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Nachrichten
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Frühjahrsprognose 2017: Wachstum und Arbeitslosenzahlen in Europa entwickeln sich weiter positiv
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Die wirtschaftliche Erholung in Europa geht in das fünfte Jahr und hat alle EU-Mitgliedstaaten erreicht. Für 2017 und 2018 geht die Europäische Kommission von einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im Euroraum von 1,7 beziehungsweise 1,8 Prozent aus, für die EU insgesamt von 1,9 Prozent in beiden Jahren. In Deutschland dürfte das Wachstum dieses Jahr bei 1,6 Prozent und 2018 bei 1,9 Prozent liegen. Zur Vorstellung der diesjährigen Frühjahrsprognose sagte EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici heute (Donnerstag) in Brüssel: „Europa verzeichnet nun bereits im fünften Jahr in Folge Wachstum, unterstützt von der akkommodierenden Geldpolitik, starkem Vertrauen der Unternehmen und Verbraucher sowie einer Verbesserung des Welthandels.
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Somalia-Konferenz: EU erhöht Unterstützung um 200 Millionen Euro
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Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat heute (Donnerstag) auf der Somalia-Konferenz in London weitere EU-Unterstützung in Höhe von 200 Mio. Euro in Aussicht gestellt. „Die Zukunft Somalias ist für Europa wichtig. Heute haben wir die führende Rolle der Europäischen Union bei der Unterstützung des Landes auf seinem Weg zu Entwicklung, Stabilität und Sicherheit bekräftigt“, sagte Mogherini in London.
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Kommission begrüßt Visaliberalisierung für ukrainische Staatsbürger
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Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) die Entscheidung des EU-Ministerrats zu der von der Kommission vorgeschlagenen Visaliberalisierung für ukrainische Staatsbürger begrüßt. Mit der Befreiung der Visumpflicht benötigen ukrainische Staatsangehörige mit biometrischen Reisepässen für Kurzzeit-Aufenthalte von bis zu 90 Tagen im Schengen-Raum kein Visum mehr. Die Befreiung von der Visumpflicht gilt nur für Kurzaufenthalte, d. h. Geschäftsreisen, touristische Aufenthalte oder Familienbesuche von bis zu 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen. Die Befreiung von der Visumpflicht impliziert kein Anrecht, in der EU zu arbeiten.
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Kommission will europäisches Gesellschaftsrecht modernisieren
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Die EU-Kommission plant eine Modernisierung des europäischen Gesellschaftsrechts. Dazu hat sie heute (Donnerstag) eine öffentliche Konsultation gestartet, in der Interessierte ihre Sichtweise und Ideen einbringen können. „Unser EU-Binnenmarkt bietet europäischen Unternehmen enorme Möglichkeiten und ist ein Motor für Wachstum und Beschäftigung. Die EU-Vorschriften zum Gesellschaftsrecht entsprechen jedoch nicht mehr unserem digitalen Zeitalter“, so Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung. „In vielen grenzübergreifenden Situationen sind sich Unternehmen nach wie vor unsicher in Bezug auf die Rechtslage. Wir brauchen moderne, klare Vorschriften.“
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Tunesien nimmt als erstes Land der südlichen EU-Nachbarschaftspolitik am Kulturprogramm Kreatives Europa teil
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Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, und der tunesische Außenminister Khemaies Jhinaoui haben heute (Donnerstag) ein Übereinkommen zur Teilnahme Tunesiens am EU-Programm Kreatives Europa unterzeichnet.
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Beitritt der EU zur internationalen Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen
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Der Ministerrat hat heute (Donnerstag) dem Beitritt der EU zur internationalen Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (Istanbuler Konvention) zugestimmt. Der erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, begrüßten die Entscheidung: „Gewalt gegen Frauen ist eine Verletzung der Menschenrechte und eine brutale Form von Diskriminierung. Jede dritte Frau in Europa war in ihrem Leben schon mindestens einmal Opfer von Gewalt. Der heutige Ratsbeschluss ist für die EU ein entscheidender Schritt auf dem Weg, gemeinsam mit ihren Mitgliedstaaten eine vollwertige Vertragspartei des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istanbul-Konvention“) zu werden."
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