Vorwort

Mit großem Stolz präsentiere ich den Jahresbericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2024.

Das Jahr 2024 war ein eindrucksvoller Beleg für das unermüdliche Engagement und die wirkungsvolle Arbeit des OLAF, die zu 246 abgeschlossenen Untersuchungen und 230 neu eingeleiteten Untersuchungen sowie zu Empfehlungen zur Einziehung von mehr als 870 Mio. EUR zugunsten des EU-Haushalts führte. Außerdem konnten wir einen durch Betrug bedingten potenziellen Verlust von EU-Mitteln in Höhe von 43,5 Mio. EUR verhindern.

Dieser Bericht vermittelt einen anschaulichen Eindruck von den entschlossenen Maßnahmen, die das OLAF zum Schutz der finanziellen Interessen der EU unternimmt. Wir haben ein großes Korruptionsnetzwerk in Ungarn ausgehoben, das 112 von der EU finanzierte Projekte beeinträchtigte, wir haben überteuerte Generatoren aufgespürt, die für die Ukraine bestimmte waren, und wir haben dazu beigetragen, dass Hunderttausende gefälschte Waren im Zusammenhang mit bedeutenden Sportveranstaltungen beschlagnahmt werden konnten.

In dem Bericht werden unsere Bemühungen im Jahr 2024 zur Bekämpfung von kommerziellem Betrug wie der Hinterziehung von Einfuhrzöllen und Mehrwertsteuer aufgezeigt, in einem Ausmaß von schätzungsweise 623 Mio. EUR, entweder durch empfohlene Wiedereinziehungen oder durch die vorzeitige Verhinderung von Verlusten. Außerdem wird hervorgehoben, wie wir unseren Partnern bei der Bekämpfung des Zigaretten- und Tabakschmuggels geholfen haben. Dies hat zur Beschlagnahme von fast 130 Millionen illegalen Zigaretten und 310 Tonnen Rohtabak geführt, wodurch Verluste in Höhe von mehr als 96 Mio. EUR für die EU und die nationalen Haushalte verhindert wurden.

Dieses Dokument ist für mich persönlich von besonderer Bedeutung, da es den Abschluss meiner siebenjährigen Amtszeit als Generaldirektor des OLAF markiert. Als mein siebter und letzter Jahresbericht bietet es Gelegenheit, die entscheidenden Entwicklungen der letzten sieben Jahre zu reflektieren und Erkenntnisse für die künftige Sicherung des Haushalts unserer Union zu gewinnen.

Es war mir eine große Ehre, die einzige Stelle der EU zu leiten, die befugt ist, missbräuchlich verwendete Mittel einzuziehen und finanzielles Fehlverhalten zu verhindern.  In den vergangenen sieben Jahren hat das OLAF 1 588 Untersuchungen abgeschlossen und Empfehlungen zur Einziehung von mehr als 4 Mrd. EUR an EU-Mitteln sowie zur Verhinderung der unangemessenen Verwendung von mehr als 810 Mio. EUR ausgesprochen.

Ich bin sehr stolz darauf, dass das OLAF eine treibende Kraft für "mehr Europa" ist – indem es dafür sorgt, dass Steuergelder korrekt verwendet werden, und dazu beiträgt, gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen und Menschen zu schaffen, gestützt auf Rechtsstaatlichkeit. 

Es erfüllt mich mit großer Zufriedenheit zu wissen, dass unsere Untersuchungen auch zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, zum Schutz der Umwelt sowie zur Wahrung des Ansehens und des Rufs der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU beigetragen haben.

Während meiner Amtszeit hat die Union ihre Verteidigung gegen den Missbrauch von EU-Mitteln gestärkt, insbesondere dank der Beiträge unserer Partner bei der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), die beeindruckende Zahlen vorgelegt hat. Es sind neue, vielversprechende Schritte in Vorbereitung, darunter die Einrichtung der Behörde der Union zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung und einer künftigen Zollagentur auf Unionsebene.

2018 hatte ich mir zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit im Bereich der Haushaltskontrolle zu verbessern. Heute freue ich mich sehr, dass die Partnerschaften des OLAF mit dem Europäischen Rechnungshof, EUROJUST, EUROPOL und der EUStA noch nie so effektiv waren und eine nahtlose Zusammenarbeit sowohl innerhalb der EU als auch weltweit ermöglichen. Im vorliegenden Bericht finden Sie zahlreiche Beispiele für diese Errungenschaften.

Heute verfügt das OLAF über Verbindungspersonal, unterhält eine Präsenz in Luxemburg und führt gemeinsame Schulungsinitiativen mit Partnern in der Betrugsbekämpfung durch. In einer zunehmend digitalen Welt arbeiten wir kontinuierlich daran, die Interoperabilität und den Datenaustausch zu verbessern.

In genau diesem Geiste der Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten beauftragte Präsidentin von der Leyen Kommissar Serafin, Mitglied der Kommission für Haushalt, Betrugsbekämpfung und öffentliche Verwaltung, mit der Einleitung einer Überprüfung der europäischen Betrugsbekämpfungsarchitektur. Der Zeitpunkt für diesen Überprüfungsprozess ist gut gewählt, da die Kommission in Kürze ihren Vorschlag für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen wird.

