Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website.
Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Freitag, 16. September
EU-/Deutschlandweit: Europäische Mobilitätswoche (bis 22. September)
Die Europäische Mobilitätswoche ist die Kampagne der Europäischen Kommission zur Sensibilisierung für nachhaltige urbane Mobilität. In Deutschland nehmen 144 Städte, Gemeinden und Landkreise nehmen an der Aktionswoche teil. Darüber hinaus gehen auch 52 nichtkommunale Akteure, darunter Vereine, Hochschulen, Verkehrsverbünde und Unternehmen, mit eigenen MOBILITYACTIONS an den Start. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern wird in Aktionen ausprobiert, wie der Straßenraum anders genutzt und damit Mobilität verändert werden kann. Weitere Informationen beim Umweltbundesamt und auf der Kampagnenwebsite.
Sonntag, 18. September
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Agenda der wöchentlichen Kommissionssitzung steht die Überarbeitung der Verordnung über Feuerwaffen und eine Empfehlung zur Krebsvorsorge. Die Kommissionssitzung wurde aufgrund von Terminschwierigkeiten von Mittwoch auf Sonntag vorverlegt. EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz gegen 12 Uhr live.
Montag, 19. September
London: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen beim Staatsbegräbnis von Queen Elizabeth
Die britische Königin Elizabeth II. wird in einem feierlichen Staatsakt beigesetzt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am Staatsbegräbnis teil.
Brüssel/Online: Pressekonferenz zu Kriseninstrument für den Binnenmarkt mit EU-Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager
Mit dem Single Market Emergency Instrument (Kriseninstrument für den Binnenmarkt, SMEI) soll ein flexibler und transparenter Mechanismus geschaffen werden, mit dem schnell auf Notfälle und Krisen, die das Funktionieren des Binnenmarkts bedrohen, reagiert werden kann. Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager nimmt teil. Die Pressekonferenz findet um 12.30 Uhr statt, EbS überträgt live.
Berlin: Verleihung des Europäischen Bürgerpreises 2022
Das Europäische Parlament vergibt alljährlich den „Europäischen Bürgerpreis“. Mit diesem Preis werden besondere Leistungen für europäisches Engagement in verschiedenen Bereichen ausgezeichnet. Nominiert werden Bürgerinnen und Bürger, Gruppen, Vereine und Organisationen. Da dieses Jahr das Europäische Jahr der Jugend ist, werden vor allem Projekte berücksichtigt, die von jungen Europäerinnen und Europäern organisiert werden oder bei denen junge Menschen im Mittelpunkt stehen. Die Verleihung findet ab 16 Uhr statt. Im Rahmen der Veranstaltung gibt es zudem eine Diskussion über Bildung und Chancengleichheit statt. Weitere Informationen hier.
New York: Generalversammlung der Vereinten Nationen, u.a. mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (bis 24. September)
Die Europäische Union nimmt mit folgender Delegation an der Generalversammlung der Vereinten Nationen teil: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans, der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell und die Kommissare Janez Lenarčič und Jutta Urpilainen. Am Dienstag, 20. September, nimmt Kommissionspräsidentin von der Leyen nach der Eröffnung der Generalversammlung am Christchurch Call Leader’s Summit teil und trifft u.a. mit António Guterres, dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, zusammen. Auch an der Veranstaltung "2022 Goalkeepers" der Bill & Melinda Gates Foundation wird die Kommissionspräsidentin teilnehmen. Am Mittwoch, 21. September, nimmt von der Leyen an der Geberkonferenz des Globalen Fonds unter dem Vorsitz von US-Präsident Joe Biden teil. Geplant ist auch eine Grundsatzrede der Kommissionspräsidentin an der Princeton University in New Jersey am Donnerstag, 22. September. EbS überträgt die Generalversammlung der Vereinten Nationen live am 18. September, 19. September, 20. September, 21. September, 22. September, 23. September und am 24. September. Weitere Informationen hier und hier.
