Ein gutes Jahr nach der Annahme ihres Aktionsplans zur Kreislaufwirtschaft hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) eine erste Bilanz zum bisher Erreichten gezogen und neue Initiativen für das Jahr 2017 vorgelegt.

678 000 Europäerinnen und Europäer konnten 2015 dank Erasmus+ im Ausland studieren, sich fortbilden, arbeiten oder Freiwilligendienst leisten. 83 100 Teilnehmer kamen aus Deutschland. Damit verzeichnete das Programm einen neuen Teilnehmerrekord. Um dies zu ermöglichen, investierte die EU  2015 über 2 Mrd. Euro in fast 20.000 Projekte. Die meisten Erasmus-Teilnehmer stammen aus Frankreich, Deutschland und Spanien. Spanien, Deutschland und Großbritannien waren 2015 die beliebtesten Zielländer. Der heute (Donnerstag) vorgelegte Jahresbericht 2015 zeigt, dass das Programm weiterhin auf gutem Weg ist, sein Ziel einzuhalten, zwischen 2014 und 2020 vier Millionen Menschen zu unterstützen. Die EU-Kommission hat ebenfalls heute die Kampagne zum 30-jährigen Bestehen des Programms gestartet.

Im Verfahren um unzulässige Abschalteinrichtungen bei Dieselautos hat die EU-Kommission heute (Donnerstag) den EU-Mitgliedstaaten Leitlinien zur besseren Überwachung von Abgasmanipulationen an die Hand gegeben. Elżbieta Bieńkowska, EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, verwies auf die unterschiedlichen Strategien der Autohersteller bei der Umgehung der Rechtsvorschriften. „Die nationalen Untersuchungen des Abgasskandals haben offen gelegt, dass zahlreiche Automobilhersteller Strategien verwenden, die die Abgasemissionen außerhalb der Testzyklen  erhöhen. Das ist illegal, sofern das in Ausnahmenfällen nicht technisch gerechtfertigt ist, und die Beweislast liegt  nun bei den Automobilherstellern“, sagte Bieńkowska.

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, ist heute (Donnerstag) ganztägig zu Besuch in Hannover. Er spricht dort mit Europa-Staatssekretärin Birgit Honé und Landtagspräsident Bernd Busemann  über das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2017 und aktuelle europapolitische Themen. Kühnel nimmt an der Sitzung des für Europaangelegenheiten zuständigen Ausschusses des niedersächsischen Landtages teil. Am Morgen war Kühnel zu Gast an der IGS Roderbruch, einer Integrierten Gesamtschule, und diskutierte mit den Schülern über ihre Vorstellungen von Europa. „Die schweigende Masse muss lauter werden. Europa ist nicht nur Sache der Kommission oder der Regierungen. Es ist vor allem auch Eure Sache“, sagte Kühnel.

Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Moscovici werden die Kommission heute (Donnerstag) und morgen bei den Treffen der Eurogruppe und der EU-Finanzminister vertreten. Die Euro-Finanzminister ziehen unter anderem eine Bilanz der Fortschritte bei der zweiten Überprüfung des Stabilitätsprogramms für Griechenland. Den EU-Finanzministern morgen wird Mario Monti den Abschlussbericht der Hochrangigen Gruppe für EU-Eigenmittel vorlegen, die er leitet. Haushaltskommissar Oettinger wird an dieser Sitzung teilnehmen.

Zum diesjährigen Gedenktag an die Opfer des Holocaust hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angemahnt, das Gedenken an die Ermordung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten lebendig zu halten. In seiner Botschaft heute (Donnerstag) an die Jüdische Gemeinde sagte er: „Je weiter dies zurückliegt, desto größer ist unsere Pflicht, uns Zeit zu nehmen und uns zu erinnern: ‚Die Erinnerung ist zur heiligen Pflicht aller Menschen guten Willens geworden‘ - dies ist das Vermächtnis, das uns der Nobelpreisträger Elie Wiesel, der im vergangenen Jahr gestorben ist, mit auf den Weg gegeben hat. Er selbst hat sein Leben der Aufgabe gewidmet, den Überlebenden der menschlichen Grausamkeit der Shoa eine Stimme zu verleihen.“