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EU-NACHRICHTEN

DIE EU IN DEUTSCHLAND

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EU-Nachrichten Nr. 1 vom 19. Januar 2023

ARBEITSPROGRAMM
Neuer Industrieplan für saubere Technologien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine neue Industriestrategie angekündigt, die Investitionen in erneuerbare Energien und saubere Technologien forciert und Europas strategische Unabhängigkeit sichert. Von der Leyen sagte in einer Rede im Europäischen Parlament: „Wir müssen ein Regelungsumfeld schaffen, das es uns ermöglicht, rasch zu expandieren und günstige Bedingungen für die Clean-Tech-Industrie zu schaffen.“ Zugleich kündigte die Präsidentin für dieses Jahr ein Netto-Null-Industriegesetz an, das die industriepolitischen Ziele für den Ausbau klimaneutraler Technologien bis 2030 festlegt.
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EUROPÄISCHE INTEGRATION
Kroatien führt den Euro ein und tritt dem Schengen-Raum bei

Kroatien ist zum Jahreswechsel der Euro-Zone beigetreten. Zeitgleich wurde das Land Mitglied im Schengen-Raum, damit entfallen Grenzkontrollen bei der Ein- und Ausreise in benachbarte Mitgliedstaaten wie Slowenien, Ungarn und Italien. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte zum Jahresauftakt bei einer Feier im kroatisch-slowenischen Grenzort Bregana: „Die Möglichkeit, Binnengrenzen ohne Kontrollen zu überschreiten, ist eine wichtige Errungenschaft. Das Gleiche gilt für die Möglichkeit, grenzüberschreitend in derselben EU-Währung zu bezahlen.
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VIELFALT
Die neuen Kulturhauptstädte Europa heißen Timisoara, Elefsina und Veszprem

Europa hat in diesem Jahr drei neue Kulturhauptstädte: Timisoara in Rumänien, Veszprém in Ungarn und den griechischen Küstenort Elefsina. Sie folgen auf Esch in Luxemburg, Novi Sad in Serbien und Kaunas in Litauen, die sich im vergangenen Jahr als Kulturhauptstädte präsentieren konnten. Margaritis Schinas, Vizepräsident der EU-Kommission, erklärte zum Auftakt in einer feierlichen Zeremonie vor der Akropolis in Athen: „Kultur ist ein Grundrecht."
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EUROPA VOR ORT
30 Jahre Europäischer Binnenmarkt - So profitieren Unternehmen und Beschäftigte

Der Europäische Binnenmarkt ist ein großes Projekt. Rüdiger Simonis kann die Vorteile im konkreten europäischen Alltag sehr gut erklären: „Keine Binnenzölle, gemeinsame Standards, keine unnötigen Formalitäten. Der Binnenmarkt macht unsere tägliche Arbeit viel einfacher, schneller und unbürokratischer.“ Der Betriebswirt ist Exportleiter beim Rastatter Unternehmen Hauraton.
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