EU-AKTUELL

Nach seinem Rücktritt als EU-Handelskommissar am Mittwochabend hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Phil Hogan heute (Donnerstag) für seine Arbeit in der Kommission gedankt. Sie respektiere Hogans Entscheidung, sagte sie. In den vergangenen Tagen hatte von der Leyen mit Hogan über seinen jüngsten Aufenthalt in Irland gesprochen. „Während Europa kämpft, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, während die Europäerinnen und Europäer Opfer bringen und schmerzhafte Einschränkungen akzeptieren, erwarte ich von den Mitgliedern der Kommission, dass sie besonders wachsam sind, wenn es um die Einhaltung nationaler oder regionaler Regelungen geht“, erklärte die Präsidentin. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, wird Hogans Aufgaben kommissarisch übernehmen.

Bei einem informellen Austausch im sogenannten „Gymnich-Format“ sprechen die Außenminister der EU heute (Donnerstag) und morgen in Berlin über aktuelle Themen europäischer Außenpolitik. Schwerpunkte sind Sanktionen gegen Verantwortliche für Wahlfälschungen und staatliche Gewalt in Belarus, die Spannungen im östlichen Mittelmeer und die Beziehungen zu Russland. Am Freitag gegen 14:30 Uhr werden der Hohe Vertreter Josep Borrell und Außenminister Heiko Maas gemeinsam eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird. Gestern haben die EU-Verteidigungsminister in Berlin eine Debatte über aktuelle verteidigungspolitische Themen und über den Strategischen Kompass geführt, der Grundlage einer gemeinsamen strategischen Ausrichtung der EU-Verteidigungspolitik werden soll.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat heute (Donnerstag) für die Europäische Kommission einen Vertrag mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca unterzeichnet, der es den EU-Staaten ermöglichen wird, einen COVID-19-Impfstoff zu erwerben, sobald dieser verfügbar ist. Der damit in Kraft getretene Vertrag ist der erste, den die Europäische Kommission im Namen der EU-Mitgliedstaaten ausgehandelt hat. Auf seiner Grundlage werden alle Mitgliedstaaten nach einem bevölkerungsbezogenen Verteilungsschlüssel insgesamt 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs – zuzüglich einer Option auf weitere 100 Millionen Dosen – ankaufen können. Er könnte auch an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen gespendet oder an europäische Länder weitergegeben werden.