EU-AKTUELL

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt morgen (Mittwoch) am Sondergipfel der EU über die Situation in Belarus teil. Im Vorfeld des Gipfels sagte von der Leyen bei Twitter: „Ich freue mich auf eine strategische Diskussion der EU-Staats- und Regierungschefs über Belarus im Rahmen des Europäischen Rates. Die Menschen in Belarus müssen wissen, dass die EU fest zu ihnen steht und dass diejenigen, die für Menschenrechtsverletzungen und Gewalt verantwortlich sind, sanktioniert werden.“ Der Sondergipfel beginnt um 12 Uhr und wird per Videokonferenz abgehalten. Im Anschluss wird die Kommissionspräsidentin gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel eine Pressekonferenz abhalten, die live auf EbS übertragen wird.

Die EU-Kommission hat heute (Dienstag) vorgeschlagen, dass Rijeka und Galway über dieses Jahr hinaus Kulturhauptstädte Europas bleiben sollen, bis zum 30. April 2021. Beide Städte konnten aufgrund der Coronavirus-Pandemie ihre Initiativen als Kulturhauptstadt Europas kaum umsetzen. Auch die folgenden Kulturhauptstädte Novi Sad, Timisoara und Elefsina sollen mehr Zeit zur Vorbereitung ihrer Programme erhalten. Auf die geplante Ausrichtung der Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 in Deutschland hat der heutige Vorschlag keine Auswirkungen.

Anlässlich des Welttages der humanitären Hilfe am 19. August haben der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell und der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, Janez Lenarčic, heute (Dienstag) den Einsatz von humanitären Helfern gewürdigt. „Wir würdigen ihren Mut und die Leidenschaft, mit der sie sich für Hilfsbedürftige einsetzen. Leider wurden seit 2019 180 humanitäre Helfer getötet und 170 entführt. Die Rettung von Menschenleben sollte niemals Menschenleben kosten. Deshalb muss unbedingt das humanitäre Völkerrecht geachtet werden, zum Schutz der humanitären Helfer und der Zivilbevölkerung“, so Borrell und Lenarčic in einer gemeinsamen Erklärung.