Dienstag, 20. September
Berlin/Online: EU-Verkehrskommissarin Vălean bei Eröffnung der InnoTrans
EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean eröffnet um 10 Uhr zusammen mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing die InnoTrans im palais.Berlin. Die InnoTrans ist eine internationale Leitmesse für Verkehrstechnik und findet alle zwei Jahre statt. Programm hier und weitere Informationen hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten
Auf der vorläufigen Agenda stehen die Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 20./21. Oktober, der jährliche Dialog über Rechtsstaatlichkeit, das weitere Vorgehen im Anschluss an die Konferenz zur Zukunft Europas, die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sowie die jährliche strategische Vorausschau. Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt, EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 17.30 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland
Die SpaceNet AG und die Telekom Deutschland GmbH, die Internetzugangsdienste und – im Fall der Telekom – auch Telefondienste anbieten, haben vor dem Verwaltungsgericht Köln auf Feststellung geklagt, dass sie nicht verpflichtet sind, bestimmte Verkehrsdaten ihrer Kunden auf Vorrat zu speichern. Das deutsche Telekommunikationsgesetz in der Fassung vom 10. Dezember 2015 sieht eine solche Pflicht ab dem 1. Juli 2017 vor. Nachdem das Verwaltungsgericht Köln festgestellt hat, dass die beiden Unternehmen nicht zur Vorratsspeicherung verpflichtet seien, weil eine solche Pflicht gegen Unionsrecht verstoße, hat die in jenen Verfahren beklagte Bundesrepublik, vertreten durch die Bundesnetzagentur, (Sprung)Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Dieses hat den EuGH nach der Vereinbarkeit der im Telekommunikationsgesetz vorgesehenen Vorratsdatenspeicherungspflicht mit dem Unionsrecht befragt (konkret mit der Datenschutzrichtlinie 2002/58 für elektronische Kommunikation). Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona hat in seinen Schlussanträgen vom 18. November 2021 wiederholt, dass die allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten im Bereich der elektronischen Kommunikation nur bei einer ernsten Bedrohung für die nationale Sicherheit erlaubt sei. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier und hier.
Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Zusammenführung von Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen
Mit Entscheidung vom 6. Februar 2019 untersagte das deutsche Bundeskartellamt Facebook (jetzt Meta Platforms), Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen zusammenzuführen. Nach Ansicht des Bundeskartellamts stellt der Umfang, in dem Facebook Daten ohne Einwilligung der Nutzer sammele, dem Nutzerkonto zuführe und verwerte einen Missbrauch einer beherrschenden Stellung dar. Nach den Geschäftsbedingungen von Facebook könnten Nutzer das soziale Netzwerk bislang nur unter der Voraussetzung nutzen, dass Facebook auch außerhalb der Facebook-Seite Daten über den Nutzer im Internet oder auf Smartphone-Apps sammele und dem Facebook-Nutzerkonto zuordne. So könnten alle auf Facebook selbst, den konzerneigenen Diensten wie z.B. WhatsApp und Instagram sowie den auf Drittwebseiten gesammelten Daten mit dem Facebook-Nutzerkonto zusammengeführt werden. Facebook hat diese Entscheidung vor dem OLG Düsseldorf angefochten, das dem EuGH eine Reihe von Fragen zur Befugnis des Bundeskartellamts, im Bereich des Datenschutzes tätig zu werden, sowie zur Vereinbarkeit der in Rede stehenden Verarbeitung personenbezogenen Daten mit der Datenschutzgrundverordnung zur Vorabentscheidung vorgelegt hat. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 21. September
Luxemburg: Mündliche EuGH-Verhandlung zur Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei der Vergütung
Ein Lufthansa-Pilot beanstandet vor den deutschen Arbeitsgerichten, dass er nach dem anwendbaren Tarifvertrag als Teilzeitbeschäftigter dieselbe Zahl von Arbeitsstunden wie ein Vollzeitbeschäftigter überschreiten muss, um Anspruch auf eine erhöhte Vergütung zu haben (sog. Mehrflugdienststundenvergütung). Seiner Meinung nach ist die Grenze, bei deren Überschreitung die erhöhte Vergütung zu zahlen ist, entsprechend dem Teilzeitanteil abzusenken. Das mit dem Rechtsstreit befasste Bundesarbeitsgericht hat den Gerichtshof hierzu um Vorabentscheidung ersucht. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 22. September
Prag: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Verbraucherschutz (bis 23. September)
