EU-AKTUELL

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist heute (Donnerstag) gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, und dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, in Jerusalem. Sie nehmen dort an der internationalen Holocaust-Gedenkveranstaltung teil. Sie findet im Vorfeld des Holocaust-Gedenktages am kommenden Montag (27. Januar) statt. Dann jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum 75. Mal. „Mit unserer Teilnahme am heutigen Treffen der Staats- und Regierungschefs in Jerusalem stimmen wir ein in den Chor derer, die entschlossen sind, nicht zu schweigen, wenn Extremisten und Populisten versuchen, Grenzen zu überschreiten und – erneut – die Menschenwürde und die Gleichheit aller Menschen infrage zu stellen“, erklärten die drei Präsidenten im Vorfeld.

Die Europäische Kommission hat gestern (Mittwoch) vier Garantievereinbarungen im Wert von 216 Mio. Euro unterzeichnet, mit denen 2 Mrd. Euro für Investitionen in erneuerbare Energien, städtische Infrastruktur und Start-ups in Afrika und der EU-Nachbarschaft mobilisiert werden sollen. Die Vereinbarungen, die unter anderem mit der deutschen KfW-Gruppe unterzeichnet wurden, sollen durch Risikoteilung öffentliche und private Investitionen unterstützen und insbesondere kleinen Unternehmen den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern.

Cottbus: EU-Regionalkommissarin Ferreira informiert sich über Strukturwandel in der Lausitz - gemeinsame Projektbesuche mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach
Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsions- und Reformpolitik, besucht die Lausitz und informiert sich dort über den Strukturwandel in der Region. In Begleitung von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach wird sie das Innovationszentrum Moderne Industrie Brandenburg (ca. 08:40 Uhr), das Kraftwerk Schwarze Pumpe in Spremberg (ca. 10:30 Uhr) und das Tagebaufenster Welzow (ca. 13.20 Uhr) besuchen. Pressevertreter sind eingeladen, an den Projektbesuchen teilzunehmen. Ein Transfer wird bereitgestellt. Anmeldung und weitere Informationen bei der Pressestelle des Wirtschaftsministeriums: pressestelle@mwae.brandenburg.de. Pressekontakt für EU-Kommissarin Ferreira: Katrin.Abele@ec.europa.eu.

Berlin: De-Briefing zum EZB Rat
Die Europäische Bewegung Deutschland organisiert gemeinsam mit der Kommissionsvertretung in Berlin ein De-Briefing zur letzten geldpolitischen Sitzung des EZB-Rates. Erläutert werden Hintergründe der Beschlüsse des EZB-Rates und deren Auswirkungen für Bürger, Wirtschaft und Finanzmärkte in Deutschland und in der Eurozone insgesamt. Redner sind u.a. Gabriel Glöckler und Tobias Linzert von der Generaldirektion Geldpolitik der EZB. Ort: Europäisches Haus, Untern den Linden 78, 10117 Berlin. Zeit: 10 Uhr bis 11:30 Uhr (Einlass ab 09.30 Uhr). Weitere Informationen erhalten Sie hier .