Zusammenfassung
Das OLAF: Aufdecken, Untersuchen, Schützen
Das 1999 gegründete Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) ist eine Untersuchungsstelle, die im Dienste der EU-Bürgerinnen und -Bürger tätig ist, um die finanziellen Interessen der EU vor Betrug und Unregelmäßigkeiten zu schützen. Mit der Durchführung interner Verwaltungsuntersuchungen zu mutmaßlichen schweren Verfehlungen von Bediensteten und Mitgliedern der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU, schützt das OLAF auch das Ansehen der europäischen Organe.
2024 jährte sich die Gründung des OLAF zum 25. Mal. In dieser Zeit haben wir Tausende von Untersuchungen durchgeführt und Betrug am EU-Haushalt in Milliardenhöhe aufgedeckt. Seit einem Vierteljahrhundert bekämpfen wir Betrug und Unregelmäßigkeiten zum Schutz der finanziellen Interessen der EU und des Ansehens ihrer Einrichtungen und haben so einen Erfahrungsschatz aufgebaut, der uns zu einem führenden Akteur in der Betrugsbekämpfungsarchitektur der EU und im globalen Kampf gegen Betrug gemacht hat.
In diesem Bericht zeigen wir immer wieder Bereiche auf, in denen eine zukunftssichere Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen heutigen und künftigen Akteuren der Betrugsbekämpfung zum Schutz der finanziellen Interessen der Union – insbesondere im Hinblick auf kommende mehrjährige Finanzrahmen – beitragen könnte.
Der Bericht stellt einige der Maßnahmen vor, die wir 2024 im Kampf gegen Betrug ergriffen haben. Mit diesen Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass EU-Mittel für ihren ursprünglichen Zweck verwendet werden und einen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit, zum Wachstum, zum Schutz der Umwelt sowie zur Gesundheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der EU leisten.
Im Jahr 2024 führte das OLAF Untersuchungen zu Interessenkonflikten, Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, überhöhte Kosten und Belästigungsvorwürfen durch. In einem konkreten Fall arbeiteten wir eng mit der nationalen Staatsanwaltschaft und den zuständigen Kommissionsdienststellen zusammen, um sicherzustellen, dass die notwendigen administrativen Schritte zur Einziehung von 75 Mio. EUR eingeleitet wurden, die von einem Korruptionsnetzwerk in Ungarn betroffen waren. Die fraglichen Mittel waren zur Förderung von 112 Projekten vorgesehen, die der Verbesserung des Lebens der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft Ungarns dienen sollten.
Unser Wirkungsbereich geht auch über die EU-Grenzen hinaus. Das bedeutet, dass wir Betrug und andere Unregelmäßigkeiten bei der Ausführung von EU-Mitteln unabhängig davon untersuchen können, wo in der Welt sie auftreten. Wir folgen dem Geld.
Im Jahr 2024 stellte das OLAF Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit EU-Mitteln fest, die zur Modernisierung lokaler Schulen in Sierra Leone vorgesehen waren. Bei anderen internationalen Untersuchungen wurden Betrügereien im Zusammenhang mit Agrarentwicklungsfonds in Sri Lanka und die Veruntreuung von EU-Mitteln in Moldau aufgedeckt.
Auch Fälle von Umweltbetrug spielten bei unserer Arbeit im vergangenen Jahr eine große Rolle. Wir stellten eine erhebliche Zunahme der Verbringung von illegalen Elektro- und Elektronik-Altgeräten unter Verstoß gegen die EU-Abfallvorschriften fest.
Ein weiterer besorgniserregender Trend, der sich auf die EU-Einnahmen auswirkt, ist die fortgesetzte (missbräuchliche) Nutzung von E-Commerce-Plattformen zum Verkauf gefälschter oder unterbewerteter Waren. Zu diesen Waren gehören manchmal auch gefälschte Arzneimittel und andere gefährliche Stoffe.
Das OLAF legt großen Wert auf den Aufbau und die Pflege enger Beziehungen zu seinen Partnern in der EU und darüber hinaus. Diese Verbindungen sind von unschätzbarem Wert, wenn es darum geht, die finanziellen Interessen der EU zu verteidigen. Viele der Erfolgsgeschichten, die in diesem Bericht beschrieben werden und die wir in der Vergangenheit verzeichnen konnten, beruhen auf der Zusammenarbeit mit unseren Partnern, was zeigt, dass die Betrugsbekämpfungsarchitektur der EU gut funktioniert.
Seit 25 Jahren stehen Schutz und Fairness im Mittelpunkt der Arbeit des OLAF und diese Prinzipien werden unsere Bemühungen auch weiterhin leiten. Unser Engagement erstreckt sich auch auf den Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit, die Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für Hersteller in der EU und den Schutz von Steuergeldern. Wir setzen uns dafür ein, dass wichtige EU-Mittel wirksam zum Nutzen aller Europäerinnen und Europäer eingesetzt werden.
Untersuchungstätigkeit des OLAF im Jahr 2024
Kampf des OLAF gegen Fälschung und Schmuggel von gefährlichen Produkten
2024 war für das OLAF in jeder Hinsicht ein arbeitsreiches Jahr, nicht zuletzt bei der Bekämpfung des Schmuggels von und des illegalen Handels mit gefälschten Waren. Dadurch helfen wir, die EU-Bürgerinnen und -Bürger vor dem Verkauf potenziell gefährlicher Güter wie gefälschtem Spielzeug und gefälschten Arzneimitteln zu schützen. Mit unserem Kampf gegen Fälscher und Schmuggler tragen wir auch zum Schutz der echten Hersteller bei, die sich an Vorschriften und Normen halten und Steuern zahlen. Diese gleichen Wettbewerbsbedingungen sind die Voraussetzung dafür, dass seriöse Unternehmen, die im Binnenmarkt tätig sind, wettbewerbsfähig sein und Arbeitsplätze schaffen können.
Im vergangenen Jahr boten die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland und die Olympischen Sommerspiele in Paris Betrügern Gelegenheit, aus dem Verkauf von gefälschter Sportbekleidung und Fanartikeln Profit zu machen.
Durch die Zusammenarbeit des OLAF mit den deutschen und französischen Zollbehörden konnte dieser Handel jedoch eingedämmt werden, indem 750 000 gefälschte Gegenstände wie Fanartikel, Sportbekleidung, Sportschuhe, Spielzeug und Sportausrüstung beschlagnahmt wurden.
Wir halfen beispielsweise auch den spanischen Behörden, ein illegales Handelsgeschäft mit chemischen Stoffen (deren Ausfuhr nach Russland verboten war) von Spanien über Kirgisistan nach Russland zu unterbinden.
Wir nahmen mit unseren Partnern an zahlreichen Aktionen teil, um zu verhindern, dass geschmuggelte und gefälschte Waren nach Europa gelangen. Eine unserer Kerntätigkeiten in diesem Bereich ist der Kampf gegen den illegalen Handel mit Zigaretten und gefälschtem Alkohol. Dieser illegale Handel ist für organisierte kriminelle Gruppen attraktiv, denn er verspricht hohe Gewinne bei vergleichsweise geringem Entdeckungsrisiko.