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Nachrichten
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Europatag: Europa zum Anfassen
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Heute, am 9. Mai, feiert die Europäische Union ihren jährlichen Europatag in Erinnerung an die historische Schuman-Erklärung vor 67 Jahren. Richard Kühnel, Vertreter der Kommission in Deutschland, erklärte zum Europatag: „Wir müssen uns heute darüber klar werden, wie wir die großen Themen in Zukunft politisch lösen wollen: alle gemeinsam, einige gemeinsam, oder jeder für sich? Diese Entscheidung obliegt nicht den Brüsseler Institutionen, sondern dem ultimativen Souverän, den Unionsbürgerinnen und -Bürgern. Die Kommission hat daher, unüblich, einen Katalog von 5 Szenarien vorgelegt, die die möglichen Wege in die Zukunft beschreiben. Welches davon, oder welche Kombination davon beschritten wird, müssen wir jetzt ohne Scheuklappen diskutieren und dann gemeinsam beschließen. Reden wir also am Tag der Rückschau und Erinnerung, am Europatag, über Europas Zukunft."
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EU und Mexiko machen Tempo bei Freihandelsgesprächen
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Die Europäische Kommission und Mexiko beschleunigen ihre Gespräche über ein modernisiertes Freihandelsabkommen, um noch in diesem Jahr zu einem Abschluss zu kommen. Dies gab EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström gestern Abend (Montag) nach einem Treffen mit dem mexikanischen Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo in Mexiko bekannt. „Beide Seiten sind entschlossen, die Verhandlungen noch vor Jahresende abzuschließen. Das ist ein ehrgeiziges aber machbares Ziel. Wir wollen ein klares Signal in die Welt senden, wie wichtig die Stärkung – und nicht die Schwächung - von Regeln für den internationalen Handel ist“, sagte Malmström.
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