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Nachrichten
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EU-Handelsgespräche mit Japan sind weit fortgeschritten
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Nach ihrem Besuch in Japan hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström den Abschluss der Verhandlungen zum EU-Japan-Gipfel am kommenden Donnertag als machbar bezeichnet. Malmström sagte bei einer Pressekonferenz am Samstag in Tokio: „Wir sind fast da. Wir haben ausreichend Übereinstimmung, so dass unsere Beamten in den kommenden Tagen die verbleibenden Details bereinigen können. Ich bin daher ganz zuversichtlich, dass sich unsere Regierungschefs beim Gipfel auf ein Paket einigen können, wenn sie sich am 6. Juli treffen. Dann haben wir eine politische Einigung über unser Handelsabkommen.“
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Elf Empfehlungen für die EU-Forschungspolitik nach 2020
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Forschung und Innovation sollten im Haushalt der EU und ihrer Mitgliedstaaten Vorrang erhalten und das Budget der EU-Programme für Forschung und Innovation nach 2020 verdoppelt werden. Dies ist eine von elf Empfehlungen, die EU-Forschungskommissar Carlos Moedas heute (Montag) von der hochrangigen Expertengruppe zur Zukunft der EU-Forschungspolitik erhalten hat. Die Expertengruppe unter Vorsitz von Pascal Lamy präsentierte Vorschläge, wie Europa sein enormes Forschungspotential nach dem Auslaufen des aktuellen Forschungsprogramms Horizont 2020 effektiver nutzen und seine Innovationspotenzial in Wirtschaftswachstum verwandeln kann.
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Migration: Deutschland, Frankreich, Italien und EU-Kommission bekräftigen Solidarität mit Italien
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In einer gemeinsamen Erklärung haben der EU-Migrationskommissar Avramopoulos und die Innenminister aus Deutschland, Frankreich und Italien konkrete Schritte zur Unterstützung Italiens bei der Bewältigung der Migrationsströme vorgeschlagen. Avramopoulos und die drei Innenminister hatten sich gestern in Paris getroffen, um die Lage auf der zentralen Mittelmeerroute zu diskutieren. Zu den Maßnahmen gehören ein Verhaltenskodex für Hilfsorganisationen zur besseren Koordination auf dem Mittelmeer, mehr Hilfe für die libysche Küstenwache, eine Ausweitung der Unterstützung für die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das UN-Flüchtlingshilfswerk für ihre Aktivitäten in Libyen.
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Rede von Präsident Juncker beim Europäischen Trauerakt für Helmut Kohl
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„Wir nehmen Abschied von Helmut Kohl, dem deutschen und dem europäischen Staatsmann. Und ich nehme Abschied von einem treuen Freund, der mich über Jahre, Jahrzehnte liebevoll begleitet hat. Es spricht hier nicht der Kommissionspräsident, sondern ein Freund, der Kommissionspräsident wurde“, sagte Jean-Claude Juncker am Samstag in Straßburg in seiner Rede beim Europäischen Trauerakt zu Ehren von Helmut Kohl. „Mit Helmut Kohl verlässt uns ein Nachkriegsgigant. Schon zu Lebzeiten hielt er Einzug in die Geschichtsbücher – und in diesen Geschichtsbüchern wird er für immer stehen.“
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Soziale Sicherung digital: Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten startet heute
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Ab heute (Montag) wird der Austausch von Sozialversicherungsdaten in Europa schneller und einfacher. Über das IT-System „Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten (EESSI)“ können 15.000 Sozialversicherungsträger in den Mitgliedstaaten, Island, Lichtenstein, Norwegen und der Schweiz künftig Informationen austauschen.
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