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Nachrichten
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EU-Kommission stellt Reflexionspapier zur Globalisierung vor
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Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihr Reflexionspapier „Globalisierung meistern“ zum zukünftigen Umgang mit der Globalisierung und ihren Effekten zum Nutzen der Bürger und Wirtschaft in der Europäischen Union vorgestellt. Auf der Basis einer ausgewogenen Bewertung der Vor- und Nachteile der Globalisierung will die Kommission eine Diskussion anstoßen, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten den Globalisierungsprozess so regelbasiert und nachhaltig gestalten können, dass negative Entwicklungen frühzeitig erkannt und die Chancen daraus genutzt werden.
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EU-Kommission kündigt Vorschläge zu Datenwirtschaft, Cybersicherheit und Online-Plattformen an
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Zur Hälfte ihrer Amtszeit hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) Bilanz gezogen, wie ihre Strategie zum digitalen Binnenmarkt bisher in der EU umgesetzt wurde. Außerdem hat sie neue Vorschläge in den Bereichen Datenwirtschaft, Cybersicherheit und Online-Plattformen angekündigt.
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Juncker erhält Nominierung für Kommissarin aus Bulgarien
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Präsident Jean-Claude Juncker hat heute (Mittwoch) den Vorschlag des bulgarischen Premierministers Boyko Borissov für die Nominierung von Mariya Gabriel als Mitglied der Kommission erhalten. Mariya Gabriel würde der ehemaligen bulgarische Kommissarin Kristilina Georgieva nachfolgen. Dem Nominierungsvorschlag war ein Telefonat Junckers mit Premierminister Borissov am Freitag vorausgegangen, indem eine schnelle Nominierung vereinbart worden war.
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EU-Kommissionspräsident Juncker besucht Rumänien
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Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, reist heute (Mittwoch) gemeinsam mit der für Regionalpolitik zuständigen rumänischen Kommissarin, Corina Cretu, zu einem zweitägigen Besuch in die rumänische Hauptstadt Bukarest. Er wird dort mit dem Präsidenten der rumänischen Republik Klaus Johannis, dem Ministerpräsidenten Sorin Grindeanu, dem Senatspräsidenten Călin Popescu-Tăriceanu und weiteren Politikern zu Gesprächen zusammenkommen.
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EU will Beziehungen zu Tunesien intensivieren
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Die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst haben heute (Mittwoch) einen Bericht über die Fortschritte Tunesiens bei der Umsetzung demokratischer Reformen für den Zeitraum 2015-2016 veröffentlicht. Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Frederica Mogherini, sagte dazu: „Seit der Revolution im Jahr 2011 verkörpert Tunesien die Hoffnung unserer gemeinsamen Region. Tunesien war der Wegbereiter des Wandels und des Bestrebens der Völker des Mittelmeers. Heute muss Tunesien die Errungenschaften dieser letzten Jahre konsolidieren. Der Wandel, der in Tunesien begann, muss fortgesetzt werden, und wir Europäer begleiten die Tunesier, die tunesische Jugend, die der Reichtum des Landes ist, Schritt für Schritt auf diesem Weg.“
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Geschäftspraktiken im elektronischen Handel: Abschlussbericht zeigt weite Verbreitung von Geoblocking und selektiven Vertriebssystemen
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Die Europäische Kommission zeigt in ihrem heute (Mittwoch) vorgelegten Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung zum elektronischen Handel Geschäftspraktiken auf, die den Wettbewerb einschränken könnten. Zu den wichtigen Erkenntnissen des Berichts gehört, dass fast 60 Prozent der Anbieter digitaler Inhalte mit Rechteinhabern vertraglich „Geoblocking“ vereinbart haben. Bei Verbrauchsgütern greifen Hersteller verstärkt auf selektive Vertriebssysteme zurück und nutzen immer häufiger vertragliche Beschränkungen, um die Kontrolle über den Vertrieb zu erhöhen.
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