EU-AKTUELL

In der heute (Mittwoch) vorgelegten Frühjahrsprognose geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Wirtschaft des Euro-Währungsgebiets infolge der Coronavirus-Pandemie in diesem Jahr um 7¾ Prozent, und damit stärker als je zuvor, schrumpfen und 2021 um 6¼ Prozent wachsen wird. „Sowohl die Tiefe der Rezession als auch die Stärke der Erholung werden nicht überall gleich sein und davon abhängen, wie schnell die Beschränkungen des Lockdown aufgehoben werden können, welche Rolle Dienstleistungen wie Tourismus in den einzelnen Volkswirtschaften spielen und welche finanziellen Ressourcen den einzelnen Ländern zur Verfügung stehen. Solche Divergenzen stellen eine Bedrohung für den Binnenmarkt und das Euro-Währungsgebiet dar, können aber durch entschlossenes gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene abgemildert werden. Dieser Herausforderung müssen wir uns stellen“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.

Für die Mitgliedstaaten sollten nach der Pandemie die Unterstützung der Arbeitnehmer und ihres Einkommens sowie Sozialschutzmaßnahmen Vorrang haben. Darauf einigten sich gestern (Dienstag) Vizepräsidentin Dubravka Šuica und Sozialkommissar Nicolas Schmit mit den EU-Ministern für Beschäftigung und Soziales und den EU-Sozialpartnern, den Unternehmensverbänden und Gewerkschaften. Šuica und Schmit stellten bei der Videokonferenz die bisherigen Maßnahmen der Kommission vor, der europäischen Wirtschaft wieder zu einem normalen Funktionieren und zu einem nachhaltigen Wachstum zu verhelfen und gaben einen Ausblick auf geplante Initiativen.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will sich enger mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und der Zivilgesellschaft über die Rolle von Migranten bei der wirtschaftlichen Erholung von der Coronavirus-Pandemie austauschen. Dazu fand gestern (Dienstag) ein erstes Treffen statt, in den kommenden Wochen soll die Zusammenarbeit weiter verstärkt werden. „Es ist wichtig, dass wir die Bedürfnisse des europäischen Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt mit den Fähigkeiten und Talenten aus dem Ausland zusammenbringen und eine erfolgreiche Integrationspolitik fördern. Dies wird auch ein Hauptziel des neuen Paktes für Migration und Asyl sein“, so EU-Innenkommissarin Johansson.