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Nachrichten
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EU27 führen „positive und optimistische Diskussion“ über ihre gemeinsame Zukunft
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Bei ihrem informellen Treffen haben die Staats- und Regierungschefs der EU27 heute (Freitag) eine „positive und optimistische Diskussion“ über ihre gemeinsame Zukunft ohne Großbritannien geführt, „mit der Unterstützung aller 27, ohne Ausnahme“. Das sagte Ratspräsident Donald Tusk am Freitag in Brüssel. Kommissionspräsident Juncker machte deutlich, dass auch die aktuell viel diskutierte Weiterentwicklung Europas in verschiedenen Geschwindigkeiten – als eine der Optionen aus seinem Weißbuch zur Zukunft der EU – keine neuen Trennlinien zwischen West und Ost aufwerfe. Schon heute seien verschiedene Integrationsstufen eine Realität – nicht nur beim Euro und im Schengenraum, sondern auch beim europäischen Patent und Scheidungsrecht. Nicht immer seien es die Gründerstaaten, die gemeinsam vorangingen.
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EU und ASEAN nehmen Handelsgespräche wieder auf
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Die EU und die südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN wollen die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Regionen neu aufstellen. Das vereinbarten heute (Freitag) EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und die Handelsminister der zehn ASEAN-Staaten in der philippinischen Hauptstadt Manila.
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Avramopoulos begrüßt Fortschritte bei der Bekämpfung terroristischer Inhalte im Internet
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EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos trifft heute (Freitag) in den USA mit Vertretern von Facebook, YouTube und Twitter zusammen. Thema der Gespräche sind die bisher erzielten Fortschritte bei der Entfernung terroristischer Inhalte in Online-Medien. „In den letzten anderthalb Jahren konnten wir zu den großen Internetunternehmen ein Verhältnis des Vertrauens und des gegenseitigen Verständnisses aufbauen. Ich freue mich sehr über die freiwillige Initiative der Industrie, terroristische Inhalte aus dem Internet zu löschen“, sagte Avramopoulos. „Heute geht ein Prototyp dieses Programms an den Start.“
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Gemeinsame Erklärung zum Europäischen Gedenktag an Terroropfer
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Zum dreizehnten Jahrestag der Terroranschläge vom 11. März 2004 auf Pendlerzüge in Madrid gedenkt die Europäische Kommission aller Opfer von terroristischen Anschlägen in Europa und anderen Teilen der Welt. In einer gemeinsamen Erklärung erinnerten mehrere Kommissionsmitglieder heute (Freitag) daran, dass die Gefahr willkürlicher Terrorakte weiterhin hoch sei, die EU ihre Zusammenarbeit mit Partnerländern und internationalen Organisationen aber erheblich verbessert habe.
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Terminvorschau vom 13. bis 26. März 2017
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Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.
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