Solidaritätsfonds der Europäischen Union: Unterstützung für Deutschland nach den Überschwemmungen in Bayern jetzt genehmigt

Die Region Niederbayern in Deutschland war im Mai und Juni 2016 von starken Niederschlägen betroffen, durch die Flüsse über ihre Ufer getreten sind und es in mehreren Städten zu Überschwemmungen kam. Die Flutkatastrophe verursachte Schäden an der öffentlichen Infrastruktur und Amtsgebäuden, privaten Wohnhäusern, Geschäften und landwirtschaftlichen Nutzflächen. Nach einem Antrag der deutschen Behörden schlug die Kommission am 14. Oktober 2016 vor, Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) in Höhe von 31,5 Millionen EUR zur Verfügung zu stellen, die dem Wiederaufbau grundlegender Infrastruktur, der Rückerstattung der Kosten von Sofortmaßnahmen und der Deckung der Kosten eines Teils der Reinigungsarbeiten dienen soll. Nach der Genehmigung durch das Europäische Parlament und den Rat hat die Kommission gestern den entsprechenden Beschluss zur Auszahlung von 31,5 Millionen EUR aus dem Solidaritätsfonds an Deutschland gefasst. Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union wurde geschaffen, um den Mitgliedstaaten im Falle von großen Naturkatastrophen solidarische Hilfe auf nationaler und regionaler Ebene leisten zu können. Anlass waren die schweren Überschwemmungen in Mitteleuropa im Sommer 2002. Mit ihm werden die Staatsausgaben der Mitgliedstaaten zur Finanzierung grundlegender Sofortmaßnahmen durch die nationalen Behörden unterstützt. Seit der Einrichtung des Fonds im Jahr 2002 hat Deutschland Hilfe in Höhe von mehr als einer Milliarde EUR aus dem EUSF in Anspruch genommen. Weiterführende Informationen zum Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) und zu den ESI-Fonds in Deutschland sind hier erhältlich.