EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) einen Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Gilead abgeschlossen, um die Lieferung des Medikaments Veklury in die EU zu sichern. Veklury ist der Markenname von Remdesivir und das erste Arzneimittel, das auf EU-Ebene für die Behandlung von COVID-19 zugelassen wurde. Mit Koordinierung und Unterstützung durch die Kommission erhalten die EU-Staaten sowie das Vereinigte Königreich bereits Anfang August die ersten Chargen von Veklury.

Die EU-Außenminister haben gestern (Dienstag) ein Maßnahmenpaket als Reaktion auf das sogenannte Sicherheitsgesetz für Hongkong beschlossen. Die EU wird unter anderem Exporte sensibler Ausrüstung und Technologien zur Nutzung in Hongkong einschränken und den akademischen Austausch mit Hongkong ausbauen, um die Zivilgesellschaft zu stärken. Ebenfalls gestern fand der 8. Hochrangige Handels- und Wirtschaftsdialog zwischen der EU und China statt. Die EU forderte China dazu auf, Hindernisse zu beseitigen, die den Zugang von europäischen Firmen und Investoren zum chinesischen Markt behindern.

Früher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ von heute (Mittwoch). „Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.“

Die Europäische Kommission und der Europäische Investitionsfonds (EIF) wollen Kultur- und Kreativunternehmen in der Coronakrise den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern. Dazu haben sie heute (Mittwoch) die Garantiefazilität für den kulturellen und kreativen Sektor angepasst, um Unternehmen mehr Flexibilität bei der Rückzahlung von Darlehen zu ermöglichen, die über Finanzintermediäre wie Banken und Sparkassen durchgereicht werden. Damit sollen die durch die Coronakrise verursachten wirtschaftlichen Engpässe abgemildert werden. Profitieren werden verschiedene Kreativbranchen, darunter Nachrichtenmedien, audiovisuelle Medien, Design, bildende Kunst, Musik und Architektur.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt die Finanzierung von Europas erster Gigafabrik für Lithium-Ionen-Batteriezellen, Northvolt Ett, in Nordschweden mit einem Kredit in Höhe von 350 Mio. US-Dollar. Die Fabrik befindet sich derzeit im Bau. Sie wird zunächst Batterien mit einer Kapazität von bis zu 16, später bis zu 40 Gigawattstunden pro Jahr herstellen und für die Produktion zu 100 Prozent erneuerbare Energien nutzen. Die Finanzierung erfolgt über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), das Herzstück des Investitionsplans für Europa .

Die Humanitäre Luftbrücke der EU gewährleistet als Reaktion auf die Coronakrise, dass humanitäre Hilfe auch während der Pandemie dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird. Bisher hat die EU die Lieferung von über 1.100 Tonnen medizinischer Ausrüstung in Gebiete in Afrika, Asien und Mittel- und Südamerika koordiniert und finanziert. Zu den unterstützten Ländern gehören Afghanistan, Burkina Faso, die Zentralafrikanische Republik, die Demokratische Republik Kongo, Iran, Sudan, Südsudan, Haiti, Somalia, Guinea-Bissau, Irak und Jemen. Die 45 Luftbrückenflüge haben seit ihrem Start am 8. Mai 2020 zudem 1.475 medizinisches und humanitäre Helfer ans Ziel gebracht.

Die Europäische Kommission und das Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz haben neue Untersuchungen zu Coronavirus-Betrügereien veröffentlicht, die im Juni durchgeführt wurden. Die Kommission hatte zuvor zur Bekämpfung irreführender Werbung und betrügerischer Angebote in der Corona-Pandemie aufgerufen. Die 73 Überprüfungen bei den wichtigsten Plattformen fand bei einem Drittel eine beträchtliche Anzahl fragwürdiger Angebote und Anzeigen. Die Unternehmen wurden über die Ergebnisse informiert und haben Maßnahmen angekündigt.