört und zusammen mit ihnen diese Vision erarbeitet – auf der Grundlage der neuen Chancen, die sich aus dem ökologischen und digitalen Wandel der EU ergeben, und der Lehren aus der COVID-19-Pandemie. Mit dieser Mitteilung wollen wir dafür sorgen, dass die ländlichen Gebiete – als attraktive, lebendige und dynamische Orte – neu durchstarten, aber zugleich ihren eigentlichen Charakter behalten. Wir wollen, dass die ländlichen Gebiete und Gemeinschaften bei der Gestaltung Europas mehr Gehör finden.“

Das für Landwirtschaft zuständige Kommissionsmitglied, Janusz Wojciechowski, führte aus: „Ländliche Gebiete sind von entscheidender Bedeutung für die EU, da sie unsere Nahrungsmittel erzeugen, unser Erbe bewahren und unsere Landschaften schützen. Ihnen kommt beim ökologischen und digitalen Wandel eine Schlüsselrolle zu. Wir müssen den Menschen auf dem Land aber die richtigen Instrumente an die Hand geben, damit sie die künftigen Chancen voll nutzen und die derzeitigen Herausforderungen bewältigen können. Die langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU ist ein erster Schritt zur Transformation des ländlichen Raums. Die neue GAP wird einen Beitrag zu dieser Vision leisten, indem sie sich für eine intelligente, resiliente und diversifizierte Landwirtschaft einsetzt, den Umwelt- und Klimaschutz fördert und das soziale und wirtschaftliche Gefüge der ländlichen Gebiete stärkt. Wir werden dafür sorgen, dass der EU-Aktionsplan für den ländlichen Raum eine nachhaltige Entwicklung unserer ländlichen Gebiete ermöglicht.“

Das für Kohäsion und Reformen zuständige Kommissionsmitglied, Elisa Ferreira, erklärte: „Obwohl wir alle vor denselben Herausforderungen stehen, verfügen die einzelnen Regionen über unterschiedliche Mittel, Stärken und Kapazitäten, um sie zu bewältigen. Unsere Politik muss diesen unterschiedlichen Merkmalen Rechnung tragen. Die demokratische und von Zusammenhalt geprägte Union, die wir wollen, muss näher an den Bürgerinnen und Bürgern und den Regionen sein, und die verschiedenen Regierungs- und Verwaltungsebenen müssen einbezogen werden. Die langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU fordert Lösungen, die auf die spezifischen Bedürfnisse und Stärken der jeweiligen Gebiete zugeschnitten sind, und die Einbindung der regionalen und kommunalen Behörden und der Menschen vor Ort. Die ländlichen Gebiete müssen ihren Einwohnerinnen und Einwohnern grundlegende Dienstleistungen bieten können und aufbauend auf ihren Stärken zu Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung werden. All diese Ziele stehen im Mittelpunkt der neuen Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2021-2027.

 

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