Die Ministerinnen und Minister beraten über Initiativen im Bereich Verbraucherschutz. Weitere Informationen in Kürze hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Dublin-III: Zuständigkeit für die Prüfung von Asylanträgen – Covid-19-Pandemie
Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte die Asylanträge mehrerer Iraner und eines (nach eigenen Angaben) Nigerianers als unzulässig ab, weil sie über Italien in die EU eingereist seien und somit nach der Dublin-III-Verordnung Italien für die Prüfung ihrer Anträge zuständig sei. Das Bundesamt ordnete zudem ihre Abschiebung nach Italien an, das sich zu ihrer Übernahme bereit erklärt hatte. Infolge der Covid-19-Pandemie wurde die Abschiebung jedoch bis auf weiteres ausgesetzt. Die von den Betroffenen angerufenen Verwaltungsgerichte sind der Auffassung, dass die Zuständigkeit für die Prüfung der Asylanträge mittlerweile auf Deutschland übergegangen sei, weil die in der Dublin-III-Verordnung vorgesehene 6-Monatsfrist für die Überstellung verstrichen sei. Die pandemiebedingte Aussetzung der Abschiebung habe nicht zu einer Unterbrechung der Frist geführt. Das vom Bundesamt angerufene Bundesverwaltungsgericht hat den Gerichtshof um Auslegung der Dublin-III-Verordnung ersucht. Es möchte wissen, ob die Überstellungsfrist durch die pandemiebedingte Aussetzung der Abschiebung unterbrochen wurde. Generalanwalt Pikamäe hat in seinen Schlussanträgen vom 2. Juni 2022 die Ansicht vertreten, dass das Interesse der Verwaltung, einen Übergang der Zuständigkeit auf den ersuchenden Mitgliedstaat nach Ablauf der in der Dublin-III-Verordnung vorgesehenen Sechsmonatsfrist aufgrund von Schwierigkeiten bei der rechtzeitigen Durchführung von Überstellungen von Asylbewerbern in andere Mitgliedstaaten während der Covid-19 Pandemie zu verhindern, für sich allein keinen rechtmäßigen Grund darstellt, der eine Unterbrechung der Überstellungsfrist rechtfertigen könne. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier und hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Verfall von Urlaubsansprüchen bei Krankheit bzw. voller Erwerbsminderung
Im Anschluss an das EuGH-Urteil Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub grundsätzlich nur dann am Ende des Kalenderjahrs oder eines zulässigen Übertragungszeitraums erlischt, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor konkret aufgefordert hat, seinen Urlaub rechtzeitig im Urlaubsjahr zu nehmen, und ihn darauf hingewiesen hat, dass dieser andernfalls verfallen kann, und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat. Andererseits versteht das BAG für den Fall, dass der Arbeitnehmer im Urlaubsjahr aus gesundheitlichen Gründen an seiner Arbeitsleistung gehindert war, das Bundesurlaubsgesetz nach Maßgabe des EuGH-Urteils KHS dahin, dass gesetzliche Urlaubsansprüche bei fortdauernder Arbeitsunfähigkeit 15 Monate nach dem Ende des Urlaubsjahrs erlöschen. Das BAG möchte nun wissen, ob das Unionsrecht den Verfall des Urlaubsanspruchs nach 15 Monaten (oder ggfs. einer längeren Frist) auch dann gestattet, wenn der Arbeitnehmer im Verlauf des Urlaubsjahrs erkrankt und seitdem ununterbrochen arbeitsunfähig ist bzw. im Verlauf des Urlaubsjahrs die vollständige Erwerbsminderung eingetreten ist und der Arbeitgeber seine Mitwirkungsobliegenheiten nicht erfüllt hat, obwohl der Arbeitnehmer den Urlaub bis zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bzw. der vollen Erwerbsminderung zumindest teilweise hätte nehmen können. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier und hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Eine Steuerfachangestellte und Bilanzbuchhalterin, die bei einer Kanzlei gearbeitet hatte, verlangt von ihrem früheren Arbeitgeber die Abgeltung von Urlaubstagen aus dem Jahr 2017 und den Vorjahren. Der frühere Arbeitgeber hält dem entgegen, dass die Urlaubsansprüche verjährt seien. Seiner Ansicht nach gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren (nach § 195 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, BGB). Diese 3-Jahresfrist sei bereits vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses abgelaufen. Das Bundesarbeitsgericht möchte in diesem Zusammenhang vom EuGH wissen, ob es mit der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88 und der EU-Grundrechte-Charta vereinbar ist, wenn der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, der aufgrund unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers (nämlich mangels konkreter Aufforderung, den Urlaub rechtzeitig im Urlaubsjahr zu nehmen, und mangels Hinweises, dass der Urlaub andernfalls verfallen kann) nicht bereits nach dem Bundesurlaubsgesetz verfallen konnte, der Verjährung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 194 ff.) unterliegt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zu Datenschutz bei Livestreamunterricht
