Die Europäische Kommission weist einen Bericht der „Bild“-Zeitung zurück, laut dem die EU Buntstifte und Wasserfarben verbiete. Tatsächlich erfüllt der größte Teil der betroffenen Produkte bereits die notwendigen Grenzwerte für Blei, wie umfangreiche Tests in Deutschland und Schweden zeigen. Die jüngste Verschärfung der Grenzwerte für Blei in Spielzeug basiert auf den aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnissen, die bestätigen, dass Blei gerade für Kinder giftiger ist, als man viele Jahre glaubte. „Wir kümmern uns um die Sicherheit unserer Kinder – und zwar mit der vollen Unterstützung der Mitgliedstaaten, einschließlich Deutschlands“, sagte Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) ihre Antidumpingmaßnahmen auf weitere Stahlimporte aus China und Taiwan ausgeweitet. Die Verhängung endgültiger Strafzölle betrifft Edelstahlrohre und stumpf geschweißte Rohrverbindungen aus den beiden Ländern. Die Untersuchung der EU-Kommission hat bestätigt, dass diese Produkte zu gepumpten Preisen verkauft und damit europäische Unternehmen benachteiligt wurden.

Bis zum Sommer 2017 will die Europäische Kommission einen neuen europäischen Aktionsplan gegen die wachsende Antibiotikaresistenz vorlegen und bittet seit heute (Freitag) um Meinungen von Behörden, Interessenvertretern und Bürgern dazu. Die Konsultation läuft bis zum 28. April 2017. Sie sammelt Vorschläge dazu, wie die Europäische Union die Mitgliedstaaten am besten dabei unterstützen kann, gegen die wachsende Antibiotikaresistenz vorzugehen. Diese stellt eine globale Bedrohung mit hohen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen dar. Infektionen durch arzneimittelresistente Bakterien führen in der EU jährlich zu 25.000 Todesfällen und Kosten von 1,5 Mrd. Euro.

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.