Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung wurde vor 40 Jahren eingerichtet, mit der Annahme einer Verordnung am 18. März 1975, durch die das Fundament für die heutige EU-Regionalpolitik gelegt wurde. Im Dezember 1974 hatte die Europäische Kommission angekündigt, dass die damals aus neun Mitgliedstaaten bestehende Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) einen Europäischen Fonds für regionale Entwicklung erhalten solle, um das Wachstum ihrer am
40 Jahre Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
- 18 March 2015
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung wurde vor 40 Jahren eingerichtet, mit der Annahme einer Verordnung am 18. März 1975, durch die das Fundament für die heutige EU-Regionalpolitik gelegt wurde.
Im Dezember 1974 hatte die Europäische Kommission angekündigt, dass die damals aus neun Mitgliedstaaten bestehende Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) einen Europäischen Fonds für regionale Entwicklung erhalten solle, um das Wachstum ihrer am stärksten benachteiligten Gebiete sicherzustellen.
DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT ERHÄLT EINEN FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG
Die Europäische Gemeinschaft sollte schon bald einen Fonds für regionale Entwicklung erhalten, der zur Förderung des Wirtschaftswachstums ihrer am stärksten benachteiligten Gebiete beiträgt. Dies war eine der wichtigsten politischen Entscheidungen der neun Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft bei ihrem Gipfeltreffen am 9. und 10. Dezember 1974 in Paris.
Ein mit 1,3 Mrd. ECU (Vorgänger des Euro) ausgestatteter Fonds sollte ab 1975 für einen Testzeitraum von drei Jahren eingerichtet werden.
Bei der Zuteilung der Mittel wurde den bedürftigsten Mitgliedstaaten Priorität eingeräumt – Italien, Irland und dem Vereinigten Königreich.
1975 waren die ärmsten Gebiete der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) Süditalien, weite Teile Irlands, Süd- und Westfrankreich, die nördlichen Niederlande, Teile Westdeutschlands entlang der (damaligen) Ostgrenze und große Teile des Vereinigten Königreichs, besonders Wales und Schottland.
Der Fonds richtete sich an die am meisten benachteiligten Mitgliedstaaten, und die Mittel wurden folgendermaßen verteilt: Belgien 1,5 %, Dänemark 1,3 %, Frankreich 15 %, Irland 6 %; Italien 40 %; Luxemburg 0,1 %, Niederlande 1,7 %, Deutschland 6,4 %; Vereinigtes Königreich 28 %.
Regionalpolitik dient laut dem Kommuniqué der Gipfelkonferenz von 1974 dem Ausgleich von Ungleichgewichten aufgrund von überwiegend landwirtschaftlicher Prägung, industriellem Wandel und struktureller Unterbeschäftigung.
Der damals für Regionalpolitik zuständige Kommissar war George Thomson (Vereinigtes Königreich).
Nach seinen Worten war die Entscheidung zur Schaffung des Regionalfonds "ein wichtiger Durchbruch für die gesamte Gemeinschaft ... Wenngleich der Fonds ein relativ geringes Volumen hat, wird er den am meisten benachteiligten Regionen Europas ab 1975 praktische Vorteile bringen können."
Ursprung in den Gründungsverträgen
In den Römischen Verträgen von 1957 hatte man sich tatsächlich zu einer ausgewogenen regionalen Entwicklung verpflichtet, um Integration und eine Minderung der Unterschiede zwischen verschiedenen Regionen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zu erreichen.
Die ersten umfassenden Richtlinien für eine Regionalpolitik wurden 1973 von der Kommission vorgeschlagen. Frühe Schritte zur Einrichtung eines Fonds für regionale Entwicklung verzögerten sich jedoch durch internationale Währungsturbulenzen und die Ölkrise, sodass die Vereinbarung erst 1974 getroffen wurde.
Die Regionalpolitik der Gemeinschaft sollte nach den Vorstellungen der Kommission: die Regionalpolitik der Mitgliedstaaten nicht ersetzen, sondern sie koordinieren und ergänzen, ferner die gemeinsame Politik und die Finanzinstrumente der Gemeinschaft koordinieren, die Überlastung von Ballungsräumen reduzieren und unterentwickelten Regionen helfen.
Im Rahmen des neuen Fonds für regionale Entwicklung konnten drei Arten von Maßnahmen mit bis zu 50 % aus öffentlichen Mitteln gefördert werden:
Mitgliedstaaten mussten sich auf Projektebene für Finanzhilfen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung bewerben. Entscheidungen wurden in einem Ausschuss der Mitgliedstaaten auf Grundlage von Kommissionsvorschlägen getroffen.
Die Kommission unter François-Xavier Ortoli 1974.
Die ursprüngliche Strategie hinter der noch nicht ausgereiften Regionalpolitik war der Ausgleich von Ungleichheiten, insbesondere aufgrund von überwiegend landwirtschaftlicher Prägung, industriellem Wandel und struktureller Unterbeschäftigung.
Der für Regionalpolitik zuständige Kommissar George Thomson erklärte, durch den neuen Fonds würde das Vertrauen von Millionen von Mitbürgern in die Gemeinschaft wiederhergestellt, die lange darauf gewartet hätten, dass die Zusage, einen Regionalfonds einzurichten, eingehalten werde.
Als das Vereinigte Königreich die Bedingungen seiner Mitgliedsschaft neu verhandelte, wies er auch darauf hin, dass dem Vereinigten Königreich ein Anspruch auf Fördermittel bis in Höhe von insgesamt 28 % des Fonds eingeräumt würde, obwohl es weniger als 17 % in den Fonds einzahle. Er betonte außerdem, dass die neue Politik sich um die Probleme der traditionellen Industrie (damals typisch für das Vereinigte Königreich) und die Schwierigkeiten im landwirtschaftlichen Sektor der Gemeinschaft kümmern werde.
Die in Paris getroffene Entscheidung beweist, dass Solidarität zwischen den Ländern der Europäischen Gemeinschaft Wirklichkeit ist, selbst in Zeiten, in denen ihre Volkswirtschaften unter großem Druck stehen. Die wirksame Einführung einer Regionalpolitik ist Teil der breit angelegten Bemühung, die Beziehungen zwischen den europäischen Volkswirtschaften zu vertiefen.
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