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat darüber zu entscheiden, ob es für Livestreamunterricht neben der Einwilligung der Eltern/volljährigen Schüler auch der Einwilligung der Lehrkraft bedarf oder ob die Datenverarbeitung durch das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz gedeckt ist. Das Verwaltungsgericht ersucht den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung, konkret ihres Art. 88 betreffend die Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext, wonach die Mitgliedstaaten spezifischere Vorschriften zur Gewährleistung des Schutzes der Rechte und Freiheiten hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten im Beschäftigungskontext vorsehen können. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Samstag, 24. September
Berlin: EU-Aktionsfläche auf Lollapalooza Musik-Festival (bis 25. September)
24. und 25. September 2022 beteiligen sich die Europäische Kommission und das Europäische Parlament mit einer EU-Aktionsfläche am Lollapalooza Berlin. Im Grünen Kiez erwarten die Besucherinnen und Besucher des Festivals vielseitige Angebote und Aktionen rund um das Thema Nachhaltigkeit und die Zukunft des Planeten. Sie können bei einem „Upcycling-Workshop“ aus alten Materialien etwas Neues kreieren, über die Europäische Klimapolitik mit Expertinnen und Experten diskutieren und bei einem Quiz ihr Wissen rund um die EU und den Europäischen Grünen Deal testen. Die Europaabgeordneten Dr. Hannah Neumann und Tiemo Wölken werden mit den Besuchern über ihre Arbeit in den Bereichen nachhaltige Lieferketten und Menschenrechte sprechen. Temporäre Tattoos und Bastelmöglichkeiten für den passenden Festival-Look, eine Fotobox sowie eine Relax-Area stehen ebenfalls an der EU-Aktionsfläche bereit. Weitere Informationen hier.
Montag, 26. September
Berlin: Europäischer Tag der Sprachen
Der Europäische Tag der Sprachen hat die Ziele, der Öffentlichkeit die Bedeutung des Sprachenlernens bewusst zu machen, Mehrsprachigkeit und interkulturelles Verständnis zu fördern, die sprachliche und kulturelle Vielfalt Europas zu fördern und zu einem lebenslangen Sprachenlernen beizutragen. Am diesjährigen Europäischen Tag der Sprachen stehen die Übersetzerinnen und Übersetzer im Fokus. Ohne ihre kreative und kompetente Arbeit wäre ein gemeinsames kulturelles Bewusstsein nicht ohne Weiteres denkbar. In drei Gesprächen geben Übersetzerinnen und Übersetzer Einblicke in ihren Arbeitsalltag und berichten von den täglichen Herausforderungen bei der Übertragung von Literatur aus einem kulturellen Kontext in den anderen. Es finden unter anderem Vorträge zu den Themen Übersetzung von Kinderliteratur sowie Weltliteratur und ihre moderne Übersetzung statt. Das Programm findet im Tschechisches Zentrum Berlin, Wilhelmstraße 44, 10117 Berlin von 16.30 bis 22.30 Uhr statt. Der Eintritt ist frei. Weitere Informationen hier und hier.
Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Die Ministerinnen und Minister beraten über Initiativen im Bereich Landwirtschaft und Fischerei. Weitere Informationen in Kürze hier.
Mittwoch, 28. September
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Agenda stehen Beratungen über die Anpassung der Haftungsregeln für künstliche Intelligenz sowie zur Überarbeitung der Richtlinie über Produkthaftung. Weiterhin besprechen die Kommissarinnen und Kommissare die Verstärkung des sozialen Dialogs in der EU, eine Empfehlung zum Mindestlohn sowie den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz. EbS überträgt die anschließende Pressekonferenz gegen 12 Uhr live.
Donnerstag, 29. September
Brüssel: Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit
Auf der vorläufigen Agenda steht eine Debatte über den Vorschlag der Kommission für ein Notfallinstrument für den Binnenmarkt (SMEI), eine Aussprache über den Kommissionsvorschlag für eine Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/125/EC. Weiterhin informiert die deutsche Delegation über die Europäischen Allianz für Transformationstechnologie. Weitere Informationen hier.
Freitag, 30. September
Brüssel: Treffen des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie
Die Energieminister beraten laut vorläufiger Agenda über die von der Kommission vorgeschlagenen Notfallmaßnahmen gegen die hohen Energiepreise. Weitere Informationen hier.