Mit Stolz kann ich sagen, dass das OLAF während meiner Amtszeit die notwendigen Kapazitäten und Kompetenzen aufgebaut hat, um als wichtiger Akteur an der neuen Betrugsbekämpfungsarchitektur mitwirken zu können – bereit, die Herausforderungen einer intensiveren Zusammenarbeit mit den Partnern zu meistern und der Verantwortung gerecht zu werden, die fortschrittliche Technologien, Interoperabilität und Datenanalyse mit sich bringen.

In der letzten Phase meiner Amtszeit hat Europa zwei tiefgreifende Erschütterungen unserer Lebensweise und wirtschaftlichen Tätigkeit erlebt, auf die das OLAF, wie ich mit Stolz sagen kann, sehr schnell reagiert hat. Im Jahr 2021 waren wir plötzlich damit befasst, Leben zu retten: Wir spürten gefälschte Schutzmasken auf und verhinderten, dass EU-Regierungen betrügerische Verträge über COVID-Impfstoffe unterzeichneten, und bewahrten sie damit vor Verlusten in Höhe von rund 16,5 Mrd. EUR. Später schlugen sich die Auswirkungen im aktuellen EU-Haushalt nieder, unter anderem in dem mit 800 Mrd. EUR kreditfinanzierten Aufbauinstrument NextGenerationEU.

Weiter verschärft durch die ungerechtfertigte Invasion der Ukraine durch Russland, sah sich die Europäische Union in jüngerer Zeit mit einer beispiellosen Notlage konfrontiert. Diese Krise führte zu einer strategischen Neuausrichtung der EU-Unterstützung für die Ukraine und zur Einführung eines umfassenden Sanktionssystems gegen Russland und Belarus. In enger Zusammenarbeit mit den europäischen und internationalen Partnern hat sich das OLAF auf die Stärkung der Betrugsbekämpfungsmaßnahmen der Ukraine und die Durchsetzung von Sanktionen eingestellt.

Diese bislang einmaligen Herausforderungen werden zweifellos die Ausgestaltung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens beeinflussen und die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Abwehrbereitschaft Europas vorantreiben. Das OLAF ist entschlossen und bereit, dafür zu sorgen, dass ein neuer, ehrgeiziger EU-Haushalt im Rahmen einer neuen Betrugsbekämpfungsarchitektur rigoros und wirksam geschützt wird. Ich bin stolz darauf, dass das OLAF ausgezeichnete Beziehungen zu seinem Überwachungsausschuss unterhält und dass die Beauftragte für die Kontrolle der Verfahrensgarantien die Arbeit des OLAF in allen 2024 abgeschlossenen Bewertungen bestätigt hat.

Da ich mein Amt nun bald in neue Hände lege, wird es Aufgabe meines Nachfolgers oder meiner Nachfolgerin sein, gemeinsam mit unseren Partnern gegen eine immer komplexere und raffiniertere Betrugslandschaft vorzugehen. Eine wesentliche Voraussetzung für dessen/deren Erfolg wird darin bestehen, dass das OLAF ein Mindestmaß an Ressourcen behält. Während meiner Amtszeit gelang es uns, ausgezeichnete Resultate zu erzielen, obwohl 35 Stellen abgebaut wurden – beinahe 10% des gesamten Personalbestands.

Im vergangenen Jahr haben unsere Untersuchungsanstrengungen dazu geführt, dass Ausgaben in Höhe von rund 600 Millionen Euro wieder eingezogen oder verhindert wurden. Verglichen mit den jährlichen operativen Kosten des OLAF, die sich auf 67 Millionen Euro belaufen, ist klar, dass wir für jeden in das OLAF investierten Euro eine Rendite von rund 9 EUR erzielen. Diese beeindruckende Quote bestätigt erneut den beachtlichen Mehrwert unserer Tätigkeiten.

2024 feierten wir das 25-jährige Bestehen des OLAF. Seit unseren Anfängen in einer Union von 15 Mitgliedstaaten, die per Fax miteinander kommunizierten, haben wir uns weiterentwickelt und angepasst, wobei wir stets unsere Aufgabe vor Augen hatten: für Fairness zu sorgen und die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Gemeinschaften in der EU zu schützen. Je enger wir zusammenarbeiten, desto bessere Ergebnisse können wir erzielen und so das Geld der Steuerzahler wirksamer schützen und potenzielle Betrüger abschrecken.

Mein tief empfundener Dank gilt meinem herausragenden Team beim OLAF, unseren Partnern und Verbündeten in zahlreichen Organisationen. Sie sind die treibende Kraft dafür, dass das OLAF ein zentraler Pfeiler der Betrugsbekämpfungsarchitektur der EU bleibt – im aktiven Einsatz für Fairness, zur Wahrung der finanziellen Interessen der EU und für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger.

Ville Itälä
Generaldirektor des OLAF